§ 536 Erbanfall

RS0008370—OGH Rechtssatz

04. Juli 1962

Wird nach Rechtskraft der Einantwortung des Nachlasses an den Testamentserben festgestellt, daß dieser vor dem Erblasser gestorben ist und daher gemäß § 536 ABGB materiell nicht Erbe werden konnte, so kann die rechtskräftige Einantwortung nur mit einer Erbschaftsklage nach § 823 ABGB angefochten werden.…

RS0037864—OGH Rechtssatz

12. März 1964

sich aus der Richtigstellung von Todeserklärungen und dem damit im Zusammenhang stehenden Umstand ergeben, daß Erben vor dem Erblasser gestorben sind und daher gemäß § 536 ABGB nicht Erben werden konnten, sind im ordentlichen Rechtsweg mit der Erbschaftsklage nach § 823 ABGB geltend zu machen.…

1Ob630/94—OGH Entscheidung

27. März 1995

…Entstehung des subjektiven Erbrechts. Dieser Zeitpunkt ist in der Regel ebenfalls der Tod des Erblassers ( Welser in Rummel 2 , Rz 1 zu § 536 ABGB; Kralik in Ehrenzweig , System 3 Erbrecht 31). Derjenige erwirbt kein Erbrecht, der zum Zeitpunkt des Erbanfalls noch nicht lebt. Als Ausnahme gilt für bereits empfangene…

13Os77/90—OGH Entscheidung

11. Oktober 1990

…Rechtsrüge, die ein Festhalten am gesamten im Urteil konstatierten Sachverhalt erfordert, einer gesetzmäßigen Darstellung. Im übrigen ist das (nach dem Tode des Erblassers eingetretene: § 536 ABGB) Erbrecht (§ 532 ABGB) ein - vererbbares (§ 537 ABGB) und veräußerliches (§ 1278 ABGB) Recht, durch Erbserklärung (§ 800 ABGB) die ganze Erbschaft oder einen…

2Ob62/19k—OGH Entscheidung

17. Dezember 2019

…Vermutung des § 11 TEG. Die gelegentlich vertretene Ansicht, dass (offenbar) immer der von der Personenstandsbehörde bezeugte Todeszeitpunkt maßgebend sei ( Welser , Erbrechtskommentar § 536 ABGB Rz 2; Schauer/Motal in Klang 3 § 536Rz 8; Werkusch-Christ in Kletečka/Schauer, ABGB-ON 1.07 [Stand 1. 8…

Erbhofeigenschaft und Anwendung des AnerbenG bei nachträglicher Eheschließung der Erben—OGH Entscheidung

2Ob71/25t26. Juni 2025

…nicht Folge zu geben. [9] Der Revisionsrekurs ist aus dem vom Rekursgericht genannten Grund zulässig und teilweise berechtigt . [10] Der Revisionsrekurs argumentiert, nach § 536 ABGB komme es auf die Existenz des Berufenen beim Erbanfall an. Dies gelte auch im Rahmen des § 8 Abs 1 Z 1…

G361/2020—VfGH Entscheidung

23. Februar 2021

…gesetzliche Erbfolge faktisch vereitelt wird' (Erläuternde Bemerkungen zur Regierungsvorlage, 688 der Beilagen XXV. GP, Seite 5). Die Erbwürdigkeit als Teil der Erbfähigkeit (§536 ABGB) ist grundsätzlich zum Zeitpunkt des Todes des Verstorbenen zu beurteilen; diese kann jedoch auch noch nachträglich abhanden kommen: Gemäß §543 Abs2 ABGB in der…

3Ob282/49—OGH Entscheidung

07. Dezember 1949

…Jahre 1945, festgestellt werden sollte, hätte er den Tod des am 9. Juni 1946 verstorbenen Erblassers nicht mehr erlebt. Da ein vermeintlicher Erbe gemäß § 536 ABGB., wenn er vor dem Erblasser stirbt, das noch nicht erlangte Erbrecht auch nicht auf seine Erben übertragen kann, so könnte in diesem Falle auch das…

6Ob94/18v—OGH Entscheidung

28. Juni 2018

…nicht verpflichtet gewesen. Die gegen diese Entscheidung erhobene außerordentliche Revision zeigt keine erhebliche Rechtsfrage auf: 1.1. Der Erbe erwirbt das Erbrecht nach § 536 Abs 1 ABGB mit dem Tod des Verstorbenen oder mit dem Eintritt einer aufschiebenden Bedingung. In diesem Zeitpunkt entsteht das subjektive Recht (RIS Justiz RS0041415). Vor diesem Zeitpunkt…

1Ob343/47—OGH Entscheidung

12. Juli 1947

…subjektive Erbrecht des E. T. zum Nachlaß seiner Mutter K. T., das mit dem Tode der K. T. am 19. Jänner 1945 entstanden war (§ 536 ABGB.). Unter dem Begriff "Vermögen" im juristischen Sinn versteht die Rechtslehre die Gesamtheit der einer bestimmten Person zustehenden schätzbaren geldwerten Vermögensrechte (Ehrenzweig § 43; Bartsch bei…

2Ob199/22m—OGH Entscheidung

22. November 2022

…soll nach den Materialien auf sämtliche erbrechtliche Ansprüche zur Anwendung gelangen“]). [19] 1.4. Erbrechtliche Ansprüche betreffen Rechte, die auf einem Erbfall (§ 536 Abs 1 ABGB) beruhen ( R. Madl in Kletečka/Schauer , ABGB ON 1.03 § 1487a Rz 2; Garber in Schwimann/Neumayr , ABGB Taschenkommentar 5 § …

7Ob3/64—OGH Entscheidung

19. Februar 1964

…der Begründung Folge, daß der vermeintliche Erbe Josef P. verstorben sei, er daher sein Erbrecht auch nicht auf seine Erben, die Beklagten, übertragen könne (§ 536 ABGB.). Andere Erben nach Josef P. seien nicht vorhanden, die Verlassenschaft erblos und damit die Heimfälligkeit des Nachlasses gegeben. Die Klage sei eine Klage sui Generis…

1Ob718/79—OGH Entscheidung

30. Oktober 1979

…5] II, 14; Ehrenzweig[2] I/2, 393; JBl. 1971.259; JBl. 1960, 257 u. a.). Das Erbrecht tritt mit dem Tode des Erblassers ein (§ 536 ABGB); hat der Erbe diesen Zeitpunkt überlebt, geht das Erbrecht auch vor Übernahme der Erbschaft wie andere frei vererbliche Rechte auf ihn über (§ 537 ABGB…

7Ob8/04h—OGH Entscheidung

28. Juli 2004

…der der Entstehung des subjektiven Erbrechts. Dieser Zeitpunkt ist in der Regel ebenfalls der Tod des Erblassers (Welser in Rummel², Rz 1 zu § 536 ABGB; Kralik in Ehrenzweig, System³ Erbrecht 31). Derjenige erwirbt kein Erbrecht, der zum Zeitpunkt des Erbanfalls noch nicht lebt. Als Ausnahme gilt für bereits empfangene…

2Ob774/53—OGH Entscheidung

24. März 1954

…in Österreich ungewiß. Dieser unsicheren Lage trug das zweite Testament Rechnung .... Alle aus dem Erbrecht entspringenden Berechtigungen nehmen erst mit dem Todesfall ihren Anfang (§ 536 ABGB.). Ein Testament der Erblasserin konnte erst mit ihrem Todesfall, also in Zukunft, der Anlaß zu einer Vermögensbeschlagnahme sein. Wäre aber das in Österreich gelegene Vermögen…

5Ob62/64—OGH Entscheidung

12. März 1964

…sich aus der Richtigstellung von Todeserklärungen und dem damit im Zusammenhang stehenden Umstand ergeben, daß Erben vor dem Erblasser gestorben sind und daher gemäß § 536 ABGB. nicht Erben werden konnten, sind im ordentlichen Rechtsweg mit der Erbschaftsklage nach § 823 ABGB. geltend zu machen. Die in § 9 TodeserklärungsG. 1950 enthaltene…

1R189/98v—LG Krems/Donau Entscheidung

08. Januar 1999

…vor, das über den Tatbestand des § 956 ABGB hinausweist. Diese vertragliche Vereinbarung schafft eine Rechtslage, die für das Erbrecht durch die Bestimmung des § 536 ABGB hergestellt wird. Diese Bestimmung ordnet an, daß das Erbrecht erst nach dem Tode des Erblassers eintritt. Stirbt ein vermeintlicher Erbe vor dem Erblasser, so hat…

§ 536 Erbanfall — ABGB

Rückverweise

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RS0008370—OGH Rechtssatz

RS0037864—OGH Rechtssatz

1Ob630/94—OGH Entscheidung

13Os77/90—OGH Entscheidung

2Ob62/19k—OGH Entscheidung

Erbhofeigenschaft und Anwendung des AnerbenG bei nachträglicher Eheschließung der Erben—OGH Entscheidung

G361/2020—VfGH Entscheidung

3Ob282/49—OGH Entscheidung

6Ob94/18v—OGH Entscheidung

1Ob343/47—OGH Entscheidung

2Ob199/22m—OGH Entscheidung

7Ob3/64—OGH Entscheidung

1Ob718/79—OGH Entscheidung

7Ob8/04h—OGH Entscheidung

2Ob774/53—OGH Entscheidung

5Ob62/64—OGH Entscheidung

1R189/98v—LG Krems/Donau Entscheidung