RS0111042 – OGH Rechtssatz

…Forderung zwar das Prüfungsverfahren durchlaufen hat, jedoch Grund und Höhe der in der Klage behaupteten Ansprüche aus der Forderungsanmeldung nicht abgeleitet werden können (RIS Justiz RS0111042), woran auch der Umstand nichts ändert, dass das Konkursgericht die mangelhafte Forderungsanmeldung nicht zur Verbesserung zurückgestellt hat (RIS Justiz RS0103947). Hier war aus der Forderungsanmeldung…

…was zur Nichtigerklärung des dennoch durchgeführten Verfahrens und zur Zurückweisung der Klage führen würde (OGH 8 Ob 153/98b; vgl. OGH RIS-Justiz RS0039281 und RS0111042). Eine ausdrückliche Anordnung, dass in der Forderungsanmeldung der Entstehungszeitpunkt der Forderung anzuführen wäre, ist dem österreichischen Recht fremd. 4. Das vorlegende Gericht hat Zweifel, ob…

…1, § 14 Abs 1 und § 110 Abs 1 iVm § 113 IO zurückgewiesen hätte werden müssen (vgl RS0119602 , RS0111042). [23] Wenn man dieses hingegen im Sinne ihrer primären Anmeldung im Insolvenzverfahren als Aussonderungsbegehren iSd § 6 Abs 2 IO versteht, wäre es…

…bestrittenen Forderungen geltend gemacht werden, die schon in der Anmeldung ausreichend substantiiert und konkretisiert wurden (vgl allgemein RIS-Justiz RS0065597; RIS-Justiz RS0065601; RIS-Justiz RS0111042; Konecny in Konecny/Schubert KO § 110 Rz 9 uva). Dabei wird auch davon ausgegangen, dass die Forderungsanmeldung im Wesentlichen ähnliche Aufgaben wie eine Klage…

…Änderungen des Klagsgegenstandes zulässig sind (vgl Konecny aaO allgemein RIS-Justiz RS0039281 mwN; zuletzt etwa 8 Ob 114/02a; RIS-Justiz RS0065597 mwN; RIS-Justiz RS0111042 mwN uva). Zur Anmeldung bestimmt nun § 103 Abs 1 KO unter anderem, dass der Betrag der Forderung und die Tatsachen, auf die sie sich…

…die nach Auffassung des Beklagten darin begründet ist, dass das Klagebegehren im Prüfungsprozess nicht mit der Forderungsanmeldung im Konkurs übereinstimmt (vgl dazu RIS Justiz RS0039281; RS0111042; SZ 71/200; 8 Ob 25/98d; 8 Ob 310/99t uva), ausdrücklich verneint. Nach ständiger Rechtsprechung (RIS Justiz RS0042981…

…Tatsachen, auf die sie sich gründet, … zu bezeichnen“. Es müssen also Grund und Höhe der behaupteten Ansprüche aus der Forderungsanmeldung abgeleitet werden können (RS0111042; 6 Ob 212/18x [Punkt 2]). Die Forderungsanmeldung selbst muss die anspruchsbegründenden Tatsachen enthalten (5 Ob 309/87; 8 Ob 16/94; RS0089657 [T5]). Mit…

…eröffnenden Voraussetzung, was zur Nichtigerklärung des dennoch durchgeführten Verfahrens und zur Zurückweisung der Klage führen würde (8 Ob 153/98b; vgl. RIS-Justiz RS0039281 und RS0111042).“ 1.4.1 Das Tatsachenvorbringen in den Anmeldungen der Forderungen zu den Punkten 1.1. und 1.2. des Klagebegehrens ON 23 (Punkte 5.1.1 und 6.1.2 der…

…Tatsachen, auf die sie sich gründet, […] zu bezeichnen“. Es müssen also Grund und Höhe der behaupteten Ansprüche aus der Forderungsanmeldung abgeleitet werden können (RS0111042; 6 Ob 212/18x [Pkt 2]). Die Forderungsanmeldung selbst muss die anspruchsbegründenden Tatsachen enthalten (5 Ob 309/87; 8 …

…Forderung zwar das Prüfungsverfahren durchlaufen hat, jedoch Grund und Höhe der in der Klage behaupteten Anprüche aus der Forderungsanmeldung nicht abgeleitet werden können (RIS-Justiz RS0111042, zuletzt 8 Ob 288/99g). Der Kläger hat in seiner Forderungsanmeldung (4 S 387/96f des HG Wien) wohl darauf verwiesen, dass seine Entlassung unberechtigt…

…bestrittenen Forderungen geltend gemacht werden, die schon in der Anmeldung ausreichend substanziiert und konkretisiert wurden (vgl allgemein RIS Justiz RS0065597; RIS Justiz RS0065601; RIS Justiz RS0111042; Konecny in Konecny/Schubert KO § 110 Rz 9 uva). Dabei wird auch davon ausgegangen, dass die Forderungsanmeldung im Wesentlichen ähnliche Aufgaben wie…

…Forderung zwar das Prüfungsverfahren durchlaufen hat, jedoch Grund und Höhe der in der Klage behaupteten Ansprüche aus der Forderungsanmeldung nicht abgeleitet werden können (RIS Justiz RS0111042). Das Klagebegehren in einem Prüfungsprozess wie hier darf sich also nur auf die im Prüfungsverfahren bestrittene Forderung beziehen. Der von der Klägerin im Schuldenregulierungsverfahren angemeldete…

…die zum Nachweise der behaupteten Forderung beigebracht werden können“. Es müssen also Grund und Höhe der behaupteten Ansprüche aus der Forderungsanmeldung abgeleitet werden können (RS0111042). Die Forderungsanmeldung selbst muss die anspruchsbegründenden Tatsachen enthalten und muss schlüssig sein (RS0089657 [T5, T21]). Die wesentliche Funktion der Anmeldung liegt darin, den Beteiligten, insbesondere…