Ra 2024/11/0111 3 – Vwgh Rechtssatz
Ziel des § 2 Abs. 1 TNRSG ist es, das Inverkehrbringen von Produkten, die den Anordnungen des TNRSG widersprechen, - strafbewehrt (§ 14 Abs. 1 Z 1 TNRSG) - zu verbieten.
…zu suchen, noch berechtigt, von Amts wegen erkannte Gründe, die zur Zulässigkeit einer Revision hätten führen können, aufzugreifen (vgl. aus vielen VwGH 26.11.2024, Ra 2024/11/0040, mwN). 8 In den gemäß § 28 Abs. 3 VwGG gesondert vorzubringenden Gründen ist konkret auf die vorliegende Rechtssache bezogen aufzuzeigen…
…ausreichend. Für die Gewährung von Asyl ist somit nicht ausreichend, derselben eine bloß theoretisch denkbare Möglichkeit eines Verfolgungsszenarios zugrunde zu legen (vgl. u.a. VwGH 24.04.2024, Ra 2024/20/0111 mwN). 3.6. Dem Bundesverwaltungsgericht ist bewusst, dass die Lage in Syrien aktuell volatil ist, wie im Verfahren vom Beschwerdeführer auch mehrfach vorgebracht wurde. Die teils…
…nicht, weshalb es für die Gewährung von Asyl nicht ausreichend ist, derselben eine bloß theoretisch denkbare Möglichkeit eines Verfolgungsszenarios zugrunde zu legen (z.B. VwGH 24.4.2024, Ra 2024/20/0111, 28.2.2024, Ra 2023/20/0319). 3.1.5. Im Zusammenhang mit der Übergangsregierung hat der Beschwerdeführer eine auf seine Person bezogene Verfolgungssituation nicht dargetan und auch keine…
…nicht, weshalb es für die Gewährung von Asyl nicht ausreichend ist, derselben eine bloß theoretisch denkbare Möglichkeit eines Verfolgungsszenarios zugrunde zu legen (z.B. VwGH 24.4.2024, Ra 2024/20/0111, 28.2.2024, Ra 2023/20/0319). 3.1.5. Im Zusammenhang mit der Übergangsregierung hat der Beschwerdeführer eine auf seine Person bezogene Verfolgungssituation nicht dargetan. Der arabisch sunnitisch…
…ausreichend. Für die Gewährung von Asyl ist somit nicht ausreichend, derselben eine bloß theoretisch denkbare Möglichkeit eines Verfolgungsszenarios zugrunde zu legen (vgl. u.a. VwGH 24.04.2024, Ra 2024/20/0111 mwN). 3.6. Dem Bundesverwaltungsgericht ist bewusst, dass die Lage in Syrien aktuell volatil ist, wie im Verfahren vom Beschwerdeführe auch mehrfach vorgebracht wurde. Die teils…
…ausreichend. Für die Gewährung von Asyl ist somit nicht ausreichend, derselben eine bloß theoretisch denkbare Möglichkeit eines Verfolgungsszenarios zugrunde zu legen (vgl. u.a. VwGH 24.04.2024, Ra 2024/20/0111 mwN). 3.6. Dem Bundesverwaltungsgericht ist bewusst, dass die Lage in Syrien aktuell volatil ist, wie der Beschwerdeführer in der mündlichen Verhandlung auch mehrfach vorbrachte. Die…
…genügt, weshalb es für die Gewährung von Asyl nicht ausreichend ist, derselben eine bloß theoretisch denkbare Möglichkeit eines Verfolgungsszenarios zugrunde zu legen (z.B. VwGH 24.4.2024, Ra 2024/20/0111, 28.2.2024, Ra 2023/20/0319). 3.1.5. Dem Beschwerdeführer ist somit insgesamt nicht gelungen, eine konkret und gezielt gegen seine Person gerichtete aktuelle Verfolgung maßgeblicher Intensität…
…genügt, weshalb es für die Gewährung von Asyl nicht ausreichend ist, derselben eine bloß theoretisch denkbare Möglichkeit eines Verfolgungsszenarios zugrunde zu legen (z.B. VwGH 24.4.2024, Ra 2024/20/0111, 28.2.2024, Ra 2023/20/0319). Der aktuellen UNHCR Position on returns to the Syrian Arab Republic vom Dezember 2024, sind zudem insbesondere Erwägungen zur Sicherheits…
…weshalb es für die Gewährung von Asyl nicht ausreichend ist, derselben eine bloß theoretisch denkbare Möglichkeit eines Verfolgungsszenarios zugrunde zu legen (z. B. VwGH 24.4.2024, Ra 2024/20/0111, 28.2.2024, Ra 2023/20/0319). Dem Beschwerdeführer ist somit insgesamt nicht gelungen, eine konkret und gezielt gegen seine Person gerichtete aktuelle Verfolgung maßgeblicher Intensität, welche…
Rückverweise
RIS