Ra 2018/19/0708 6 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…Rechtsprechung auch bereits festgehalten, dass grundsätzlich die in der Rechtsprechung zu § 71 AVG entwickelten Grundsätze auf § 33 VwGVG 2014 übertragbar sind (VwGH 25.05.2020, Ra 2018/19/0708). Eingangs ist festzuhalten, dass im Sinne der oben zitierten Judikatur für das gegenständliche Verfahren der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand allein § 33 VwGVG - und…

…für Asylwerber in Lagern oder Betreuungsstellen kommen als „sonstige Unterkunft“ und damit als Abgabestelle im Sinn des ZustG in Betracht (vgl. VwGH 25.05.2020, Ra 2018/19/0708, Rn. 20, mwN). Bereits mit Schreiben vom 02.10.2018 teilte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl dem Beschwerdeführer mit, dass gegen ihn die Erlassung einer (neuerlichen…

…Wohnsitz der Ehefrau allerdings nicht mehr vorlag (zur Anwendung des §8 Abs1 ZustG auf Fälle, in denen die Abgabestelle aufgegeben wurde, vgl VwGH 25.5.2020, Ra 2018/19/0708 mwN), er es aber auch unterlassen hatte, dem Bundesverwaltungsgericht eine neue Abgabestelle mitzuteilen, durfte dieses nach Einholung einer aktuellen Meldeauskunft sowie weiterer Informationen nach §…