RS0115694 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

4Ob138/22f—OGH Entscheidung

22. November 2022

…sind (4 Ob 181/12i). Unwahr ist eine Äußerung dann, wenn ihr sachlicher Kern im Zeitpunkt der Äußerung nicht mit der Wirklichkeit übereinstimmt (RS0115694). Nach § 7 UWG zu beurteilende Mitteilungen sind so auszulegen, wie sie von den angesprochenen Verkehrskreisen bei ungezwungener Auslegung verstanden werden, nicht aber so…

4Ob18/06k—OGH Entscheidung

14. März 2006

…Behandlung in einem Supermarkt anbiete. Unwahr ist eine Äußerung dann, wenn ihr sachlicher Kern im Zeitpunkt der Äußerung nicht mit der Wirklichkeit übereinstimmt (RIS-Justiz RS0115694; RS0031798 [T15]). Wie eine bestimmte Äußerung vom Publikum in ihrem Kern aufgefasst wird, hängt naturgemäß vom Zusammenhang ab, in den sie gestellt ist; diese Frage…

6Ob143/21d—OGH Entscheidung

20. Oktober 2021

…Einschätzungen Tatsachenbehauptungen gleichzusetzen (RS0032270). [5] 2. Unwahr ist eine Äußerung dann, wenn ihr sachlicher Kern im Zeitpunkt der Äußerung nicht mit der Wirklichkeit übereinstimmt (RS0115694). Die Unrichtigkeit einer Tatsachenbehauptung kann sich allerdings auch aus einer Unvollständigkeit des bekanntgegebenen Sachverhalts ergeben, die das dem Betroffenen vorgeworfene Verhalten in einem ganz anderen…

Klage eines Beamten gegen Kollegin wegen Verbreitung angeblich unwahrer Behauptungen—OLG Innsbruck Entscheidung

13Ra8/24k28. Mai 2024

…Ob 138/22f Rz 39; 4 Ob 142/99g), deren sachlicher Kern im Zeitpunkt der Äußerung nicht mit der Wirklichkeit übereinstimmt (RIS Justiz RS0115694). Für eine Tatsachenbehauptung ist wesentlich, ob sich ihr Bedeutungsinhalt auf einen Tatsachenkern zurückführen lässt, der einem Beweis zugänglich ist, sodass sie nicht nur subjektiv angenommen…

4Ob50/10x—OGH Entscheidung

11. Mai 2010

…§ 1330 ABGB, wonach eine Äußerung dann als unwahr gilt, wenn ihr sachlicher Kern im Zeitpunkt der Äußerung nicht mit der Wirklichkeit übereinstimmt (RIS Justiz RS0115694). Ob das Unterlassungsbegehren berechtigt ist, hängt sohin nicht davon ab, ob sich der Beklagte im Zeitpunkt des Schlusses der Verhandlung erster Instanz rechtswidrig verhält, sondern…

6Ob77/22z—OGH Entscheidung

17. Februar 2023

…beteiligt. [21] 2.3. Unwahr ist eine Äußerung nach ständiger Rechtsprechung dann, wenn ihr sachlicher Kern im Zeitpunkt der Äußerung nicht mit der Wirklichkeit übereinstimmt (RS0115694; RS0031798 [T15]). Der relevante Tatsachenkern des Vorwurfs der „Falschinformation“ läuft aus Sicht des unbefangenen Durchschnittsbetrachters in ihrem Kern darauf hinaus, dass die Kläger…

Unternehmensherabsetzung durch unwahre Tatsachenbehauptungen in Medienberichterstattung—OLG Wien Entscheidung

33R14/24g04. Juni 2024

…dieses Grundrecht aber nicht rechtfertigen (RS0075732; vgl RS0107915). Eine Äußerung ist unwahr, wenn ihr sachlicher Kern im Zeitpunkt der Äußerung nicht mit der Wirklichkeit übereinstimmt (RS0115694). Zur Abwehr eines (Schadenersatz)anspruchs wegen Herabsetzung eines anderen Marktteilnehmers hat der Beklagte die Wahrheit der herabsetzenden Behauptung zu beweisen (RS0079042; RS0078856). 2.3. Der inkriminierte…

6Ob101/20a—OGH Entscheidung

25. November 2020

…der Mitteilung im Wesentlichen bestätigt (RS0079693); es genügt der Beweis der Richtigkeit des Tatsachenkerns, auf unwesentliche Details kommt es nicht an (RS0079693 [T2, T3, T6]; RS0115694). Vor diesem Hintergrund ist es aber im Anlassfall nebensächlich, ob der Kläger bei seinem Vortrag die in Rede stehende Äußerung tatsächlich wortwörtlich getätigt hat; entscheidend…

6Ob15/21f—OGH Entscheidung

15. März 2021

…der Mitteilung im Wesentlichen bestätigt (RS0079693); es genügt der Beweis der Richtigkeit des Tatsachenkerns, auf unwesentliche Details kommt es nicht an (RS0079693 [T2, T3, T6]; RS0115694). [5] 2. Der Beklagte hat sich im Verfahren erster Instanz im Zusammenhang mit der im Revisionsverfahren noch maßgeblichen Äußerung darauf berufen, es sei richtig, „…

6Ob25/18x—OGH Entscheidung

28. Februar 2018

…RIS-Justiz RS0031822 [T10]). 3. Unwahr ist eine Äußerung dann, wenn ihr sachlicher Kern im Zeitpunkt der Äußerung nicht mit der Wirklichkeit übereinstimmt (RIS-Justiz RS0115694). Der Wahrheitsbeweis ist dabei dann als erbracht anzusehen, wenn er den Inhalt der Mitteilung im Wesentlichen bestätigt (RIS Justiz RS0079693); es genügt der Beweis der…

6Ob216/22s—OGH Entscheidung

25. Januar 2023

…lassen muss. [26] 2.5. Unwahr ist eine Äußerung nämlich nur dann, wenn ihr sachlicher Kern im Zeitpunkt der Äußerung nicht mit der Wirklichkeit übereinstimmt (RS0115694). Anders herum ausgedrückt: Der Wahrheitsbeweis ist als erbracht anzusehen, wenn er den Inhalt der Mitteilung im Wesentlichen bestätigt (RS0079693); es genügt der Beweis der Richtigkeit…

15Os106/10t—OGH Entscheidung

29. Juni 2011

…155/07d). Der Wahrheitsbeweis gilt dann als erbracht, wenn sich die Behauptung in ihrem wesentlichen Inhalt, also im Kern als richtig erweist (RIS Justiz RS0079693, RS0115694). Dem Wahrheitsbeweis zugänglich sind nur Tatsachenbehauptungen, nicht aber Werturteile (RIS Justiz RS0075706; Berka in Berka/Höhne/Noll/Polley MedienG² § 6 Rz …

1R12/25d—OLG Wien Entscheidung

18. März 2025

…vgl 4 Ob 106/22z [7]). Eine Äußerung ist unwahr, wenn ihr sachlicher Kern im Zeitpunkt der Äußerung nicht mit der Wirklichkeit übereinstimmt (RS0115694). Zur Abwehr eines (Schadenersatz)anspruchs wegen Herabsetzung eines anderen Marktteilnehmers hat der Beklagte die Wahrheit der herabsetzenden Behauptung zu beweisen (RS0079042; RS0078856). Bei der Beurteilung…

RS0115694 – OGH Rechtssatz