RS0106464 – OGH Rechtssatz

…„umfassenden Geständnis“ und zur „präventiven Wirkung der Ersthaftierung“). Damit unterschreitet der vorliegende Rechtsbehelf das einem Höchstgericht angemessene Argumentationsniveau (vgl RIS-Justiz RS0106464; Kier in WK 2 GRBG § 3 Rz 15) in augenfälliger Weise. [6] Soweit die vorliegende Grundrechtsbeschwerde einer sachbezogenen Erledigung zugänglich ist, sei…

…zu bezeichnen, also einen Nichtigkeit begründenden Sachverhalt auf einem dem Obersten Gerichtshof als Höchstgericht angemessenen Argumentationsniveau (vgl 11 Os 87/15a; RIS Justiz RS0106464 [insb T10]) anzuführen (vgl § 285a Z 2 StPO), nicht ansatzweise und entzieht sich daher einer inhaltlichen Erwiderung. [11] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher…

…März 2010 gerichtet anzusehen ist, unterlässt sie die gebotene Auseinandersetzung mit den Erwägungen des Beschwerdegerichts und verfehlt solcherart den vom Gesetz geforderten Bezugspunkt (RIS Justiz RS0106464). Mit der Behauptung eines Verstoßes gegen das Beschleunigungsgebot scheitert die Grundrechtsbeschwerde zudem an der nach Maßgabe des § 1 Abs 1 GRBG verlangten, nicht bloß…

…Fall, Abs 3 erster Fall, Abs 4 Z 3 SMG ausführlich begründenden Erwägungen des Beschwerdegerichtes und verfehlt solcherart den vom Gesetz geforderten Bezugspunkt (RIS-Justiz RS0106464). Entgegen dem weiteren Beschwerdevorbringen kann eine Verletzung des Beschleunigungsgebots nicht allein darin erblickt werden, dass nicht sämtliche zu vernehmenden Zeugen (in der Anklageschrift wurden 24…

…Allgemeinen für viele: 13 Os 81/07x mwN; 14 Os 109/08y) - Argumentation des Oberlandesgerichts und verfehlt damit den gesetzlichen Bezugspunkt (vgl RIS-Justiz RS0110146, RS0106464). Im Übrigen hat der Oberste Gerichtshof die - schon in der gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts vom 18. November 2009, AZ 18 Bs 381/09z (ON…

…174 Abs 4 zweiter Satz StPO; RIS-Justiz RS0116421, RS0120817), setzt sich die Beschwerde aber nicht auseinander und verfehlt damit den gesetzlichen Bezugspunkt (RIS-Justiz RS0106464). Aus welchem Grund in der gerügten Vorgangsweise des Erstgerichts eine - vom Oberlandesgericht zu Unrecht nicht erkannte - Verletzung des besonderen Beschleunigungsgebots in Haftsachen zu erblicken sein…

…Auch unter diesem Gesichtspunkt genügt das Vorbringen daher den zuvor aufgezeigten Voraussetzungen nicht (neuerlich RIS Justiz RS0124359; vgl auch zum GRBG RIS Justiz RS0110146 [T22], RS0106464). Solcherart versagt auch entgegen der Äußerung der Erneuerungswerberin zur Stellungnahme der Generalprokuratur die Reklamation einer durch das Grundrecht auf Freiheit der Meinungsäußerung nach Art …

…„weltfremd“ bekämpft, ohne sich mit der Gesamtheit der in Rede stehenden Erwägungen des Beschwerdegerichts auseinanderzusetzen, ist sie nicht gesetzmäßig ausgeführt (vgl RIS-Justiz RS0106464 [T4]). [10] Indem die Beschwerde kritisiert, dass dem angefochtenen Beschluss nicht zu entnehmen sei, „welche Personen nun tatsächlich gefährdet sind bzw gegen welche Personen…

…WK StPO § 281 Rz 584, 593). Das weitere, dem einem Höchstgericht angemessenen Argumentationsniveau (vgl 17 Os 9/13x; RIS Justiz RS0106464) keineswegs entsprechende Rechtsmittelvorbringen wendet sich ohne einen Bezug zu entscheidenden Tatsachen herzustellen (siehe aber Ratz , WK StPO § 281 Rz 398) gegen die…

…Mag. Schaller nicht verhältnismäßig ist“, bedarf mangels einer gemäß § 3 Abs 1 GRBG erforderlichen Beschwerdebegründung keiner inhaltlichen Erwiderung (RIS Justiz RS0106464 [T6]). Da die Möglichkeit der Verbesserung der Eingabe durch Beisetzung der Unterschrift eines Verteidigers voraussetzt, dass eine meritorisch zu behandelnde Beschwerde eingebracht wurde, hatte ein…

…Grundrechtsbeschwerde erhebt, verfehlt er den in der Argumentation des Oberlandesgerichts (ON 499 S 5 ff) gelegenen Bezugspunkt der Grundrechtsbeschwerde (RIS Justiz RS0106464). Hinsichtlich der Entscheidungskompetenz über zahlreiche Beschwerden betreffend seine Anträge auf Protokolls und Urteilsberichtigung verkennt der Angeklagte im Übrigen, dass dem Oberlandesgericht im Fall der Erhebung…

…sich mit der Argumentation des Oberlandesgerichts in der angefochtenen Entscheidung auseinanderzusetzen (vgl Kirchbacher/Rami, WK-StPO vor § 170-189 Rz 25; RIS-Justiz RS0110146, RS0106464). Die rechtliche Annahme der in § 173 Abs 2 StPO genannten Gefahren überprüft der Oberste Gerichtshof im Rahmen des Grundrechtsbeschwerdeverfahrens darauf, ob sich diese angesichts…

…lediglich unterschriebener handschriftlicher Aufsatz des Angeklagten selbst. Dies genügt zwar formell. (Nicht verwunderliche) Undeutlichkeiten und Unbestimmtheiten gehen jedoch zu Lasten des Beschwerdeführers (vgl RIS Justiz RS0106464). Bezugspunkt der Bekämpfung mit Grundrechtsbeschwerde ist nicht die Haft als solche, sondern die letztinstanzliche Entscheidung über die Haftverhängung oder Haftfortsetzung nach Erschöpfung des Instanzenzugs ( Kier…

…bezeichnet, ohne sich mit den diesbezüglichen Erwägungen des Beschwerdegerichts (BS 16, 17) auseinanderzusetzen, ist sie somit auch insoweit einer inhaltlichen Antwort nicht zugänglich (RIS-Justiz RS0106464). Entsprechendes gilt für den Ansatz, der Prognoseentscheidung einzelne aus der Sicht des Beschwerdeführers erörterungsbedürftige Umstände entgegenzustellen, weil der Oberste Gerichtshof im Rahmen des Grundrechtsbeschwerdeverfahrens die…

…§ 96 StPO) eingehenden – Begründung des Beschwerdegerichts (BS 4 f, 7–9) auseinandersetzt, verfehlt sie den gesetzlichen Bezugspunkt (RIS Justiz RS0106464 [insbesondere T2, T3, T4]). Soweit sie sich damit der Sache nach (neuerlich) gegen die Verhängung der Untersuchungshaft am 19. Dezember 2014 wendet, ist…

…18 bis 21). Auch dieses Vorbringen genügt daher den zuvor aufgezeigten Zulässigkeitsvoraussetzungen nicht (neuerlich RIS Justiz RS0124359; vgl auch zum GRBG RIS-Justiz RS0110146 [T22], RS0106464). Es ist daher nur der Vollständigkeit halber anzumerken, dass das durch Art 6 Abs 3 lit d MRK einem Angeklagten garantierte Recht…

…Kaution festzusetzen gewesen wäre“, sei grundrechtsverletzend, lässt die gebotene Auseinandersetzung mit den Erwägungen des Beschwerdegerichts vermissen; ihre Argumentation geht so ins Leere (RIS Justiz RS0106464). Frank S***** wurde daher im Grundrecht auf persönliche Freiheit nicht verletzt. Die Grundrechtsbeschwerde war ohne Kostenzuspruch (§ 8 GRBG) abzuweisen.…

…“ – akzentuierten Persönlichkeit des Angeklagten begründet, setzt sie sich prozessordnungswidrig nicht mit der Gesamtheit der in Rede stehenden Erwägungen des Beschwerdegerichts auseinander (RIS-Justiz RS0106464 [T4]). [11] Der Vorwurf, das Oberlandesgericht habe bei seiner Beurteilung „den wesentlichsten Umstand übergangen“, wonach aufgrund der (mittlerweile erfolgten) Verbüßung des unbedingten Teils…

…erhebliche Bedenken gegen die Richtigkeit der Feststellungen zu wecken. Indem die Beschwerde übrigens weitgehend das gegen den erstinstanzlichen Beschluss erstattete Vorbringen wiederholend (vgl RIS Justiz RS0106464) den Erwägungen des Oberlandesgerichts zum (konstatierten) dringenden Tatverdacht lediglich ihre eigene Einschätzung des Beweiswerts der zur Begründung herangezogenen Zeugenaussagen entgegenstellt, Verfahrensergebnisse isoliert betrachtet und eigenständig…

…6 MRK im Verfahren vor dem Landgericht Kempten konkret bestanden haben soll, womit die Beschwerde dem Begründungsgebot des § 3 Abs 1 GRBG (RIS-Justiz RS0106464; vgl dazu auch: Ratz , Zur Bedeutung von Nichtigkeitsgründen im Grundrechtsbeschwerdeverfahren, ÖJZ 2005, 415 ff) nicht entspricht und sich solcherart einer inhaltlichen Erwiderung entzieht. Die Annahme…

…Freiheitsstrafe sowie die bloß lose soziale Integration des Beschwerdeführers verweist (BS 4 f), und entzieht sich solcherart ebenfalls einer meritorischen Erledigung (RIS Justiz RS0106464 [insbesondere T4] und RS0112012; vgl zur getroffenen Begründung von Fluchtgefahr übrigens RIS Justiz RS0117806 [T8]). Die Ausführungen zur allfälligen Substituierbarkeit der Haft im Hinblick auf…

…US 15). Auch dieses Vorbringen genügt daher den zuvor aufgezeigten Zulässigkeitsvoraussetzungen nicht (neuerlich RIS-Justiz RS0124359; vgl auch zum GRBG RIS-Justiz RS0110146 [T22], RS0106464). Im Übrigen gewährt das in Art 10 MRK garantierte Grundrecht Äußerungen über Angelegenheiten von öffentlichem Interesse einen hohen Grad an Schutz, sodass Art …

…die gebotene Auseinandersetzung mit der Argumentation des Oberlandesgerichts (insb zur fehlenden Suggestivwirkung dieser Gegenüberstellung BS 7) und verfehlt damit den gesetzlichen Bezugspunkt (RIS Justiz RS0106464). Im Übrigen macht sie mit ihrer Bezugnahme auf einen Rechtssatz eines deutschen Gerichts (OLG Karlsruhe, NStZ 1983, 377) nicht deutlich, aufgrund welcher wertenden Betrachtung…

…Oktober 2009" verweist und dieses „ausdrücklich zum Vorbringen der gegenständlichen Grundrechtsbeschwerde" erhebt, verfehlt sie allerdings den vom Gesetz geforderten Bezugspunkt (vgl RIS Justiz RS0106464). Auf Einwendungen gegen die Dringlichkeit des Tatverdachts war angesichts der Verurteilung in erster Instanz nicht einzugehen (RIS Justiz RS0061112; Kirchbacher/Rami , WK StPO § 180…

…“ gewesen zu sein, er spielsüchtig sei und unter einem massiven Schuldendruck stehe (BS 4), und verfehlt damit den gesetzlichen Bezugspunkt (RIS Justiz RS0117806, RS0106464). Die Möglichkeit einer Beschäftigungsaufnahme und die Unterstützung durch die Familie hat das Oberlandesgericht im Übrigen ohnehin berücksichtigt (BS 4). Bei der Prüfung der Frage…

…Begründungsebene der Beschwerdeentscheidung; Kirchbacher/Rami, WK-StPO § 179 aF Rz 11). Die Grundrechtsbeschwerde verfehlt jedoch den in der angefochtenen Entscheidung gelegenen Bezugspunkt (RIS-Justiz RS0106464 [T4], RS0110146 [T12], RS0112012 [T5]), indem sie reklamiert, „dass die Angaben des Valentin M***** weder im Detail noch in ihrer Gesamtheit jemals korrekt in…

…Beschwerdeführer, indem er weder auf die Begründung der angefochtenen Entscheidung eingeht noch ansatzweise darlegt, aus welchen Gründen die angefochtene Entscheidung rechtsfehlerhaft sein soll (RIS-Justiz RS0106464). [12] Die Beschwerde war somit ohne Kostenzuspruch (§ 8 GRBG) zurückzuweisen.…

…“ bezeichnet, verfehlt sie den gesetzlichen Bezugspunkt (vgl § 1 Abs 1 GRBG) und entzieht sich auch damit einer inhaltlichen Erwiderung (RIS Justiz RS0106464 [T4] und RS0112012). Die Grundrechtsbeschwerde war daher ohne Kostenausspruch (§ 8 GRBG) zurückzuweisen.…

…gut therapierbare Erkrankungen) – getroffenen Konstatierungen des Oberlandesgerichts (BS 3) unberücksichtigt lässt. Solcherart verfehlt er aber erneut die Anfechtungsvoraussetzungen einer Grundrechtsbeschwerde (vgl RIS-Justiz RS0106464 [T4]). Bei der Prüfung der Frage, ob der Haftzweck durch gelindere Mittel erreicht werden kann, hat der Oberste Gerichtshof auf deutlich und bestimmt zu bezeichnende…

… 7, 179 StPO gelegenen Grundrechtsverletzung verfehlt die gebotene argumentative Auseinandersetzung mit den Erwägungen des Beschwerdegerichts und solcherart den vom Gesetz geforderten Bezugspunkt (RIS-Justiz RS0106464 [T4]). Denn das Oberlandesgericht hat die Nichtanwendung gelinderer Mittel des § 173 Abs 5 StPO auf die Erwägung einer durch das Gewicht des…

…in der Beschwerde an das Oberlandesgericht erstattete Vorbringen wortident wiederholt, ohne auf die nunmehr bekämpfte Beschwerdeentscheidung einzugehen, entzieht sie sich einer inhaltlichen Erwiderung (RIS Justiz RS0106464, RS0110146 [T22]). Indem ausgeführt wird, es lägen keine hinreichenden Gründe für die Annahme vor, der Betroffene habe eine der Auslieferung unterliegende strafbare Handlung begangen, bleibt…

…dass der zu IV./ geschilderte Tatvorwurf erst aus dem Jahr 2015 herrührt, ist sie somit auch insoweit einer inhaltlichen Antwort nicht zugänglich (RIS Justiz RS0106464). Ebenso verhält es sich mit dem bloß aus der Haftbeschwerde übernommenen unsubstanziierten Einwand des Wegfalls von Fluchtgefahr „in der Haftverhandlung vom 24. März…

…herausgreift und solcherart als unzureichend darzustellen trachtet, entzieht sie sich mangels Orientierung an der Gesamtheit der Erwägungen des Beschwerdegerichts ebenfalls einer meritorischen Erledigung (RIS Justiz RS0106464 [insbesondere T4] und RS0112012). Hinzugefügt sei, dass die vom Beschwerdegericht vorgenommene Ableitung der Annahme von Tatbegehungsgefahr aus dem dringenden Verdacht, jahrelang höchst professionell im Rahmen…

…tragend darzustellen trachtet, verfehlt sie den gesetzlichen Bezugspunkt (vgl § 1 Abs 1 GRBG) und entzieht sich somit einer inhaltlichen Erwiderung (RIS Justiz RS0106464 [insbesonders T4] und RS0112012). Die bloß zur Tatbegehungsgefahr angestellten Überlegungen können auf sich beruhen, weil (bei hier unbestritten gegebenem dringenden Tatverdacht) schon der Haftgrund der…

…28). Hinzu kommt, dass sie insoweit auch die gebotene Orientierung an der Gesamtheit der Erwägungen des Beschwerdegerichts (BS 6 bis 9) unterlässt (RIS Justiz RS0106464 [insbesondere T4], RS0112012). Hinzugefügt sei, dass die in der Grundrechtsbeschwerde auch vorgenommene Bezugnahme auf das Ergänzungsgutachten Dr. S***** vom 24. Juli 2017…

…in der Beschwerde an das Oberlandesgericht erstattete Vorbringen wortident wiederholt, ohne auf die nunmehr bekämpfte Beschwerdeentscheidung einzugehen, entzieht sie sich einer inhaltlichen Erwiderung (RIS Justiz RS0106464, RS0110146 [T22]). Indem die Grundrechtsbeschwerde ausführt, es lägen keine hinreichenden Gründe für die Annahme vor, der Betroffene habe eine der Auslieferung unterliegende strafbare Handlung begangen…

…Auseinandersetzung mit der (im Übrigen äußerst sorgfältigen) Argumentation des Oberlandesgerichts zur Gänze (BS 11 f) und verfehlt damit den gesetzlichen Bezugspunkt (RIS Justiz RS0106464). Der weiteren Beschwerde zuwider ist auf Basis der Sachverhaltsannahmen, die das Beschwerdegericht der Annahme dringenden Tatverdacht zu Grunde legte (BS 6 bis 11), die…

…nach Trennung der Verfahren) keine diesbezügliche Frist gesetzt hat, wird sie dem Begründungsgebot des § 3 Abs 1 GRBG nicht gerecht (RIS Justiz RS0106464 [va T3, T4]). Sie nimmt nämlich (wie schon bisher) bloß auf das hohe Alter, den Gesundheitszustand und den ordentlichen Lebenswandel des Beschuldigten sowie dessen (tatsächlich…

…ihr Vorbringen gegen die erstinstanzlichen Beschlüsse und versäumt eine dialektische Auseinandersetzung mit der Entscheidung des Beschwerdegerichts, die allein den Gegenstand des Grundrechtsbeschwerdeverfahrens bildet (RIS Justiz RS0106464). Soweit sie spekulativ Facetten des Tatverdachts (weiterer Abnehmer; Anbahnung des Suchtgiftgeschäfts; Racheakt des übel beleumundeten Ex Freundes) einer eigenen beweiswürdigenden Bewertung unterzieht, verfehlt sie dessen…

…vertagt, ohne auf die diesen Einwänden entgegnenden Erwägungen des Beschwerdegerichts (BS 7 bis 9) einzugehen, und verfehlt solcherart den vom Gesetz geforderten Bezugspunkt (RIS-Justiz RS0106464). Die Grundrechtsbeschwerde war daher ohne Kostenzuspruch (§ 8 GRBG) zurückzuweisen.…