RS0111165 – OGH Rechtssatz

…des redlichen Verkehrs eine Aufklärungspflicht des Vertragspartners anzunehmen ist, bestimmt sich jeweils nach den Umständen des Einzelfalls und begründet in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage (RS0111165). Dies gilt insbesondere auch für die Beurteilung, ob die dem Vertragspartner erteilte Aufklärung ausreichend umfangreich und detailliert erfolgte. [9] Die Auffassung des Berufungsgerichts, dass angesichts…

…Bestehen und der Umfang von Schutz und Sorgfaltspflichten, wie etwa von Beratungs und Aufklärungspflichten von Banken, ist grundsätzlich eine Frage des Einzelfalls (vgl RS0106373 [T4]; RS0111165 [T7]). [2] 2. Die Auffassung des Berufungsgerichts, wonach die beklagte Bank vor Durchführung der vom Kläger (dem vormaligen Erstkläger) beauftragten Überweisungen auf Konten von…

…iSd § 914 ABGB gesehen (vgl 9 Ob 13/09s mwN). Ganz allgemein wird der Umfang von Aufklärungspflichten durch die Grundsätze des redlichen Geschäftsverkehrs begrenzt (RS0111165 [T2]). Der andere Geschäftspartner darf vor allem dann Aufklärung erwarten, wenn ansonsten der Vertragszweck gefährdet würde oder ihm ein Schaden droht (RS0014811 [T5]). Die Aufklärungspflicht…

…Aufklärungspflichten des Vertragspartners richtet sich im Einzelfall nach der Übung des redlichen Verkehrs, wobei immer entscheidend ist, ob ein Schutzbedürfnis des Vertragspartners vorliegt (RIS-Justiz RS0111165 [T8]). Dass im vorliegenden Fall die beklagte Partei, die im Zuge der Vertragsverhandlungen ausdrücklich auf bestehende Förderungsmöglichkeiten hingewiesen und es – wenn auch ohne hiefür…

…des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: Der Umfang der Aufklärungspflicht wird allgemein durch die Grundsätze des redlichen Geschäftsverkehrs begrenzt (RIS Justiz RS0111165 [T2]). Einem Käufer (oder Werkbesteller) ist die entsprechende Anleitung dann zu geben, wenn die sachgemäße Verwendung des Kaufgegenstands (oder Werks) bestimmte – nicht von jedermann…

…der Beurteilung, ob die Voraussetzungen des § 870 ABGB erfüllt sind, kommt es maßgeblich auf die Umstände des jeweiligen Einzelfalls an (RIS-Justiz RS0111165, RS0014829 [T4], RS0014811 [T12], RS0014833 [T4]). Schweigen kann insbesondere dann den Tatbestand der Arglist iSd § 870 ABGB erfüllen, wenn der…

…aufzuklären, die für seine Willensbildung bedeutsam sein könnten. Der Umfang der Aufklärungspflicht wird nach herrschender Ansicht durch die Grundsätze des redlichen Geschäftsverkehrs begrenzt (RIS Justiz RS0111165). Die Beurteilung richtet sich jeweils nach den Umständen des Einzelfalls und bildet vom Fall grober Fehlbeurteilung abgesehen regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage. Ob im Einzelfall das…

…und Funktionsweise des Kaufgegenstands und nach dem vorauszusetzenden Wissensstand des Käufers, somit nach den Umständen des Einzelfalls (10 Ob 47/18m; RS0048335 [T1]; RS0111165). 3.2. Eine solche Frage des Einzelfalls wirft in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO auf. Eine aus…

…werden kann, ist aber jeweils nur anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu beantworten, weshalb ihre Bedeutung in der Regel nicht darüber hinausreicht (RIS Justiz RS0111165; jüngst 6 Ob 8/16v = RIS Justiz RS0016184 [T8]). Die Ansicht der Vorinstanzen, die (durch den von ihr beauftragten und bevollmächtigten Vertragsverfasser vertretene…

…Justiz RS0014787). Wann der Vertragspartner nach der Übung des redlichen Verkehres zur Aufklärung verpflichtet ist, ergibt sich jeweils aus den Umständen des Einzelfalls (RIS Justiz RS0111165). Eine grobe Fehlbeurteilung durch die Vorinstanzen ist, wie weiter oben zur Unmöglichkeit der Leistung dargelegt, nicht zu erkennen. Dies gilt auch für die Beurteilung, das…

…Einlagestands verschiedener aufzuteilender Sparbücher verletzt, die Klägerin könne daher die Vereinbarung zur Gänze wegen arglistiger Irreführung anfechten, beruht auf den Umständen des Einzelfalls (RIS Justiz RS0111165) und wirft keine erhebliche Rechtsfrage auf: 3.1 Dass den Beklagten eine Aufklärungspflicht traf, kann angesichts des Umstands, dass die Komplementärin der Klägerin die nicht im…

…diese Entscheidung erhobene Revision ist nicht zulässig. 1.1. Für den Umfang der Aufklärungs und Beratungspflichten sind stets die konkreten Umstände des Einzelfalls maßgeblich (RIS Justiz RS0111165). Nach ständiger Rechtsprechung ist an die Sorgfalt, die die Bank bei Effektengeschäften gegenüber dem Kunden anzuwenden hat, grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen (RIS Justiz RS0026135…

…dargestellten Grundsätze für eine erfolgreiche Vertragsanfechtung wegen Vorliegens eines Motivirrtums seiner Entscheidung zugrunde gelegt. Die Anwendung dieser Kriterien auf den jeweiligen Einzelfall (vgl RIS Justiz RS0111165 und RS0014829 [T4]) verwirklicht von unvertretbaren Fehlbeurteilungen abgesehen keine iSd § 502 Abs 1 ZPO qualifizierte Rechtsfrage. Diese vermag der Kläger nicht darzustellen…

…Einzelfalls schließt in der Regel eine beispielgebende Entscheidung aus, steht also der Erheblichkeit der Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO entgegen (vgl RS0111165 ; RS0042405 ). [10] 3.4. Die Entscheidungen der Vorinstanzen, wonach eine Pflichtverletzung der Beklagten zu verneinen ist, bedürfen keiner Korrektur, gab es doch angesichts der festgestellten…

…grundsätzlich eine Frage des Einzelfalls. Anderes gilt nur dann, wenn eine grobe Fehlbeurteilung vorliegt, die im Interesse der Rechtssicherheit korrigiert werden müsste (RIS Justiz RS0106373; RS0111165). Eine solche Fehlbeurteilung zeigt die außerordentliche Revision der Klägerin nicht auf. Es steht fest, dass die Klägerin von der Beklagten darüber aufgeklärt wurde, dass sich…

…nicht verwirklicht. Gegenteiliges gilt nur dann, wenn eine grobe Fehlbeurteilung der zweiten Instanz vorliegt, die im Interesse der Rechtssicherheit korrigiert werden müsste (RIS-Justiz RS010673; RS0111165; zuletzt etwa 8 Ob 4/01y). Das Berufungsgericht hat die zu dieser Frage ergangene Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs richtig wiedergegeben. Von einer krassen Fehlbeurteilung bei…

…ist mangels erheblicher Rechtsfragen unzulässig. 1. Notwendigkeit und Ausmaß von Warnhinweisen und Aufklärung entscheiden sich regelmäßig nach der Kasuistik des Einzelfalls (vgl RIS-Justiz RS0116074; RS0111165). Eine grobe Fehlbeurteilung durch das Berufungsgericht liegt diesbezüglich nicht vor: Wenn der Beklagte in seinen Revisionsausführungen argumentiert, dass eine weitergehende Aufklärung, als sie sein Mitarbeiter…

…folgt zusammengefasst ist: 5.1. Ob und in welchem Umfang Aufklärungs- und Beratungspflichten bestehen, hängt grundsätzlich von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0111165). Eine erhebliche Rechtsfrage im Sinn der Gefährdung der Rechtssicherheit könnte nur bei einer krassen Fehlentscheidung vorliegen (RIS-Justiz RS0106373). Eine derartige korrekturbedürftige Fehlbeurteilung ist hier…

…richten sich nach der Beschaffenheit und Funktionsweise des Kaufgegenstandes und nach dem vorauszusetzenden Wissensstand des Käufers, somit nach den Umständen des Einzelfalles (RIS-Justiz RS0048335; RS0111165). Es besteht keine allgemeine Rechtspflicht, den Geschäftspartner über alle Umstände aufzuklären, die auf seine Entscheidung einen Einfluss haben können. Eine Aufklärungspflicht besteht in der Regel…

…dritter Instanz unzulässige Beweisrüge herangezogen werden (RIS-Justiz RS0117019). 2.1. Ganz allgemein wird der Umfang von Aufklärungspflichten durch die Grundsätze des redlichen Geschäftsverkehrs bestimmt (RS0111165). Auch wenn keine allgemeine Rechtspflicht besteht, den Geschäftspartner über alle Umstände aufzuklären, die auf seine Entscheidung Einfluss haben könnten, wird eine Aufklärungspflicht angenommen, wenn der…

…darstellt, stellt wegen der Kasuistik der Fallgestaltung keine allgemein bedeutsame Frage des materiellen Rechts iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz RS0111165). Generelle Aussagen, wann eine Warn- bzw Aufklärungspflicht besteht, sind kaum möglich (RS0014811 [T11]); die Frage ihres Bestehens oder ihres Umfangs ist eine des Einzelfalls (RS0014811…

…der Aufklärungspflichten. 5.2 Wann nach der Übung des redlichen Verkehrs eine Aufklärungspflicht des Vertragspartners besteht, ergibt sich jeweils aus den Umständen des Einzelfalls (RIS Justiz RS0111165). Auch der Umfang der Aufklärungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (vgl RIS Justiz RS0111165 [T3]; RS0026529). Einer von konkreten Umständen des Einzelfalls…

…richten sich nach der Beschaffenheit und Funktionsweise des Kaufgegenstandes und nach dem vorauszusetzenden Wissensstand des Käufers, somit nach den Umständen des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0048335; RS0111165). Der Oberste Gerichtshof hat sich in jüngster Zeit insbesondere in der bereits vom Berufungsgericht zitierten Entscheidung 6 Ob 27/05x (bbl 2005/152, 209) eingehend…

…Sachverständiger zurechenbaren Gehilfen nach der Beschaffenheit und Funktionsweise des Kaufgegenstands und nach dem vorauszusetzenden Wissensstand des Käufers, und damit nach den Umständen des Einzelfalls (RS0048335; RS0111165). Allgemein besteht eine Aufklärungspflicht in der Regel nur dann, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RS0106641). Die…

…Frage des Einzelfalles, die - wie Punkt 6. des Rekurses zutreffend aufzeigt - die Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO nicht verwirklicht (stRsp; RIS Justiz RS0106373, RS0111165). Gegenteiliges würde nur dann gelten, wenn eine grobe Fehlbeurteilung vorläge, die im Interesse der Rechtssicherheit korrigiert werden müsste (RIS Justiz RS0106373; 7 Ob 37/04y…

…Regelfall keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0017049 [T40]; allgemein zur Einzelfallbezogenheit von Aufklärungspflichten: RIS Justiz RS0111165; RS0016390 [T9]; RS0014811 [T12]). Schon das Erstgericht legte unter Auswertung des von der Beklagten übermittelten Informationsmaterials mit umfassenden und differenzierten Erwägungen dar, warum der Beklagten…

…von Aufklärungspflichten nach der Übung des redlichen Verkehrs auch in Konstellationen wie der vorliegenden nur anhand der Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (vgl RIS Justiz RS0111165 ua). Hier musste die Klägerin nach der Erklärung der Beklagten die Richtigkeit der Angabe, dass es sich bei der genannten Versicherung tatsächlich um eine Privatkrankenversicherung…

…Konkurrenzverbot verstoßen, angesichts der Vertragslage wohl nicht zu folgen ist, bestand nach Auffassung des erkennenden Senats nach den maßgeblichen Anschauungen des redlichen Verkehrs (RIS Justiz RS0111165; RS0014811; RS0087139) jedenfalls eine Aufklärungspflicht der Beklagten über ihre beabsichtigten Aktivitäten auf dem betreffenden regionalen Markt, die sich kurz vorher konkretisiert hatten. Dass die Kenntnis…

…dieses den Obersten Gerichtshof nicht bindenden Ausspruchs nicht vor. Ob und gegebenenfalls welche vertraglichen Aufklärungspflichten bestehen, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0111165, vgl auch RS0044348). Dabei mag zwar zutreffen, dass ein Verpächter den Pächter unter gewissen, hier nicht weiter zu erörternden Umständen insbesondere bei Überbindung der Prämienzahlung…

…dann angenommen, wenn der Vertragspartner nach den Grundsätzen des redlichen Geschäftsverkehrs eine Aufklärung erwarten durfte, insbesondere wenn ihm ansonsten ein Schaden droht (vgl RIS Justiz RS0111165; RS0014811 [bes T5]; RS0016390). Die von den Umständen des Einzelfalls abhängige Lösung der Frage des Bestehens oder Umfangs von vertraglichen Nebenpflichten begründet im Regelfall keine…

…bestand. Wann nach der Übung des redlichen Verkehrs eine Aufklärungspflicht des Vertragspartners besteht, ergibt sich jedoch jeweils nur aus den Umständen des Einzelfalls (RIS Justiz RS0111165, RS0106373). Eine Aufklärungspflicht besteht in der Regel nur dann, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte; die Aufklärungspflicht…

…richten sich nach der Beschaffenheit und Funktionsweise des Kaufgegenstands und nach dem vorauszusetzenden Wissensstand des Käufers, somit nach den Umständen des Einzelfalls (RIS Justiz RS0048335; RS0111165). Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs ist die Aufklärungspflicht des Verkäufers insbesondere beim Gattungskauf im Vergleich zu den Aufklärungspflichten eines Werkunternehmers gegenüber einem nicht fachkundigen…

…nach der Beschaffenheit und Funktionsweise des Kaufgegenstands und nach dem vorauszusetzenden Wissensstand des Käufers, somit nach den Umständen des Einzelfalls (RIS Justiz RS0048335; vgl auch RS0111165). Auch die Frage der schlüssigen Zusage einer Eigenschaft hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0014177 [T2]). 2. Eine Aufklärungspflicht besteht in…

…ist und aus welchen Gründen das Unterlassen einer Aufklärung schuldhaft ist, kann immer nur aufgrund der besonderen Umstände des jeweiligen Einzelfalls beantwortet werden (RIS-Justiz RS0111165 [T1]; zu gefährlichen Spaß- oder Trendsportarten: 4 Ob 39/18s; 4 Ob 34/16b mwN = RIS-Justiz RS0111165 [T12] und…

…58/69; SZ 61/148; 1 Ob 632/94 ua). Im Einzelfall entscheidend ist, ob ein Schutzbedürfnis des Vertragspartners vorliegt (RIS Justiz RS0111165 [T8]). 4.3. Generelle Aussagen, wann eine Aufklärungspflicht besteht, sind kaum möglich (RIS-Justiz RS0014811 [T11]). So wurde auch in der jüngst ergangenen Entscheidung des…

…über das Vorliegen einer Fälschung informiert, wäre dies noch möglich gewesen. Ob eine solche Aufklärungspflicht bestand, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0111165). Eine aufgrund eines außerordentlichen Rechtsmittels wahrzunehmende Fehlbeurteilung liegt nicht vor: Zwar wird ein Versteigerungsunternehmen im Allgemeinen verpflichtet sein, einen Einlieferer auf objektiv bestehende Zweifel an…

…man noch keinerlei Bindung entstehen lassen will (RS0014680). [8] 4. Wann eine Aufklärungspflicht besteht, ist aber stets nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (RS0111165). Die Rechtsansicht des Berufungsgerichts, dass im vorliegenden Fall keine solche Aufklärungspflicht bestanden habe, weil bereits Vereinbarungen für den Fall getroffen wurden, dass die Klägerin diese…

…lassen sich wie folgt zusammenfassen: Ob und in welchem Umfang Aufklärungs- und Beratungspflichten bestehen, hängt grundsätzlich von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0111165). Eine erhebliche Rechtsfrage im Sinn der Gefährdung der Rechtssicherheit könnte nur bei einer krassen Fehlentscheidung vorliegen (RIS-Justiz RS0106373). Eine derartige korrekturbedürftige Fehlbeurteilung ist hier…

…zu versagen war. II. Zur Revision 3.1. Für den Umfang der Aufklärungs und Beratungspflichten sind stets die konkreten Umstände des Einzelfalls maßgeblich (RIS Justiz RS0111165, RS0108074). Nach ständiger Rechtsprechung ist an die Sorgfalt, die eine Bank bei Effektengeschäften gegenüber dem Kunden anzuwenden hat, grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen (RIS Justiz…

…verwendet werden kann. Wann die Aufklärungspflicht des Vertragspartners nach der Übung des redlichen Verkehrs besteht, ergibt sich jeweils aus den Umständen des Einzelfalls (RIS Justiz RS0111165). Dies gilt auch für die von der Klägerin benannten Umstände, die wie oben ausgeführt vielfältig und verschieden sein können. Wenn das Berufungsgericht eine Aufklärungspflicht des…