BundesrechtBundesgesetzeAllgemeines bürgerliches Gesetzbuch§ 40

§ 40 

Im Gesetz anzeigen

§ 40 — ABGB

Im Gesetz anzeigen

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
12
Rechtssätze
5

Zuerst erschienen durch

JGS Nr. 946/1811

Inkrafttretungsdatum

01. Januar 1812

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR12017730

Zuletzt nach Updates gesucht am

Unter Familie werden die Stammältern mit allen ihren Nachkommen verstanden. Die Verbindung zwischen diesen Personen wird Verwandtschaft; die Verbindung aber, welche zwischen einem Ehegatten und den Verwandten des andern Ehegatten entsteht, Schwägerschaft genannt.

Entscheidungen
12

  • 5 Ob 55/21f—OGH Entscheidung

    27. September 2021

  • 5Ob143/17s—OGH Entscheidung

    21. Dezember 2017
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

    Text

    Begründung: Die Liegenschaft EZ ***** KG ***** stand ursprünglich je zur Hälfte im Miteigentum der Ehegatten A***** und S***** W***** (Erstantragstellerin). Aufgrund des Übergabsvertrags vom 15. 11. 2004 war zugunsten der Mutter des A***** W***** bzw der Schwiegermutter der Erstantragstellerin, H***…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionsrekurs ist aus dem vom Rekursgericht genannten Grund zulässig; er ist aber nicht berechtigt. 1.1. Ein vertragliches oder letztwilliges Veräußerungs- oder Belastungsverbot wirkt gemäß § 364c letzter Satz ABGB (nur) dann gegen Dritte, wenn es zwischen Ehegatten, eingetragenen Partnern, El…

  • 2Ob34/15m—OGH Entscheidung

    16. Dezember 2015
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahingehend abgeändert, dass im Einantwortungsbeschluss des Erstgerichts vom 22. 8. 2014, GZ 1 A 223/13x 9, in Punkt 2. die Wortfolge „und des Belastungs und Veräußerungsverbotes“ [für M***** C*****, geboren am ****…

    Text

    Begründung: Im vorliegenden Verlassenschaftsverfahren gaben die Witwe und ein Sohn aus erster Ehe aufgrund des Testaments des Erblassers vom 21. 3. 2006 und eines Nachtrags vom 25. 1. 2011, mit dem ein weiterer Sohn auf den Pflichtteil gesetzt wurde, je zur Hälfte des Nachlasses unbedingte Erbantrit…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionrekurs ist zulässig , weil die Rechtslage einer Klarstellung bedarf; er ist insoweit auch berechtigt : I. Zur Eintragung aufgrund des Erbteilungsübereinkommens: Das Erbteilungsübereinkommen enthält eine Einigung darüber, dass dem Sohn die Liegenschaft zukommen soll und der Witwe ein Wohn…

  • 15Os143/05a—OGH Entscheidung

    16. Februar 2006
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen und die Beschwerde werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittels zur Last.…

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch unbekämpft gebliebene Teilfreisprüche enthält, wurde Dipl. Ing. Christian Wilhelm F***** (I) des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 2, 148 zweiter Fall StGB und (II) des Vergehens der Untreue nach § 153 Abs 1 und Abs 2…

    Rechtliche Beurteilung

    Die dagegen vom Angeklagten aus Z 3, 4, 5, 5a und 9 lit a des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde verfehlt ihr Ziel. Die Verfahrensrüge nach Z 3 behauptet, dem (Stief )Schwiegervater des Angeklagten, Alfred Ob*****, wäre - entgegen der vom Vorsitzenden vertretenen Ansicht - als Angehör…

  • 5 Ob 55/21f—OGH Entscheidung

    27. September 2021

  • 5Ob143/17s—OGH Entscheidung

    21. Dezember 2017
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

    Text

    Begründung: Die Liegenschaft EZ ***** KG ***** stand ursprünglich je zur Hälfte im Miteigentum der Ehegatten A***** und S***** W***** (Erstantragstellerin). Aufgrund des Übergabsvertrags vom 15. 11. 2004 war zugunsten der Mutter des A***** W***** bzw der Schwiegermutter der Erstantragstellerin, H***…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionsrekurs ist aus dem vom Rekursgericht genannten Grund zulässig; er ist aber nicht berechtigt. 1.1. Ein vertragliches oder letztwilliges Veräußerungs- oder Belastungsverbot wirkt gemäß § 364c letzter Satz ABGB (nur) dann gegen Dritte, wenn es zwischen Ehegatten, eingetragenen Partnern, El…

  • 5Ob253/08d—OGH Entscheidung

    13. Januar 2009
    Spruch

    Dem ordentlichen Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

    Text

    Begründung: Die Antragstellerin begehrte mit ihrem am 25. Oktober 2007 beim Erstgericht eingelangten Grundbuchsgesuch aufgrund des Übergabs- und Schenkungsvertrags vom 1./4. Oktober 1999, der Geburtsurkunde des Standesamts Heidelberg vom 29. Oktober 1963, Nr 5420, und der Bescheinigung über die Ehe…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionsrekurs ist zulässig, weil zum (Zeitpunkt des) Erlöschen(s) des Angehörigenverhältnisses zwischen Stiefelternteil und Stiefkind im Lichte des § 364c ABGB noch keine (unmittelbar einschlägige) Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs vorliegt; der Revisionsrekurs ist aber nicht berechtigt…

  • 5 Ob 519/79—OGH Entscheidung

    27. Februar 1979

  • 6 Ob 4/81—OGH Entscheidung

    20. Mai 1981
    • Rechtssätze
    5

  • RS0124550—OGH Rechtssatz

    27. September 2021·3 Entscheidungen

    Das die Verdinglichung eines Belastungs- und Veräußerungsverbots ermöglichende Angehörigenverhältnis zwischen Stiefeltern/-kinder beruht auf einem durch Analogie gewonnenen, erweiterten Verständnis des Kreises der begünstigten Personen des §364c zweiter SatzABGB. Dieses Angehörigenverhältnis zwischen Stiefeltern/-kinder endet für den Anwendungsbereich des § 364c zweiter SatzABGB jedenfalls mit dem Ende der die Schwägerschaft vermittelnden Ehe. Endet diese Ehe, etwa durch den Tod des leiblichen Elternteils, dann ist damit auch die spätere Verdinglichung des Belastungs- und Veräußerungsverbots ausgeschlossen. Dieser Umstand ist wahrzunehmen, wenn sich bereits aus dem Grundbuchsgesuch ein Hinweis auf ein mögliches Ende der Angehörigeneigenschaft ergibt. In dieser Richtung bestehende Zweifel müssen dann zur Abweisung des Grundbuchsgesuchs führen.

  • RS0120546—OGH Rechtssatz

    16. Februar 2006·1 Entscheidung

    Der Stiefvater der Ehegattin des Angeklagten („Stiefschwiegervater") ist nicht dessen Angehöriger im Sinn des § 72 Abs 1 StGB. Ein Entschlagungsrecht gemäß § 152 Abs 1 Z 2 StPO kommt ihm demnach nicht zu (vgl. WK-StGB - 2 § 72 Rz 6).

  • RS0116994—OGH Rechtssatz

    27. September 2021·3 Entscheidungen

    Das Schwägerschaftsverhältnis erlischt mit der Auflösung der sie begründenden Ehe, sofern das Gesetz nicht anderes anordnet.

  • RS0087918—OGH Rechtssatz

    27. Februar 1979·1 Entscheidung

    Keine Legitimation der Verwandten des einen Ehegatten zum Antrag auf Entmündigung des anderen Ehegatten. § 26 Abs 1 EntmO ist nicht ausdrücklich zu entnehmen, daß die Schwägerschaft und die von ihr ausgelösten Rechtsfolgen nicht mit der Auflösung der sie begründenden Ehe erlöschen.

  • RS0009303—OGH Rechtssatz

    20. Mai 1981·1 Entscheidung

    Aus den §§ 40, 41, 138 Abs 1 und 163 Abs 1 ABGB folgt, daß das familienrechtliche Verhältnis der Verwandschaft zwischen Vater und Kind an die durch den Zeugungsakt biologisch bedingte Abstammung anknüpft, leibliche Vaterschaft im Sinn der Blutsverwandtschaft der Rechtsvermutung des § 138 Abs 1 ABGB denknotwendig zugrundeliegt.