Ra 2020/13/0101 1 – Vwgh Rechtssatz

…der Umstände, unter denen er nicht in einer der Wiedereinsetzung entgegenstehenden Weise - somit bei Vorliegen eines den minderen Grad übersteigenden Versehens - vorwerfbar ist. (VwGH 14.12.2023, Ra 2020/13/0101 ) Zu beurteilen ist daher, ob der Antrag rechtzeitig eingebracht worden sei. Fristrelevant ist dabei, wann der Beschwerdeführer die Fristversäumung erkennen konnte und musste; es kommt…

…assen habe, konkrete Recherchen durchzuführen, ist darauf hinzuweisen, dass das BFA nicht verpflichtet ist, Asylgründe zu ermitteln, die nicht vorgebracht wurden (vgl. VwGH 30.03.2021, Ra 2020/19/0443). Insoweit kam die belangte Behörde ihrer aus § 18 AsylG 2005 in Verbindung mit § 37 und § 39 Abs. 2 AVG resultierenden Pflicht, den für d…

…spätestens mit 11. Mai 2021 den Irrtum über eine ordnungsgemäße Postzustellung ihrer Beschwerde hätten erkennen können und müssen (vgl. dazuVwGH 14.12.2023, Ra 2020/13/0101, mwN), fallbezogen unvertretbar gewesen wäre, zeigt die Revision jedoch auch in ihren Revisionsgründen nicht auf, weshalb auch insofern auf Basis der Revision keine Rechtsfrage ersichtlich…

…lichtet ist, sich aufgrund aktuellen Berichtsmaterials ein Bild über die Lage in den Herkunftsstaaten der Asylwerber zu verschaffen (vgl. VwGH 30.10.2020, Ra 2020/19/0298). In Ländern mit besonders hoher Berichtsdichte, wozu die Türkei zweifelsfrei zu zählen ist, liegt es in der Natur der Sache, dass die Behörde nicht sämtliches existierendes Quellenmaterial verw…

zu [nunmehr] § 3 Abs. 9 UVP-G 2000, beginnend mit VwGH 21.12.2016, Ra 2016/04/0117, Rn. 14 bis 17; vgl. weiters VwGH 28.3.2022, Ra 2020/10/0101; vgl. schließlich zur Einräumung eines subjektiven Rechtes auf "Einhaltung von Umweltschutzvorschriften" beispielsweise § 19 Abs. 4 UVP-G 2000). Voraussetzung dafür ist jedoch, dass die…