Vorwort
(1) Diese Verordnung gilt für ortsfest betriebene überhitzungsgefährdete Dampfkessel und regelt
1. den Betrieb von Dampfkesseln ohne ständige Beaufsichtigung,
2. den Betrieb von Dampfkesseln mittels Fernüberwachung und
3. die Anforderungen an die Wasserqualität von Speise- und Kesselwasser von Dampfkesseln.
(2) Für Dampfkessel mit niedrigem Gefahrenpotenzial gemäß § 5 Abs. 1 der Druckgeräteüberwachungsverordnung – DGÜW V, BGBl. II Nr. 420/2004, gelten nur die Bestimmungen der §§ 2, 3 Abs. 1 Z 6, 3 Abs. 2, 5 und 8 sowie 6 Abs. 1.
(3) Diese Verordnung gilt nicht für Dampfkessel mit niedrigem Gefahrenpotenzial gemäß § 5 Abs. 8 DGÜW V, bei denen die Sicherheit des Gerätes im Betrieb aufgrund seiner Auslegung für den vorgesehenen Betrieb und der Betriebsweise auf Dauer gegeben ist.
(1) Betrieb ohne ständige Beaufsichtigung (BosB): automatisierte Betriebsweise von Dampfkesseln, die eine periodische Kontrolle der Funktion des Sicherheitssystems durch Dampfkesselwärter am Aufstellungsort des Kessels erforderlich macht. Bei dieser Betriebsweise muss sich der Dampfkesselwärter nicht ständig am Aufstellungsort des Dampfkessels aufhalten.
(2) Fernüberwachung: Der Betrieb mittels Fernüberwachung ist eine Betriebsweise, bei der sich der Dampfkesselwärter ständig an einem definierten Ort aufhält, der vom Aufstellungsort des Dampfkessels getrennt ist; dem Dampfkesselwärter das Eingreifen in die Betriebsweise des Dampfkessels jedoch jederzeit ermöglicht ist, um die Überwachung des Kesselbetriebes und das Bewahren des sicheren Zustandes zu gewährleisten.
(3) Kesselschutzsystem: Alle Einrichtungen, Geräte und sicherheitsbezogenen elektrische, elektronische und programmierbare elektronische Systeme, die den Dampfkessel innerhalb zulässiger Grenzen halten.
(4) Sachkundige: Personen, die auf Grund ihrer Ausbildung und Erfahrung in der Lage sind, die Funktionssicherheit des Kesselschutzsystems oder der Wasseraufbereitung zu beurteilen und mit den für das Kesselschutzsystem oder der Wasseraufbereitung relevanten Vorschriften, Regeln der Technik und Herstellerangaben für Montage, Wartung und Betrieb vertraut sind.
(1) Der Betrieb von Dampfkesseln ohne ständige Beaufsichtigung ist bei all jenen Dampfkesseln gestattet, welche sämtliche nachstehende Anforderungen erfüllen:
1. Der Betrieb erfolgt mit automatischer Beheizung.
2. Die automatische Beheizung kann nur in Betrieb sein, wenn alle Kesselschutzsysteme in Betrieb sind.
3. Ausrüstungsteile mit Sicherheitsfunktion (Begrenzer) entsprechend § 2 Abs. 1 Z 3 der Druckgeräteverordnung DGVO, BGBl. II Nr. 426/1999, in der jeweils geltenden Fassung, halten die Dampfkessel automatisch innerhalb der zulässigen Grenzen (z. B. Temperatur, Druck, Wasserstandsniveau, Speisewasserqualität, Durchfluss).
4. Werden die zulässigen Grenzen nicht eingehalten, so werden die Dampfkessel in einen sicheren Zustand durch die Auslösung eines angemessenen, automatisch gesteuerten Vorganges übergeführt oder abgeschaltet.
5. Nach Abschaltung der Beheizung wird die Nachwärme ohne menschliches Eingreifen sicher abgeführt (Ausdampfsicherheit).
6. Die Ausdampfsicherheit ist entsprechend den Bestimmungen der Anlage 1 Z 1 nachgewiesen; für Dampfkessel gemäß § 1 Abs. 2 genügen jedoch die vom Hersteller vorgelegten Nachweise über die Ausdampfsicherheit.
7. Nach einer Sicherheitsabschaltung kann die Beheizung nicht selbsttätig wieder anlaufen, sondern muss vor Ort entriegelt werden.
(2) Die Kesselschutzsysteme der Dampfkessel gemäß Abs. 1 sind während des Betriebes nachstehenden Funktionsprüfungen zu unterziehen:
(1) Die Fernüberwachung von Dampfkesseln hat gemäß Anlage 2 zu erfolgen.
(2) Die hierbei eingesetzten Ausrüstungsteile mit Sicherheitsfunktion und die druckhaltenden Ausrüstungsteile sowie die damit gebildeten Baugruppen haben der DGVO zu entsprechen.
(1) Für jeden Dampfkessel ist ein Betriebsbuch zu führen, in dem folgende Eintragungen vorzunehmen sind:
1. Bestätigungsvermerk eines Sachkundigen über die Wartungs- und Prüfungsarbeiten an den Sicherheitseinrichtungen,
2. die Beurteilung der regelmäßigen betrieblichen Wasseruntersuchungen durch den Dampfkesselwärter und sein Bestätigungsvermerk über die durchgeführten Funktionsprüfungen und Kontrollen und
3. alle Störungen sowie besondere Feststellungen anlässlich der Prüfungs- und Wartungsarbeiten.
(2) Das Betriebsbuch ist dem Kesselprüfer bei den wiederkehrenden Untersuchungen vorzulegen.
(3) Die Führung des Betriebsbuches kann in jeder zweckmäßigen reproduzierbaren, manipulationssicheren Form erfolgen. Bei elektronischer Führung des Betriebsbuches sind elektronisch gesicherte Unterschriften zu verwenden.
(1) Dampfkessel dürfen nur mit einem je nach Kesselbauart, dem festgesetzten höchsten Betriebsdruck und den Betriebsbedingungen geeignet aufbereiteten Speise- und Kesselwasser betrieben werden.
(2) Das Speise- und Kesselwasser ist von einem Sachkundigen mindestens halbjährlich zu überprüfen und zu beurteilen. Die darüber anzulegenden Aufzeichnungen sind von der Kessel- oder Werksprüfstelle im Rahmen der wiederkehrenden äußeren Untersuchungen zu überprüfen.
Die in dieser Verordnung verwendeten geschlechtsspezifischen Begriffe und Bezeichnungen (Dampfkesselwärter, Sachkundige, Kesselprüfer) schließen jeweils die männliche und weibliche Form gleichermaßen ein.
(1) Vor Inkrafttreten dieser Verordnung rechtmäßig in Betrieb genommene Dampfkessel, welche der DGVO entsprechen, dürfen wahlweise nach den Bestimmungen der gegenständlichen Verordnung oder der Verordnung über die Aufstellung und den Betrieb von Dampfkesseln ABV, BGBl. Nr. 353/1995, weiter betrieben werden. Die Wahl der weiteren Betriebsweise ist in das Betriebsbuch einzutragen.
(2) Dampfkessel, welche gemäß § 25 DGVO rechtmäßig in Betrieb genommen wurden, dürfen nach den Bestimmungen der ABV weiter betrieben werden. Wird für solche Dampfkessel nachgewiesen, dass deren Kesselschutzsysteme die gleiche Sicherheit aufweisen wie jene nach dieser Verordnung, dürfen diese Dampfkessel nach den Bestimmungen dieser Verordnung weiter betrieben werden. Die Erfüllung der Anforderung nach gleicher Sicherheit ist von einer benannten Stelle mit einschlägiger Akkreditierung zu bewerten. Diese Bewertung und die Wahl der weiteren Betriebsweise sind in das Betriebsbuch einzutragen.
1. Ausdampfsicherheit
a) Die Ausdampfsicherheit für Dampfkessel ist gegeben, wenn nachgewiesen ist, dass die im Feuerraum und in den Kesselzügen gespeicherte Wärme nach Ausfall der Speisewasserzufuhr und Abschalten der Beheizung (Brennstoffförderung) ein unzulässiges Ausdampfen des im Dampfkessel vorhandenen Wasservorrates nicht bewirken kann. Diese Forderung gilt bei Großwasserraumkessel als erfüllt, wenn durch einen Ausdampfversuch nachgewiesen wird, dass nach dem Abschalten der Heizung aus Volllastbeharrung und Ausfall der Speisewasserzufuhr die Rauchgastemperatur in der Höhe des höchsten Feuerzuges (HF) 400 °C unterschreitet, bevor der Wasserstand von der Marke des niedrigsten Wasserstandes (NW) auf 50 mm über dem höchsten Feuerzug (HF) abgesunken ist. Für den Nachweis ist eine Wasserstandsvorrichtung so anzuordnen, dass das Maß 50 mm über HF zu erkennen ist. Diese Erkennbarkeit kann auch durch andere geeignete Maßnahmen erzielt werden.
b) Der Ausdampfversuch ist nicht erforderlich, wenn der Dampfkessel mit einer regelbaren Beheizung ausgerüstet ist, die sich Änderungen des Wärmebedarfes bei allen Betriebszuständen schnell anpasst (z. B. gasförmige und flüssige Brennstoffe) und die Ausmauerung des Feuerraumes keine ausreichend wirksame Wärmespeicherung aufweist. Wenn in den Unterlagen zum Dampfkessel keine Angabe zur Ausschamottierung enthalten ist, ist ein Ausdampfversuch jedenfalls durchzuführen.
c) Der Ausdampfversuch ist im Rahmen der ersten Betriebsprüfung oder des probeweisen Betriebes durchzuführen.
2. Anforderungen an den Aufstellungsraum
1. Am Ort, von dem aus der Dampfkessel betrieben wird, müssen Einrichtungen zur Überwachung und Eingriffsmöglichkeiten zur Aufrechterhaltung des sicheren Zustandes des Dampfkessels vorhanden sein.
2. Nach einer Sicherheitsabschaltung ist von einem hierfür berechtigten Dampfkesselwärter vor dem Neustart des Dampfkessels eine Kontrolle vor Ort durchzuführen.
3. Alle wesentlichen Störmeldungen sind vor Ort und am Ort der Fernüberwachung entsprechend den Umgebungsbedingungen unmittelbar, deutlich erkennbar optisch und akustisch anzuzeigen.
4. Der Betreiber des Dampfkessels hat für die Prüfung und Wartung der Sicherheitseinrichtungen und der gesamten Fernüberwachung zu sorgen.
5. Im Regelfall sind die Sicherheitseinrichtungen und die gesamte Fernüberwachung sowie die Feuerungsabschaltung innerbetrieblich monatlich zu überprüfen und die Überprüfung zu dokumentieren.
6. Die Frist gemäß Z 5 kann im Einvernehmen mit der Kesselprüfstelle verlängert werden.
7. Darüber hinaus ist regelmäßig, mindestens jährlich und zusätzlich bei schwerwiegenden Störungen, ein Sachkundiger mit einer Funktionsprüfung der Kesselschutzsysteme zu beauftragen. Das Prüfergebnis ist zu protokollieren und vom Dampfkesselbetreiber der Kesselprüfstelle anlässlich der wiederkehrenden Untersuchungen vorzulegen. Die Protokolle sind mindestens 9 Jahre aufzubewahren.
2. Die Qualität des Speise- und Kesselwassers ist von einem mit der Wasseraufbereitung vertrauten Sachkundigen mindestens alle drei Tage nach Herstellerangaben und nach vorhergehender Abstimmung mit der Kesselprüfstelle zu überprüfen. Diese Überprüfung umfasst auch die Qualität von zusätzlichen Einspeisungen (z. B. Kondensat). Diese Bestimmung kann auch über eine kontinuierliche Überwachung der Wasserqualität erfüllt werden.
Das Ergebnis jeder Begrenzerprüfung muss für den Dampfkesselwärter eindeutig erkennbar sein.
(3) Der Nachweis der periodischen Funktionsprüfungen ist entweder durch
1. zwangsweise Prüfung mit sicher ausgeführter Zeitüberwachung oder
2. automatische Erfassung und Protokollierung der erfolgten Prüfvorgänge oder
3. eine Kombination der genannten Möglichkeiten
zu erbringen. Erfolgte ein 72 Stunden dauernder, durchgehender Betrieb ohne Kontrolle der Funktionsprüfung durch den Dampfkesselwärter, so muss der Dampfkessel spätestens nach zwei weiteren Stunden mit Störungsmeldung automatisch und sicher abschalten.
(4) Alternativ zu Abs. 3 ist eine monatliche Funktionsprüfung durch physikalisches Auslösen (betriebsmäßiges Anfahren) der Schaltpunkte der in Abs. 2 Z 1 genannten Begrenzer mit Sicherheitsabschaltung zulässig.
(5) Bei Dampfkesseln gemäß § 1 Abs. 2 haben die Funktionsprüfungen der Kesselschutzsysteme gemäß Abs. 2 nach Herstellerangaben zu erfolgen.
(6) Bei negativem Ergebnis der Funktionsprüfung ist die Beheizung abzuschalten und zu verriegeln.
(7) Die Ergebnisse der Funktionsprüfungen sind im Betriebsbuch (§ 5) zu dokumentieren.
(8) Änderungen an der Einstellung der Sicherheitseinrichtungen nach der Inbetriebnahme sind für Dampfkessel, ausgenommen solche gemäß § 1 Abs. 2, nach vorhergehender nachweislicher Abstimmung mit einer benannten Stelle nach § 20 Abs. 1 DGVO mit entsprechendem Akkreditierungsumfang zulässig; für Dampfkessel gemäß § 1 Abs. 2 ist dies nach vorhergehender nachweislicher Abstimmung mit dem Hersteller zulässig. Die Sicherheitseinrichtungen sind gegen unbefugte Änderungen zu schützen.
(9) Die Ausrüstung des Aufstellungsraumes muss den Anforderungen der Anlage 1 Z 2 entsprechen.
(10) Nähere Bestimmungen über den Betrieb von Dampfkesseln ohne ständige Beaufsichtigung sind in Anlage 1 Z 3 festgelegt.
b) Bei Dampfkesseln für feste Brennstoffe ist eine Brandschutzeinrichtung vorzusehen, welche im Gefahrenfall die Brennstoffzufuhr selbsttätig, zuverlässig und wirksam unterbricht und Ausbreitungsbrände, die über den Bereich der Feuerung hinausgehen, verhindert.
c) Sicherheitsabsperreinrichtung lit. a und Brandschutzeinrichtungen lit. b müssen über Fluchtschalter manuell betätigbar sein. Die Fluchtschalter sind vor Fehlbetätigung zu schützen.
d) Über jeder Feuerung ist ein zuverlässiger Brandschutzschalter anzubringen, welcher bei Auslösung bei Feuerungen mit gasförmigen und flüssigen Brennstoffen die Feuerung abschaltet und verriegelt und bei Festbrennstofffeuerungen die Brandschutzeinrichtung lit. b betätigt und einen Alarm, der den Dampfkesselwärter verständigt, auslöst. Bei Festbrennstofffeuerung sind geeignete Geber im Bereich der Brennstoffzufuhr bzw. bei der Schlackenabfuhr anzubringen, sodass eine Brandentstehung in den Bereichen Brennstoffversorgung und Rückstandsentsorgung verhindert wird.
e) Über dem Dampfkessel ist im Bereich der Feuerungen zusätzlich zum Brandschutzschalter lit. d an geeigneter Stelle ein zuverlässiger Brandmelder anzubringen, welcher auf Temperatur, Rauch und Dampf reagiert und bei Ansprechen die Feuerung abschaltet und verriegelt, die Brandschutzeinrichtung lit. b oder die Sicherheitsabsperreinrichtung lit. a betätigt und einen Alarm, der den Dampfkesselwärter verständigt, auslöst. Dieser Alarm muss sich von anderen Kesselrufsignalen unterscheiden. Die Einrichtung ist halbjährlich durch einen Sachkundigen zu überprüfen.
3. Betrieb
a) Der Betreiber der Dampfkessel hat für sorgfältige Wartung und Prüfung der Sicherheitseinrichtungen zu sorgen. Darüber hinaus ist regelmäßig, mindestens halbjährlich und zusätzlich bei schwerwiegenden Störungen, eine dafür sachkundige Person mit deren Überprüfung zu beauftragen. Als solche gelten Personen gemäß § 2 Abs. 4, welche Mitarbeiter von Herstellern von BosB Anlagen oder von diesen entsprechend ausgebildete und schriftlich ermächtigte andere Personen sind. Die halbjährliche Überprüfung muss sich auch auf die Sicherheitseinrichtungen und Feuerung, die nicht der täglichen Überprüfung unterliegen, sowie auf die Brandschutzeinrichtungen erstrecken. Das Prüfergebnis ist zu protokollieren und vom Betreiber der Kesselprüfstelle anlässlich der wiederkehrenden Untersuchungen vorzulegen. Die Protokolle sind mindestens 9 Jahre aufzubewahren.
b) Die Bedienung und Beaufsichtigung von Dampfkesseln, die ohne ständige Beaufsichtigung betrieben werden, darf nur solchen Dampfkesselwärtern übertragen werden, die mit den besonderen Betriebsverhältnissen vertraut sind.
c) Bei Betriebszuständen, bei denen eine ordnungsgemäße Wirksamkeit der Begrenzer nicht gewährleistet ist oder bei sonstigen Störungen, ist der Dampfkessel bis zur Behebung der Störung vorübergehend ständig unmittelbar zu beaufsichtigen. Für Druck, Temperatur und Wasserstand muss zumindest jeweils eine Sicherheitsvorrichtung funktionsfähig bleiben.
d) Störmeldungen sind dem Dampfkesselwärter in geeigneter Form erkennbar zu machen.
e) Der Betreiber hat für eine zuverlässige und zeitnahe Benachrichtigung über sicherheitsrelevante Vorkommnisse an den Dampfkesselwärter zu sorgen.
f) Während des Anfahrens und während des Anfahrens nach einer Sicherheitsabschaltung muss der Dampfkesselwärter den Dampfkessel vor Ort beobachten und gegebenenfalls bedienen. Als Anfahren gilt der Zeitraum bis zum Erreichen des Betriebszustandes, bei dem das ordnungsgemäße Arbeiten aller Überwachungsgeräte überprüft bzw. beobachtet werden kann. Selbsttätiger Wiederanlauf nach Regelabschaltung gilt nicht als Anfahren. Das Einschalten der Beheizung darf nur am Dampfkessel selbst oder in unmittelbarer Nähe möglich sein. Während des Betriebes des Dampfkessels muss sich der Dampfkesselwärter an Orten aufhalten, an denen er jederzeit verfügbar und über eine Rufanlage erreichbar ist und bei mit gasförmigen und flüssigen Brennstoffen befeuerten Dampfkesseln innerhalb von zwei Stunden, bei Feststofffeuerungen innerhalb von 10 Minuten, den Aufstellungsraum erreichen kann. Das Eintreffen des Dampfkesselwärters vor Ort bei Feststofffeuerungen kann abhängig von der Art der Feuerung und den Herstellerangaben im Einvernehmen mit der befassten Kesselprüfstelle bis zu einer Stunde verlängert werden. Die Nebenarbeit des Dampfkesselwärters darf die erforderlichen Beaufsichtigungs- und Wartungsarbeiten am Dampfkessel nicht beeinträchtigen und muss jederzeit unterbrochen werden können, ohne dass dadurch eine anderweitige Gefahr entsteht.
g) Während des Betriebes muss sich der Dampfkesselwärter längstens alle 72 Stunden persönlich vom ordnungsgemäßen Zustand der Dampfkessel im Rahmen eines Kontrollganges überzeugen.
h) Die Bedienung und Beaufsichtigung des Dampfkessels, seiner Regel- und Sicherheitseinrichtungen sowie die Anforderungen an das Kessel- und Speisewasser müssen in verständlichen Betriebsanweisungen festgelegt sein, die dem Kesselwärter zur Verfügung zu stellen sind und jedenfalls auch im Aufstellungsraum aufliegen müssen.
9. Bei Betriebszuständen, bei denen eine ordnungsgemäße Wirksamkeit der Fernüberwachung nicht gewährleistet ist, oder bei sonstigen Störungen ist der Dampfkessel ständig unmittelbar zu beaufsichtigen. Erst nach Behebung des Fehlers und Herstellung des ordnungsgemäßen Zustandes darf der Dampfkessel wieder mit Fernüberwachung betrieben werden.
10. Während des Anfahrens und nach einer Sicherheitsabschaltung muss der Dampfkesselwärter den Dampfkessel vor Ort beobachten und gegebenenfalls bedienen. Selbsttätiger Wiederanlauf nach einer Regelabschaltung gilt nicht als Anfahren.
11. Während des Betriebes muss sich der Dampfkesselwärter längstens alle 12 Stunden persönlich vom ordnungsgemäßen Zustand des Dampfkessels vor Ort durch einen Kontrollgang überzeugen. Dabei hat er den Dampfkessel, die Feuerung und alle Ausrüstungsgegenstände in Augenschein zu nehmen und auf verdächtige Wahrnehmungen aller Art wie Geräusche, Gerüche usw. zu achten. Die Durchführung des Kontrollganges ist im Betriebsbuch zu dokumentieren.
12. Die für die Tätigkeiten des Dampfkesselwärters notwendigen Betriebsanweisungen sind dem Dampfkesselwärter zur Verfügung zu stellen und jedenfalls auch in der Nähe der zu bedienenden Einrichtung auszuhängen.
13. Die Qualität des Speise- und Kesselwassers ist von einem mit der Wasseraufbereitung vertrauten Sachkundigen mindestens alle drei Tage nach Herstellerangaben und nach vorhergehender Abstimmung mit der Kesselprüfstelle zu überprüfen. Diese Überprüfung umfasst auch die Qualität von zusätzlichen Einspeisungen (z. B. Kondensat). Diese Bestimmung kann auch über eine kontinuierliche Überwachung der Wasserqualität erfüllt werden.
14. Zusätzlich zu den in § 5 geforderten Eintragungen sind folgende weitere Eintragungen im Betriebsbuch vorzunehmen:
a) Bestätigungsvermerk durch den Dampfkesselwärter mit Unterschrift über die 12 stündlichen Kontrollgänge,
b) Bestätigungsvermerk eines Sachkundigen über die erforderlichen Wartungs- und Prüfungsarbeiten an den Begrenzungseinrichtungen und an den Geräten der Fernüberwachung und
c) das Ergebnis der regelmäßigen betrieblichen Wasseruntersuchungen nach Z 13.
