Wahlgrundsätze – einfach erklärt
Welche Prinzipien sind bei Wahlen einzuhalten? 🥸
Sijin Sun
Legal & Marketing
Femininum
Willkommen zu unserer einfachen Erklärung der Wahlgrundsätze Österreichs.
Hier erfährst du wie Wahlen in Österreich ablaufen sollen und warum!
Egal ob Nationalrat, Gemeindeorgane oder Landtag gewählt wird, sie werden alle aufgrund des
allgemeinen,
gleichen,
persönlichen,
unmittelbaren,
freien,
geheimen Wahlrechts und
nach Grundsätzen der Verhältniswahl
gewählt.
Allgemein
Alle Staatsbürgerinnen haben das Recht zu wählen und gewählt zu werden, sobald sie das erforderliche Wahlalter erreicht haben.
Laut Art 26 Abs 1 & 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) steht
das aktive Wahlrecht mit Vollendung des 16. Lebensjahres &
❓Das aktive Wahlrecht ist das Recht zu wählen.
das passive Wahlrecht mit Vollendung des 18. Lebensjahres
❓Das passive Wahlrecht ist das Recht gewählt zu werden.
Staatsbürgerinnen zu.
Gemäß Art 60 Abs 3 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) ist man erst mit Vollendung des 35. Lebensjahres als Bundespräsidentin wählbar. – Passives Wahlrecht
Vom aktiven Wahlrecht kann man nur durch eine rechtskräftige gerichtliche Verurteilung gemäß Art 26 Abs 5 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) ausgeschlossen werden.
Gleich
Egal ob jung–alt oder reich-arm: Jede Stimme ist gleichviel wert. Das bewirkt, dass jede Stimme denselben Einfluss auf das Ergebnis der Wahl hat!
Persönlich
Nur du persönlich kannst deine Stimme abgeben und niemand anderes für dich.
Eine Einschränkung des persönlichen Wahlrechts stellt die Briefwahl dar, weil hier kein persönliches Erscheinen zur Stimmabgabe nötig ist. Deshalb ist es erforderlich, für die Wahl durch eine Wahlkarte einen anerkannten Grund anzugeben, wie z.B. einen Auslandsaufenthalt oder gesundheitliche Gründe.
Unmittelbar
Die wählende Person muss selber die Person/Partei bezeichnen, die sie z.B. in den Nationalrat entsenden will. In Österreich erfolgt dies durch Partei- bzw. Personenlisten. Zusätzlich kann bei manchen Wahlen eine Vorzugsstimme an eine Person aus der Liste vergeben werden.
Frei
Beim freien Wahlrecht geht es darum, dass Wählerinnen sich selbst ihre Meinung bilden sollen und diese auch ohne rechtliche oder faktische Konsequenzen tätigen können.
Dadurch soll ein Ergebnis des wahren Willens der Wählerschaft erzielt werden.
Geheim
Egal ob Behörde oder Familie, niemand soll erkennen wen wer gewählt hat. Dieser Grundsatz soll sowohl Einflussnahmen von außen als auch Benachteiligungen aufgrund der Wahl verhindern.
Deswegen gibt es Wahlkabinen und undurchsichtige Kuverts!
Auch hier beschränkt die Briefwahl den Grundsatz der geheimen Wahl. Deswegen hat die Wählerin eine eidesstattliche Erklärung auszufüllen, welche besagt, dass sie die Wahlkarte persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst ausgefüllt hat.
Verhältniswahl
Die Verhältniswahl bedeutet, dass z.B. bei der Nationalratswahl die Mandate, also Plätze im Nationalrat, im Verhältnis zum Wahlergebnis verteilt werden.
Beispiel: Es gibt 100 Plätze im Nationalrat und die Z-Partei hat 25% der Stimmen bekommen. Das bedeutet, sie würde 25 Mandate im Nationalrat bekommen.
In Wahrheit ist es leider nicht so einfach, denn es stecken komplizierte mathematische Formeln dahinter.
Im Gegensatz dazu gibt es auch die Mehrheitswahl, wie bei der Wahl der Bundespräsidentin und Bürgermeisterin. Hier muss also eine Person mehr als 50% der abgegebenen Stimmen bekommen.
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