Ra 2021/02/0133 2 – Vwgh Rechtssatz

Fahruntüchtigkeit ausgeschlossen, so ist zu klären, ob dieser für sich genommen zu einer Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit zum Zeitpunkt des Lenkens geführt hat (vgl. VwGH 4.7.2022, Ra 2021/02/0247). Dies gilt auch dann, wenn die festgestellte Suchtgiftkonzentration im Blut des Probanden im niedrigen Bereich gelegen ist, zumal für eine unterschiedliche Behandlung einer Beeinträchtigung…

…Fall der Feststellung einer Beeinträchtigung durch Suchtgift gemäß § 5 Abs. 10 StVO eine Blutabnahme vorzunehmen hat (vgl. VwGH 24.10.2016, Ra 2016/02/0133). § 5 Abs. 9a StVO berechtigt (u.a.) die Organe der Straßenaufsicht dazu, den Speichel näher genannter Personen auf das Vorliegen von Suchtgiftspuren…

…StVO zum Zeitpunkt des Lenkens nicht von Relevanz, ob das Suchtgift durch ärztliche Verschreibung oder ohne eine solche konsumiert wurde (vgl. VwGH 4.7.2022, Ra 2021/02/0247; 15.3.2024, Ra 2022/02/0116). 20 In der Revision werden somit keine Rechtsfragen aufgeworfen, denen im Sinne des Art. 133 Abs. …

…§ 5 Abs. 1 StVO ist vielmehr, ob die Fahrtüchtigkeit des Lenkers durch die Substanz beeinträchtigt war (vgl. VwGH 4.7.2022, Ra 2021/02/0247; dem folgend VwGH 15.3.2024, Ra 2022/02/0116). 13 Unter dem Gesichtspunkt der Zulässigkeit der Revision wird weiters die Beweiswürdigung des Verwaltungsgerichts…

…die Hinderung aus diesem Grunde, bei der Verhandlung zu erscheinen. Die Triftigkeit des Nichterscheinens zu einer Verhandlung muss überprüfbar sein (vgl. VwGH 21.7.2021, Ra 2021/22/0133). 12 Die durch den Revisionswerber knapp vor dem Verhandlungstermin ohne nähere Konkretisierung vorgelegte Arbeitsunfähigkeitsmeldung gibt keinerlei Aufschluss über die Art der Verhinderung. Triftige Gründe für…