Gesetze finden & Rechtsfragen klären – Tipps und Tricks
Wie finde ich mich in der Österreichischen Rechtslage zurecht? 🧐
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·Recht 101
In Österreich gelten über 10.779 Bundesgesetze und noch viel mehr Landesgesetze!
Somit scheint einem das navigieren durch alle, geschweige von dem Finden eines Lösungsansatzes einer Rechtsfrage, praktisch unmöglich.
Wir auf GesetzeFinden.at versuchen dir deine Recherche so leicht wie möglich zu machen. In diesem Blog-Post erklären wir dir anhand eines Beispiels wie simpel es auf unserer Plattform sein kann!
Der erste Schritt
Zuerst formuliere deine Rechtsfrage so präzise wie möglich.
Sagen wir sie lautet: “Wie kann der Vermieter den Mietvertrag kündigen?”
Die nächste Frage, die wir uns stellen ist: In welchem Gesetzestext könnte ich Regelungen zu meiner Frage finden? Auch das versuchen wir dir so einfach wie möglich zu gestalten! Alles was du tun musst, sind Schlagwörter wie z.B. in unserem Fall “Mietvertrag” und “ Kündigung” in unsere Suchleiste einzutippen und die Suche zu starten.
Keine Sorge, über deine Groß- und Kleinschreibung schaut unsere Plattform hinweg. ;)
Und schon würde es dich zum §30 Mietrechtsgesetz (MRG) verschlagen.
Als erste Orientierung kannst du dir auch unseren Blog-Post über Regeln im Alltag durchlesen!
Online-Recherche
Nun heißt es: Mache dir das Internet zum Nutzen!
Verschaffe dir einen ersten allgemeinen Überblick über die Thematik. Greife dabei auf vertrauenswürdige Quellen wie z.B.
die Arbeiterkammer in den Thematiken Arbeitsrecht, Konsumentenschutz, Steuerrecht und einigem mehr,
die Wirtschaftskammer für Fragen aus Unternehmensrecht,
die Österreichische Verwaltung bietet zu allen Thematiken wie auch zum Mietrecht hilfreiche Texte an,
die Mieterhilfe bei Fragen über deinen Mietvertrag und
zu guter Letzt unsere eigenen GesetzeFinden.at Blog-Posts über Gewährleistung und Garantie, den §20 Angestelltengesetz und vieles mehr!
Nach deiner Recherche könnte dir aufgefallen sein, dass dem Mieter eine starke Rechtsposition eingeräumt wird. Diesem liegt zugrunde, dass bei Mietverträgen meistens ein Missverhältnis der Macht zwischen den Parteien (Vermieter und Mieter) vorliegt. Diesem möchte der Gesetzgeber natürlich entgegenwirken. Diesem Missverhältnis unterliegen übrigens auch Arbeitsverträge, weswegen es so viele Arbeitnehmerrechtliche Schutzbestimmungen gibt.
Vertiefung in den Gesetzestext
Nun sind wir bereit den vorher gefundene Paragrafen näher unter die Lupe zu nehmen. Diesen lesen wir uns mal in Ruhe durch und finden bestenfalls bereits die Antwort zu unserer Frage.
Die Überschrift des §30 MRG ist ein bisschen irreführend da nicht näher definiert ist für wen diese Kündigungsbeschränkungen gelten. Deswegen ist es wichtig, sich zuerst alles durchzulesen.
Unsere Antwort lautet also: Der Vermieter kann den Mietvertrag aus wichtigem Grund kündigen. Im Abs 2 sind demonstrativ, sprich nicht abschließend, wichtige Gründe aufgezählt.
Da Gesetze systematisch, also vom Aufbau her, auch Sinn machen, befinden sich weitere interessante und möglicherweise relevante Informationen in der Nähe deines gefundenen Paragrafen.
GesetzeFinden.at bietet auch die praktische Funktion an, Entscheidungen im Bezug mit diesem Paragrafen dir anzuzeigen.
In unserem Beispiel gibt es 5.078 Entscheidungen, welche du durchforsten könntest.
Trick: Auf unserer Plattform findest du links eine Tabelle mit den umliegenden Paragrafen plus ihre Überschriften, was die Orientierung bereits wesentlich erleichtert.
Zum Beispiel beinhaltet der §29 MRG im ersten Absatz alle Möglichkeiten wie ein Mietvertrag überhaupt aufgelöst werden kann.
Sich jedoch aus dem Gesetzestext allein schlau zu machen ist nicht so einfach wie man denken würde. Oft bemerkt man erst dann, wie kompliziert ein und dieselbe Sprache formuliert sein kann.
An diesem Punkt kann dir juristische Literatur weiterhelfen. Leider sind diese größtenteils kostspielig, deshalb raten wir dir zuerst Kontakt zu Rechtshilfeorganisationen aufzunehmen wie z.B.
die Österreichische Rechtsanwaltskammer ist per Telefon +43 1 535 12 75-0 oder per Mail unter office@oerak.at erreichbar,
die Österreichische Notariatskammer ist per Telefon über +43 1 402 45 09 0 oder per Mail unter Kammer@notar.or.at erreichbar und
die Arbeiterkammer stellt Arbeiterkammer-Berater zu unterschiedlichen Themen von Mo. bis Fr. zur Verfügung.
In unserem Fall kann dir die Mieterhilfe mit einer kostenlosen und persönlichen Beratung weiterhelfen!
Tipp: Die meisten Rechtsanwälte bieten auch kostenlose Erstgespräche an!
Sich alleine für sein Recht einzusetzen ist anstrengend, nervenaufreibend und scheint einem selbst oft aussichtslos. Aber man ist nie alleine also scheue dich nicht davor dir aktiv Hilfe und Unterstützung zu holen. Es wird immer jemanden geben, der dir zu deinem Recht verhelfen wird. Denn am Ende siegt immer die Gerechtigkeit!
Wir hoffen dieser Blog-Post hat dir geholfen! Weitere hilfreiche Artikel findest du beim Weiterstöbern auf GesetzeFinden.at, wie zum Beispiel die Zitierregeln von Paragrafen und was das Rechtsmittel gegen einen Bescheid ausmacht.
