§ 231 

…§ 231. (1) Die Eltern haben zur Deckung der ihren Lebensverhältnissen angemessenen Bedürfnisse des Kindes unter Berücksichtigung seiner Anlagen, Fähigkeiten, Neigungen und Entwicklungsmöglichkeiten nach ihren Kräften anteilig…

§ 232 

…des Unterhalts nicht imstande sind, schulden ihn die Großeltern nach den den Lebensverhältnissen der Eltern angemessenen Bedürfnissen des Kindes. Im Übrigen gilt der § 231 sinngemäß; der Unterhaltsanspruch eines Enkels mindert sich jedoch auch insoweit, als ihm die Heranziehung des Stammes eigenen Vermögens zumutbar ist. Überdies hat ein Großelternteil nur…

§ 164 Vermögensverwaltung

…den ordentlichen Wirtschaftsbetrieb nötigen Aufwendungen und die fälligen Zahlungen zu berichtigen; weiter auch die Kosten des Unterhalts, soweit das Kind nach den §§ 231 und 232 zur Heranziehung seines Vermögens verpflichtet ist oder die Bedürfnisse des Kindes nicht in anderer Weise gedeckt sind.…

Übersicht der Entscheidungen zu § 140 ABGB aF Übersicht der Entscheidungen zu § 231 ABGB idF KindNamRÄG 2013 A Allgemeine Grundsätze a) Allgemeines/Verpflichtung grundsätzlich b) Haushaltsführung/Obsorge c) Naturalunterhalt d) Unterhaltsvergleich - § 231 Abs 4 ABGB idF KindNamRÄG 2013…

ist zu deren Gunsten auch dann zu beachten, wenn der Sozialhilfeträger den gemäß § 42 Abs 1 NÖ SHG auf ihn übergegangenen Unterhaltsanspruch nach § 231 ABGB geltend macht.…

§ 20 Mietzinsbeihilfe

…große Wohnung. (5) Leben mit anspruchsberechtigten Menschen mit Behinderung noch weitere Personen in der Wohnung in Haushaltsgemeinschaft, denen gegenüber sie keine Unterhaltsverpflichtung gemäß § 231 ABGB haben, so ist der Mietzins nur anteilig je nach Anzahl der Personen der Berechnung gemäß Abs. 1 zugrunde zu legen. Anm.: in der Fassung…

§ 11 Gesamteinkommen

…sei denn, diese erreichen ein Ausmaß oder eine Dauer, dass keine Leistungen nach diesem Gesetz mehr erforderlich wären, 5. der zustehende Unterhalt gemäß § 231 ABGB, 6. die Zuwendung gemäß § 8 Abs. 3 und § 16 Abs. 2, 7. Taschengeld nach den pflegegeldrechtlichen Bestimmungen, 8. Sonderzahlungen…

…Nationalrats über einen etwaigen (von ihm bei einem bestimmten Abgeordneten angeregten) Initiativantrag gemäß § 26 Geschäftsordnungsgesetz 1975 auf authentische Interpretation des § 231 Abs 2 ABGB zu unterbrechen. [3] Mit dem angefochtenen Beschluss wies das Rekursgericht den Unterbrechungsantrag ab und die Zulassungsvorstellung samt dem ordentlichen Revisionsrekurs zurück. [4] Der (richtig:) Rekurs…

§ 23 § 23

…2) Ist der Dritte gegenüber dem Mindestsicherungsbezieher gesetzlich zum Unterhalt verpflichtet, so bemisst sich der Kostenersatz nach den Unterhaltsverpflichtungen der §§ 94 und 231 ABGB bzw. des § 12 EPG . (3) Nicht zum Kostenersatz verpflichtet sind: a) die Kinder, Enkelkinder und Großeltern des (früheren) Mindestsicherungsbeziehers und b) die Eltern…

ihre Rechtfertigung durch den Schutz der Rechte und Freiheiten anderer (demnach auch der Unterhaltsberechtigten). Es ist jedenfalls gerechtfertigt, wenn der Gesetzgeber der in § 231 Abs 1 ABGB normierten Unterhaltsverpflichtung gegenüber einem Kind insofern Vorrang vor den religiösen Interessen des Unterhaltspflichtigen einräumt.…

…Antrages dargelegten Gründen verfassungswidrig ist (VfSlg 15.193/1998, 16.374/2001, 16.538/2002, 16.929/2003). Der Antragsteller behauptet – pauschal – die Verfassungswidrigkeit des §231 Abs2 ABGB wegen Verstoßes gegen den Gleichheitsgrundsatz gemäß Art7 B VG und Art2 StGG, das Legalitätsprinzip gemäß Art18 B VG, das Recht auf Achtung des Privat- und…

§231 Abs2 ABGB verstößt nicht gegen den Gleichheitsgrundsatz, das Legalitätsprinzip, das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens sowie gegen das Bundesverfassungsgesetz über die Rechte von Kindern. Der…

Dem Antrag liegt ein unterhaltsrechtliches Verfahren vor dem Bezirksgericht xxx zugrunde. Gegenstand dieses Verfahrens ist die gesetzliche Unterhaltspflicht der Eltern gegenüber ihrem Kind gemäß §231 ABGB. Während sich §3 Abs3 Sozialhilfe-GrundsatzG von vorneherein an die Landesgesetzgebung und nicht an die Vollziehung richtet und somit im vorliegenden Verfahren nicht präjudiziell…

…ihrem Kind und zwischen den Eltern besondere Rechte und Pflichten, so kommen diese gleichermaßen zur Anwendung. Dies betrifft etwa die unterhaltsrechtlichen Vorschriften der §§231 ff. ABGB und die erbrechtlichen Bestimmungen der §§731 und 736 ABGB (siehe Erläut zur RV des FMedRÄG 2015, 445 BlgNR 25. …

…nach § 34 Abs 3 EStG 1988 dem Steuerpflichtigen zwangsläufig, wenn er sich ihr aus tatsächlichen, rechtlichen oder sittlichen Gründen nicht entziehen kann. Gemäß § 231 Abs 1 ABGB haben die Eltern zur Deckung der ihren Lebensverhältnissen angemessenen Bedürfnisse des Kindes unter Berücksichtigung seiner Anlagen, Fähigkeiten, Neigungen und Entwicklungsmöglichkeiten nach ihren Kräften anteilig beizutragen…

…nach § 34 Abs. 3 EStG 1988 dem Steuerpflichtigen zwangsläufig, wenn er sich ihr aus tatsächlichen, rechtlichen oder sittlichen Gründen nicht entziehen kann. Gemäß § 231 Abs. 1 ABGB haben die Eltern zur Deckung der ihren Lebensverhältnissen angemessenen Bedürfnisse des Kindes unter Berücksichtigung seiner Anlagen, Fähigkeiten, Neigungen und Entwicklungsmöglichkeiten nach ihren Kräften anteilig beizutragen…

…der Mutter ab 1. Mai 2023 eine Neubemessung des Unterhalts unter Anwendung der Prozentsatzmethode (vgl dazu RS0057284 ; Stefula in KBB 7 § 231 ABGB Rz 17 ) vor. Dabei hat es im Sinn der Rechtsprechung den im Entscheidungszeitpunkt für die Altersgruppe des Minderjährigen relevanten Prozentsatz herangezogen, kommt es doch…

…des Kostenrückersatzes die Regelungen des gesetzlichen Unterhaltsrechts maßgeblich (RIS-Justiz RS0078933). Demnach haben die Vorinstanzen in Einklang mit der Judikatur die Kriterien des § 231 ABGB für die Unterhaltsverpflichtung von Eltern ihrer Entscheidung zugrunde gelegt. 3. Die mit der Ausübung des üblichen Besuchsrechts verbundenen Kosten des Unterhaltspflichtigen schmälern die Unterhaltsbemessung…

…gegenüber einem Elternteil richtet sich nach § 140 ABGB (aF) bzw dem am 1. 2. 2013 in Kraft getretenen inhaltsgleichen § 231 ABGB in der Fassung des Kindschafts- und Namensrechts-Änderungsgesetzes 2013 KindNamRÄG 2013, BGBl I 2013/15. Die elterliche Unterhaltspflicht entfällt grundsätzlich mit…

…volljährigen Antragsgegnerin (für die ein Erwachsenenvertreter bestellt wurde), erloschen ist, weil dieser nunmehr von der Mutter im Rahmen eines gemeinsamen Haushalts Naturalunterhalt iSd § 231 Abs 2 ABGB gewährt wird. Der Revisionsrekurs der Antragsgegnerin zeigt keine erhebliche Rechtsfragen iSd§ 62 Abs 1 AußStrG auf, weshalb er – ungeachtet des nach…

…M***** und M***** K***** als Antragsteller im Verfahren AZ ***** des Bezirksgerichts I***** in ihrem Recht auf Durchsetzung ihrer Ansprüche auf Kindesunterhalt nach § 231 Abs 1 ABGB zu schädigen, Beamte zu bestimmen versucht hat, ihre Befugnis, im Namen des Bundes als deren Organe in Vollziehung der Gesetze Amtsgeschäfts vorzunehmen, dadurch zu missbrauchen…

… 2014 bis laufend 490 EUR Das Mehrbegehren des Antragstellers wies es ab. Der Antragsteller habe gegen seine Eltern einen Unterhaltsanspruch nach § 231 ABGB, weil er nicht selbsterhaltungsfähig sei. Der Unterhaltsanspruch der Kinder könne grundsätzlich nicht verwirkt werden. Der Unterhalt des Kindes könne jedoch analog § 795 ABGB…

…dem KindRÄG 2001 der mit § 230 beginnende Abschnitt über die „Anlegung von Mündelgeld" eine einheitliche Überschrift aufweise: § 231 ABGB regle, welche Teile des beweglichen Vermögens zu verwerten (also zu Geld zu machen und nach §§ 230a bis 230e ABGB anzulegen) seien; §…

…Sorge getragen werde, sowie die nicht in § 230d genannten Liegenschaften. Gold, Edelmetalle oder sonstige Pretiosen würden auch hier nicht genannt. Gemäß § 231 ABGB sei das übrige bewegliche Vermögen, das nicht zur Befriedigung der gegenwärtigen oder zukünftigen Bedürfnisse des minderjährigenKindes benötigt werde oder zumindest nicht dazu geeignet scheine, bestmöglich…

…Berücksichtigung der Familienbeihilfe ergebe sich jedoch auch bei Außerachtlassung des überdurchschnittlichen Kontaktrechts des Vaters der bisher festgesetzte Unterhaltsbetrag. Dieser entspreche den Kriterien des § 231 ABGB. Seit der letzten Unterhaltsvereinbarung im August 2013 seien keine Änderungen in den Verhältnissen eingetreten. Das Rekursgericht gab dem Rekurs des Kindes keine Folge. Es…

…HUP 2007). Nach dem anzuwendenden Recht ist auch die Frage zu beurteilen, wie ein konkurrierender Unterhaltsanspruch zu berücksichtigen ist. 2.1 Nach § 231 Abs 1 ABGB haben die Eltern zur Deckung der ihren Lebensverhältnissen angemessenen Bedürfnisse des Kindes nach ihre Kräften anteilig beizutragen. Unterhaltsansprüche von Kindern aus zwei oder mehreren Partnerschaften…

…Klarheit (vgl. ErläutRV 2004 BlgNR 24. GP 23). 1.5.5.2. Auch für den Unterhalt des Kindes kommt es entscheidend auf die hauptsächliche Betreuung an. Gemäß §231 Abs1 ABGB haben die Eltern zur Deckung der ihren Lebensverhältnissen angemessenen Bedürfnisse des Kindes nach ihren Kräften anteilig beizutragen. Derjenige Elternteil, der den Haushalt führt, in dem…

… EUR inklusive Sonderzahlungen und Trinkgeldern erzielen. Rechtlich führte das Erstgericht, soweit für das Revisionsrekursverfahren noch von Bedeutung, aus, dass der Sohn gemäß § 231 Abs 1 ABGB einen Anspruch auf 16 % des anrechenbaren Einkommens des Vaters habe. Auch während seiner selbständigen Tätigkeit habe der Vater über geschätzte Entnahmen von mindestens 1.340…

…Es trifft zwar zu, dass nach der österreichischen Rechtsprechung hohes Einkommen des Unterhaltspflichtigen nicht dazu führen darf, den Unterhaltsberechtigten über die Angemessenheitsgrenze des § 231 ABGB hinaus zu alimentieren (RS0047447). Allerdings ist zu berücksichtigen, dass der sogenannte Unterhaltsstopp (die Luxusgrenze) zwangsläufig nur dann zur Anwendung kommen kann, wenn der Unterhaltsanspruch eines…

…erst nach Ablauf des Karenzurlaubs zum Tragen kommt. 3.1 Eine Anspannung auf tatsächlich nicht erzieltes Einkommen darf nur erfolgen, wenn den Unterhaltsschuldner (§ 231 ABGB) ein Verschulden daran trifft, dass er kein Erwerbseinkommen hat (vgl RIS Justiz RS0106973), oder ihm die Erzielung eines höheren als des tatsächlichen Einkommens zugemutet werden…

…aussichtslos und Rechtsschutzdeckung deshalb nicht gegeben, hat die Beklagte nicht erhoben (siehe nunmehr den mit 1. 2. 2013 in Kraft getretenen § 231 Abs 4 ABGB idF KindNamRÄG 2013, BGBl I 2013/15). Darauf ist daher nicht näher einzugehen. Die Erfüllungsübernahme (interne Schuldübernahme, Belastungsübernahme) ist ein nicht formbedürftiger…

…als solche bei durchschnittlichen Lebensverhältnissen aufgrund der mit ihrem Dienst einhergehenden Geld- und Sachleistungen als selbsterhaltungsfähig anzusehen (RS0047475; Hopf/Stefula in KBB 6 § 231 ABGB Rz 20). Bei ein freiwilliges Sozialjahr (FSJ; §§ 5 ff FreiwilligenG) Leistenden kann ähnlich einem Präsenz- oder Zivildiener zumindest eine teilweise…

…der Lösung einer erheblichen Rechtsfrage iSd § 62 Abs 1 AußStrG ab. 1. Die Unterhaltsbemessung hat sich an den im § 231 Abs 1 ABGB genannten Faktoren, also vor allem neben den Bedürfnissen des Kindes an der Leistungsfähigkeit des zur Zahlung von Geldunterhalt verpflichteten Elternteils zu orientieren (RIS Justiz RS0047545…

Ersatzpflicht des Elternteils bzw des Kindes gemäß §28 Z2 lita vorletzter Satz SHG stets mit der Höhe der zivilrechtlichen Unterhaltspflicht begrenzt ist (vgl §231, §234 ABGB). §28 Z2 lita SHG iVm den angefochtenen Bestimmungen der StSHG-RegressVO bzw der StSHG-DVO geht von starren, nach dem Einkommen der ersatzpflichtigen Person…

…gebe keine inhaltliche Begründung dafür, dass die Unterhaltsleistung für 15 bis 17 Jährige mehr durch Betreuungsleistungen als durch Geldunterhalt zu erbringen sei. Nach § 231 Abs 3 ABGB idF KindNamRÄG 2013, BGBl I 2013/15 (davor: § 140 Abs 3 ABGB) mindert sich der Anspruch auf Unterhalt insoweit…

…zur Deckung des Wohnbedarfs für Miete, Betriebs- und Energiekosten haben. Da die Tochter wegen ihrer Behinderung nicht selbsterhaltungsfähig sei, habe ihr die Beschwerdeführerin gemäß §231 ABGB Unterhalt zu leisten. Im Fall aufrechter Haushaltsgemeinschaft sei primär Naturalunterhalt durch die Eltern zu leisten. 4.3. Auf den der volljährigen behinderten Tochter gebührenden Zuschlag gemäß…

…400 EUR weitere detailliert aufgegliederte vorläufige (ab 17. September 2014) und endgültige (ab 1. August 2013) Unterhaltszahlungen gemäß § 231 Abs 1 ABGB (im Ausmaß von zeitlich gestaffelt 79 EUR und 170 EUR sowie laufend 157 EUR) für die Antragstellerin zu leisten sowie ihr einen…

…4. §231 und §234 ABGB, JGS 946/1811 idF BGBl I 15/2013 (Änderungen beziehen sich nur auf die Nummerierung: §231 ABGB vormals §140 ABGB, §234 ABGB vormals §143 ABGB), lauten: "Kindesunterhalt §231. (1) Die Eltern haben zur Deckung der ihren Lebensverhältnissen angemessenen…

… 7 Abs 1 Z 2 UVG genau diejenige Formulierung, die in § 140 Abs 3 ABGB aF (nun § 231 Abs 3 ABGB) enthalten ist („Der Anspruch auf Unterhalt mindert sich insoweit, als das Kind eigene Einkünfte hat oder unter Berücksichtigung seiner Lebensverhältnisse selbsterhaltungsfähig ist.“). 3.1…

…Z 1 JN zusammenzurechnen, weil der Unterhaltsanspruch als einheitlicher Anspruch anzusehen ist (RIS Justiz RS0118275). Der gemeinsame Rechtsgrund liegt in der in § 231 ABGB begründeten Unterhaltspflicht des Vaters, die gemeinsame Tatsachengrundlage in den Behauptungen zu dessen Leistungsfähigkeit und zum Bedarf des Kindes. Ein „Aufsplitten“ des Unterhaltsbetrags in…

…14i; 3 Ob 201/20k; 9 Ob 25/23a; RS0118565 [T2]; RS0063121 [T2]; RS0080395 [T25]; Stefula in KBB 7 § 231 ABGB Rz 8). In den übrigen Fällen bleibt der volle Unterhaltsanspruch bestehen. Insoweit ist nämlich nach ständiger Rechtsprechung davon auszugehen, dass der Unterhaltspflichtige durch die…

…Das Verbot des Pflegeregresses nach § 330a ASVG befreie Elternteile bei im Rahmen der Sozialhilfe gedeckten Pflegekosten nicht von ihrer Unterhaltspflicht nach § 231 ABGB, was auch im Fall von nicht durch (Eigen )Einkommen und Pflegegeld gedeckten, vom Sozialhilfeträger getragenen Aufenthalts und Pflegekosten gelte. Mit den maßgeblichen Bestimmungen des NÖ…

…Ausnahme von der Unanfechtbarkeit bestätigender Beschlüsse verlangt, tritt im vorliegenden Fall nicht ein. Die materielle Beurteilung des Unterhaltsanspruchs des Kindes erfolgt immer nach § 231 ABGB, unabhängig davon, ob sie in einem Unterhaltsherabsetzungs oder enthebungsverfahren vorzunehmen ist oder in einem streitigen Oppositionsverfahren. Diese Schlussfolgerung zieht letztlich auch der Kläger, wenn er…