Ra 2022/19/0121 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…AsylG 2005 (die nur im Fall des weiteren Vorliegens der Voraussetzungen für die Zuerkennung erteilt werden darf) geändert hat (vgl. VwGH 6.9.2022, Ra 2022/19/0121, mwN). 11 Nicht jede Änderung des Sachverhalts rechtfertigt allerdings die Aberkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten. Eine maßgebliche Änderung liegt unter Bedachtnahme auf die…

…0027). Die bloße Möglichkeit für eine Einberufung bei einer Rückkehr reicht im Übrigen nicht aus, um bereits eine Asylgewährung zu rechtfertigen (VwGH 14.11.2022, Ra 2022/19/0206, 06.10.2022, Ra 2022/01/0121). Der BF legt nicht dar, dass er den Wehrdienst wegen einer oppositionellen Gesinnung nicht leisten würde (vgl. VwGH 04.07.2023, Ra 2023/18/0108). So konnte…

…Hervorzuheben ist, dass die bloße Möglichkeit, bei einer Rückkehr einberufen zu werden, noch nicht ausreicht, um überhaupt eine Asylgewährung zu rechtfertigen (VwGH 14.11.2022, Ra 2022/19/0206, 06.10.2022, Ra 2022/01/0121). Wie beweiswürdigend ausführlich dargelegt und festgestellt, ist nicht davon auszugehen, dass dem BF bei einer Rückkehr nach Syrien eine oppositionelle Gesinnung unterstellt werden würde. So…

… die Sicherheit der Republik Österreich ausgehe und damit die öffentlichen Interessen an der Aufenthaltsbeendigung überwiegen würden (09.03.2023, Ra 2022/19/0238). Der Verwaltungsgerichtshof erklärte auch eine Rückkehrentscheidung im Falle eines seit mehr als achtzehn Jahren aufhältigen und mehrfach strafgerichtlich verurteilten Fremden für zulässig, zumal dieser Aufenthalt zunächst nur auf einem unter falschen Id…

…eingeräumten Frist, sondern verbleibt nach Fristablauf noch im Bundesgebiet, steht dies einem späteren Antrag nach § 60 FPG mangels fristgerechter Ausreise entgegen (siehe VwGH 7.3.2023, Ra 2022/21/0069, Rn. 11, mwN). Für den Fall, dass bei Erlassung der Rückkehrentscheidung eine Frist für die freiwillige Ausreise nicht festgesetzt wurde, normiert § 52…

…diese Beschwerde an eine Entscheidung gemäß §22a Abs4 BFA-VG gebunden wäre (vgl hinsichtlich der Entscheidungen gemäß §22a Abs3 BFA-VG VwGH 5.4.2022, Ra 2021/21/0121, Rz 13, sowie daran anknüpfend zu §22a Abs4 BFA-VG VwGH 2.3.2023, Ro 2022/21/0005, Rz 16 f…