RS0142708 – OGH Rechtssatz

…einfachen Tatverdacht begründet, wenn somit bei der Gegenüberstellung aller be-und entlastender Indizien ein Schuldspruch auch nur für möglich gehalten werden kann ( 13 Os 91/25v ). Ob sich der Tatverdacht zu einem Schuldnachweis verdichten lassen wird, muss dem erkennenden Gericht vorbehalten bleiben ( Birklbauer, WK-StPO § 210 Rz 5; §…

…Juni 2025 insgesamt gerade noch von einem hinreichend geklärten Sachverhalt im Sinne eines Verdachtsgrads auszugehen, der die Möglichkeit einer Verurteilung erreicht (vgl 13 Os 91/25v [Rz 17 ff]). Mit Blick auf § 167 StGB wird im Rahmen der Hauptverhandlung außerdem noch zu klären sein, ob die Rückzahlung an den Zeugen…

…Beurteilung der Zuständigkeit des Landesgerichts für Strafsachen Wien als Einzelrichter ist der hinreichend geklärte Sachverhalt und der Verdachtsgrad der Möglichkeit einer Verurteilung (13 Os 91/25v). Eine solche Möglichkeit ist fallbezogen aber entgegen der Ansicht des Erstgerichts zu bejahen. Nach dem bisher abgeführten Ermittlungsverfahren steht A* in objektiver Hinsicht im Verdacht…

…Indizien ein Schuldspruch zumindest als wahrscheinlich anzusehen ist ( Birklbauer , WK StPO § 210 Rz 5; vgl auch 13 Os 91/25v). Die neuen Tatsachen oder Beweismittel müssen nicht nur für sich allein geeignet sein, die Bestrafung des Beschuldigten zu begründen, es genügt, wenn sie dies im…

…begründet, wenn somit bei der Gegenüberstellung aller be-und entlastender Indizien ein Schuldspruch auch nur für möglich gehalten werden kann ( 13 Os 91/25v ). Ob sich der Tatverdacht zu einem Schuldnachweis verdichten lassen wird, muss dem erkennenden Gericht vorbehalten bleiben ( Birklbauer, WK-StPO § 210 Rz 5…