Ro 2022/10/0004 1 – Vwgh Rechtssatz

ungeachtet der Frage seiner Rechtmäßigkeit - an dessen Anordnung gebunden und kam eine Teilnahme des Betreffenden an häuslichem Unterricht schon deshalb nicht in Betracht (VwGH 26.1.2023, Ro 2022/10/0004).…

…welcher das Schicksal der Revision abhängt, wird mit dieser kurzen Zulassungsbegründung nicht hinreichend dargelegt (vgl. dazu auch VwGH 19.6.2019, Ro 2019/01/0004, sowie 20.12.2017, Ro 2016/10/0021, jeweils mwN). 16 Es gibt nämlich bereits hg. Rechtsprechung zur eingeschränkten Relevanz von Rechtsirrtümern über den Fristenlauf beim Einschreiten eines rechtskundigen Vertreters…

…der Schulpflicht durch einen Schulbesuch (iSd § 5 SchPflG) anzuordnen sei. 7 Der Verwaltungsgerichtshof habe in seinem Erkenntnis vom 26. Jänner 2023, Ro 2022/10/0004, „klargestellt, dass die Anordnung, die Schulpflicht im Sinne des § 5 Schulpflichtgesetz zu erfüllen, die restliche Dauer der Schulpflicht umfasst“. 8…

…im Zeitpunkt des Einbringens dieser Eingabe/Beschwerde eine die Beschwerdeerhebung tragende Bevollmächtigung der Bescheidadressaten für den im Vollmachtsnamen einschreitenden Verein bestanden hätte (vgl. VwGH 14.11.2024, Ro 2022/22/0004) und gegenüber der Behörde gemäß § 10 Abs. 1 AVG („Bevollmächtigte haben sich durch eine schriftliche, auf Namen oder Firma lautende Vollmacht auszuweisen“) nachgewiesen worden wäre. Zwar kann nach §…

…Allgemeinen dann nicht anzunehmen, wenn davon ausgegangen werden kann, dass durch eine Anpassung der Arbeitsbedingungen eine Herstellung der Zumutbarkeit herbeigeführt werden hätte können. (VwGH 09.05.2023, Ro 2022/08/0004, Rz. 27, mwN) 3.4 Da die Entlohnung des Beschwerdeführers den kollektivvertraglichen Mindestlohn überstieg sowie den Feststellungen nach auch über einer Höhe lag, die vielen Jahren…