Unter den Nahmen Aeltern werden in der Regel ohne Unterschied des Grades alle Verwandte in der aufsteigenden; und unter dem Nahmen Kinder, alle Verwandte in der absteigenden Linie begriffen.
§ 46 MRG · MRG · Mietrechtsgesetz
§ 46 Hauptmietzins bei Eintritt in einen bestehenden Mietvertrag über eine Wohnung
… 46. (1) Treten in einen am 1. März 1994 bestehenden Hauptmietvertrag über eine Wohnung der Ehegatte, der Lebensgefährte oder minderjährige Kinder ( § 42 ABGB ) des bisherigen Hauptmieters allein oder gemeinsam mit anderen Angehörigen ein ( § 12 Abs. 1 und 2, § 14 ), so darf der Vermieter…
Tiroler Höferechtsgesetz
§ 16
…1) Ist ein geschlossener Hof im Miteigentum von Ehegatten oder eines Elternteils und eines Kindes (§ 42 ABGB) gestanden, so ist der überlebende Miteigentümer, der ein gesetzliches Erbrecht hat, Übernehmer des erledigten Anteils. (2) Hat der überlebende Miteigentümer kein gesetzliches Erbrecht, so ist…
Kärntner Erbhöfegesetz 1990
§ 1 Geltungsbereich
…Dieses Bundesgesetz gilt für die Erbteilung bei der gesetzlichen Erbfolge nach einem Verstorbenen, der allein oder gemeinsam mit seinem Ehegatten, Elternteil oder Kind (§ 42 ABGB) Eigentümer eines in Kärnten gelegenen Erbhofs (§§ 2 und 3) gewesen ist. (2) Bei der gewillkürten Rechtsnachfolge von Todes wegen ist dieses Bundesgesetz…
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