Ra 2024/20/0765 1 – Vwgh Rechtssatz
Die Feststellung des Inhalts ausländischen Rechts ist dem Tatsachenbereich zuzuordnen. Das gilt mithin auch für die Frage, wie dieses Recht im dortigen Land ausgelegt wird oder auszulegen ist und wie es dort angewendet wird.
…nochmals VwGH Ra 2017/19/0133; Ra 2017/16/0039 ; Ra 2019/14/0339; Ra 2024/20/0191 ; Ra 2024/20/0765 ; Ra 2025/20/0155 ; 0156). 6 Um die vom Gesetzgeber geforderte Interessenabwägung vornehmen zu können, hat der Revisionswerber im Aufschiebungsantrag (unter anderem) zu konkretisieren…
…nochmals VwGH Ra 2017/19/0133; Ra 2017/16/0039; Ra 2019/14/0339; Ra 2024/20/0191; Ra 2024/20/0765; Ra 2025/20/0155, 0156; Ra 2025/20/0360). 5 Zwischenzeitig hat der Verfassungsgerichtshof mit Beschluss vom 18. Juli 2025, E…
…nochmals VwGH Ra 2017/19/0133; Ra 2017/16/0039; Ra 2019/14/0339; Ra 2024/20/0191; Ra 2024/20/0765; Ra 2025/20/0155; 0156). 7 Um die vom Gesetzgeber geforderte Interessenabwägung vornehmen zu können, hat der Revisionswerber im Aufschiebungsantrag (unter anderem) zu konkretisieren…
…die erforderliche gesonderte Darlegung der Zulässigkeit der Revision iSd § 28 Abs. 3 VwGG nicht zu ersetzen vermag (VwGH 20.1.2025, Ra 2024/20/0765, mwN). Der Hinweis auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zur Notwendigkeit einer mündlichen Verhandlung im Zusammenhang mit einem Verfahren zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme geht schon…
…20.4.2017, Ra 2017/19/0113; 25.4.2017, Ra 2017/16/0039; 25.7.2019, Ra 2019/14/0339; 24.6.2024, Ra 2024/20/0191; 28.11.2024, Ra 2024/20/0765) nicht entschieden. Infolge der mittlerweile erfolgten Vorlage der Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nunmehr dieser zur Entscheidung über den vom Revisionswerber gestellten Antrag auf Zuerkennung…
Rückverweise
RIS