Ra 2017/18/0008 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…die zu intensivem Leiden oder einer erheblichen Verkürzung der Lebenserwartung führt (vgl. die Beschlüsse des VwGH vom 21. Februar 2017, Ro 2016/18/0005 und Ra 2017/18/0008 bis 0009, unter Hinweis auf das Urteil des EGMR vom 13. Dezember 2016, Nr. 41738/10, Paposhvili gegen Belgien; auch Beschluss des VwGH vom 23.3.2017…

…die zu intensivem Leiden oder einer erheblichen Verkürzung der Lebenserwartung führt (vgl. die Beschlüsse des VwGH vom 21. Februar 2017, Ro 2016/18/0005 und Ra 2017/18/0008 bis 0009, unter Hinweis auf das Urteil des EGMR vom 13. Dezember 2016, Nr. 41738/10, Paposhvili gegen Belgien; auch Beschluss des VwGH vom 23.3.2017…

…einer ernsten, raschen und unwiederbringlichen Verschlechterung ihres Gesundheitszustands ausgesetzt zu sein, die zu intensivem Leiden oder einer erheblichen Verkürzung der Lebenserwartung führe (vgl VwGH 21.2.2017, Ra 2017/18/0008 und 0009 mwN; EGMR 13.12.2016, Fall Paposhvili gegen Belgien , Appl 41.738/10). Eine solche drohende Verschlechterung des Gesundheitszustands der Viert- und der Sechstbeschwerdeführerin auf…

…Rahmen einer Gesamtbetrachtung anhand einer näheren Beurteilung von Zeugenaussagen und einer konkreten Befragung des Asylwerbers zu seinen religiösen Aktivitäten zu ermitteln ist (ua VwGH 22.02.2018, Ra 2017/18/0426; VwGH 23.06.2015, Ra 2014/01/0117 mwN; in diesem Sinne auch VfGH 12.12.2013, U 2272/2012). Mangelndes religiöses Grundwissen kann für das Vorliegen einer…

…Ra 2015/15/0069 , mwN). Die erforderliche ernsthafte Absicht zur späteren Einnahmenerzielung ist dabei aus der Perspektive des Streitjahres zu beurteilen (vgl. VwGH 12.9.2018, Ro 2017/13/0008 ). Nachdem die Beschwerdeführerin eine solche im Streitjahr bereits bestehende Absicht verneint hat, erübrigt sich eine weitere Auseinandersetzung mit der Frage des Vorliegens von Umschulungskosten. Um…

…Widerspruch gesetzt hat, wenn also die Feststellung jener tatsächlichen Umstände unrichtig ist, die für den Spruch der Entscheidung ausschlaggebend sind (vgl. VwGH 12.5.2017, Ra 2017/18/0063, mwN). 12 Aktenwidrigkeit ist somit dann gegeben, wenn die Entscheidung in ihrer Begründung von einem Sachverhalt ausgeht, der sich aus dem Akt überhaupt nicht…