Ra 2018/22/0289 5 – Vwgh Rechtssatz

… 53 Abs. 3 FPG gerechtfertigt ist, ist eine das Gesamtverhalten des Fremden berücksichtigende Prognosebeurteilung vorzunehmen (vgl. VwGH 23.05.2018, Ra 2018/22/0003 unter Hinweis auf VwGH 27.04.2017, Ra 2016/22/0094). Der Beschwerdeführer wurde zuletzt nach Erhebung einer Berufung gegen das Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien vom 09.11.2021 mit Urteil des Oberlandesgericht…

…strafgerichtlichen Verurteilungen gestützt auf das diesen zugrundeliegende Fehlverhalten unter Berücksichtigung seiner Art und Schwere eine Gefährdungsprognose zu treffen ist (vgl. VwGH 20.10.2016, Ra 2016/21/0289; vom 22.03.2018, Ra 2017/22/0194). Es ist vorauszuschicken, dass mit einer Rückkehrentscheidung auch dann ein Einreiseverbot verbunden werden kann, wenn der Betroffene über einen Aufenthaltstitel oder eine Aufenthaltsberechtigung eines…

…gestützt auf das diesen zugrunde liegende Fehlverhalten unter Berücksichtigung seiner Art und Schwere eine Gefährdungsprognose zu treffen ist (vgl. VwGH vom 20.10.2016, Ra 2016/21/0289; vom 22.03.2018, Ra 2017/22/0194). Das erkennende Gericht schließt sich aus den folgenden Erwägungen im Ergebnis der Beurteilung des Bundesamtes an, wonach die Voraussetzungen für die Erlassung eines Einreiseverbots…

…g für die nach Art. 8 EMRK durchzuführende Interessenabwägung zukommt (vgl. etwa VwGH 24.01.2019, Ra 2018/21/0191; VwGH 25.04.2018, Ra 2018/18/0187; vgl. auch VwGH 30.07.2015, Ra 2014/22/0055, mwN). Es kann jedoch auch nicht gesagt werden, dass eine in drei Jahren erlangte Integration keine außergewöhnliche, die Erteilung eines Aufenthaltstitels rechtfertigende Konstellation begründen „kann“ und somit schon allein auf Grun…

…von weniger als fünf Jahren für sich betrachtet noch keine maßgebliche Bedeutung für die durchzuführende Interessenabwägung zu (vgl. VwGH vom 23.10.2019, Zl. Ra 2019/19/0289 mit Hinweis auf VwGH vom 21.01.2016, Ra 2015/22/0119; vom 10.05.2016, Ra 2015/22/0158 und 15.03.2016, Ra 2016/19/0031). Angesichts der genannten freiwilligen Ausreise 2021 nach Deutschland und zumal der Aufenthalt…

…Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes besonders zu berücksichtigen. Dies erfordert insbesondere eine konkrete Auseinandersetzung damit, welche Rückkehrsituation die BF tatsächlich vorfinden (siehe dazu statt aller VwGH 13.12.2018, Ra 2018/18/0336 mwN; VfGH 11.12.2018, E 2025/2018). Im gegenständlichen Fall ist festzuhalten, dass der bald 17-jährige BF4 keiner besonders gefährdeten Gruppe angehört und…

…Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes besonders zu berücksichtigen. Dies erfordert insbesondere eine konkrete Auseinandersetzung damit, welche Rückkehrsituation die BF tatsächlich vorfinden (siehe dazu statt aller VwGH 13.12.2018, Ra 2018/18/0336 mwN; VfGH 11.12.2018, E 2025/2018). Im gegenständlichen Fall ist festzuhalten, dass der bald 17-jährige BF4 keiner besonders gefährdeten Gruppe angehört und…

…Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes besonders zu berücksichtigen. Dies erfordert insbesondere eine konkrete Auseinandersetzung damit, welche Rückkehrsituation die BF tatsächlich vorfinden (siehe dazu statt aller VwGH 13.12.2018, Ra 2018/18/0336 mwN; VfGH 11.12.2018, E 2025/2018). Im gegenständlichen Fall ist festzuhalten, dass der bald 17-jährige BF4 keiner besonders gefährdeten Gruppe angehört und…

…Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes besonders zu berücksichtigen. Dies erfordert insbesondere eine konkrete Auseinandersetzung damit, welche Rückkehrsituation die BF tatsächlich vorfinden (siehe dazu statt aller VwGH 13.12.2018, Ra 2018/18/0336 mwN; VfGH 11.12.2018, E 2025/2018). Im gegenständlichen Fall ist festzuhalten, dass der bald 17-jährige BF4 keiner besonders gefährdeten Gruppe angehört und…