Ra 2022/16/0028 3 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

Nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH ist das entscheidende Kriterium für die zolltarifliche Einreihung von Waren im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln festgelegt sind (vgl. etwa EuGH 15.4.2021, Vogel Import Export NV, C-62/20, Rn 33; und EuGH 25.2.2021, Bartosch Airport Supply Services GmbH, C-772/19, Rn 22).