RS0102141 – OGH Rechtssatz

…Grund teilweise im Recht. [4] Die Mängelrüge kritisiert zu I/1/ unter dem Aspekt einer Abgrenzung tatbildlichen Verhaltens von bloß flüchtigen Berührungen (vgl RIS-Justiz RS0102141 ) das Unterbleiben einer Erörterung einer Passage aus der kontradiktorischen Vernehmung des Opfers (Z 5 zweiter Fall). Sie versagt schon deshalb, weil sich die Tatrichter…

…und Intensität sind, dass darin keine Beziehung zum Geschlechtlichen (im Sinne eines deutlichen Eingriffs in die sexuelle Integrität eines anderen) erblickt werden kann (RIS Justiz RS0102141). Davon kann hier nicht die Rede sein. Weshalb das Tatbildmerkmal der Vornahme einer geschlechtlichen Handlung nicht bereits durch das festgestellte gezielte Betasten der Scheide der…

…en]“ sein sollten und welcher darüber hinausgehender Feststellungen es für die vorgenommene Subsumtion bedurft hätte, vermag die Beschwerde nicht nachvollziehbar darzutun (vgl RIS Justiz RS0102141, RS0119090, RS0095194 [T1, T2], RS0094905 [T35], RS0095733 [T10] vgl Philipp in WK 2 StGB § 202 Rz 13; Hinterhofer SbgK § 202…

…zu beanstanden, dass die zur Intensität der (aus dem Gesamtkontext der Entscheidungsgründe klar erkennbar nicht bloß flüchtigen und oberflächlichen; vgl dazu RIS Justiz RS0095186, RS0095733, RS0102141) Berührung der Vagina des Kindes getroffenen Feststellungen – nicht anders als jene zum Ablauf des sexuellen Übergriffs an sich – aus den vorgelegten Tonaufnahmen und…

…von Badebekleidung steht einer die tatbestandliche Erheblichkeitsschwelle überschreitenden Berührung zwischen dem Körper des Opfers und dem Penis des Beschwerdeführers nämlich nicht entgegen (vgl RIS-Justiz RS0102141 [T2, T6, T8], RS0095733 [T9, T10]). [6] Dem Vorwurf der Unvollständigkeit (Z 5 zweiter Fall) zuwider haben sich die Tatrichter zu I./1./b…

…eine Beziehung zum Geschlechtsleben oder doch eine einem geschlechtlichen Missbrauch entsprechende Betätigung zum Nachteil der geschützten Sexualsphäre einer Person nicht zum Ausdruck kommt (RIS Justiz RS0102141). Bei Berührung spezifisch weiblicher Körperpartien kommt es jedoch nicht nur auf die zeitliche Dauer, sondern auch auf Intensität, Präzision und Zielsicherheit an, wobei einige Sekunden…

…Justiz RS0119090) und welcher darüber hinausgehender Feststellungen es für die vorgenommene Subsumtion bedurft hätte, vermag die Beschwerde nicht darzutun (vgl im Übrigen RIS Justiz RS0095194, RS0102141). Gleiches gilt für die Rechtsrüge (teils der Sache nach Z 10) zum Schuldspruch IV, die das Fehlen von Feststellungen zu einer ein Autoritätsverhältnis…

…für eine Subsumtion nach § 207 Abs 1 StGB nicht genügen sollten. Von nicht tatbestandsmäßiger Flüchtigkeit kann daher keine Rede sein (RIS-Justiz RS0102141, RS0095186 [insb T2]). [10] Die Nichtigkeitsbeschwerde war deshalb – entgegen der Äußerung ( § 24 StPO) des Nichtigkeitswerbers (zur Zugänglichkeit des Inhalts einer Ton und Bildaufnahme…

…bis zum Samenerguss befriedigte“ (US 5 f). Welche darüber hinausgehenden Konstatierungen zur rechtsrichtigen Beurteilung erforderlich gewesen wären (vgl hingegen RIS Justiz RS0096677, RS0102141, RS0078135, RS0095142), erklärt die Beschwerde nicht (RIS Justiz RS0116565). Dass „Unzucht“ iSd § 207 Abs 1 StGB idF BGBl 1974…

…3 f). Aus welchem Grund diese Konstatierungen die Subsumtion nach § 207 Abs 1 StGB nicht tragen sollten (vgl dazu RIS Justiz RS0102141, RS0096677 [T11], RS0095733 [T9], RS0095186), erklärt die Beschwerde zum anderen mit dem bloßen Verweis auf die – der Annahme einer geschlechtlichen Handlung nach dem vorliegenden…

…eine flüchtige Berührung im Sinne eines in verschiedenen Lebensbereichen anzutreffenden ungewollten Berührungskontaktes und keine unzumutbare sozialstörende Rechtsgutbeeinträchtigung im Intimbereich darstellen solle (vgl RIS-Justiz RS0078135, RS0102141, RS0095733, RS0095739). Soweit der Angeklagte unsubstantiiert - und damit einer konkreten Erwiderung nicht zugänglich - „aushilfsweise ... all dies auch unter dem Gesichtspunkt eines Begründungsmangels im Sinn…

…eine Beziehung zum Geschlechtsleben oder doch eine einem geschlechtlichen Missbrauch entsprechende Betätigung zum Nachteil der geschützten Sexualsphäre einer Person nicht zum Ausdruck kommt (RIS Justiz RS0102141). Bei Berührung spezifisch weiblicher Körperpartien kommt es jedoch nicht nur auf die zeitliche Dauer, sondern auch auf Intensität, Präzision und Zielsicherheit an, wobei einige Sekunden…

…erblicken sein sollten und welche darüber hinausgehenden Konstatierungen für die rechtsrichtige Subsumtion erforderlich gewesen wären, sagt die Beschwerde nicht (vgl im Übrigen RIS Justiz RS0095194, RS0102141). Soweit sie unter Berufung auf die Aussagen des Tatopfers die Auffassung vertritt, es müsse von „einer bloß flüchtigen Berührung ausgegangen werden“, entfernt sie…

…ihrer Bedeutung als auch nach ihrer Intensität und Dauer von einiger Erheblichkeit ist und damit eine unzumutbare, sozialstörende Rechtsgutbeeinträchtigung im Intimbereich darstellt (RIS-Justiz RS0078135, RS0102141), worunter die hier aktuellen gezielten Berührungen zwischen Anus und Scheide und unmittelbar im Scheidenbereich der Unmündigen zu zählen sind. Dass das Erstgericht wie der Rechtsmittelwerber…

…ff). Aus welchem Grund diese Konstatierungen für die vorgenommene Subsumtion nach § 207 Abs 1 StGB nicht ausreichen sollten (vgl dazu RIS Justiz RS0102141), erklärt die Beschwerde nicht (RIS Justiz RS0116565). Dass Berührungen des Genitalbereichs oberhalb der Kleidung nur „ausnahmsweise eine geschlechtliche Handlung begründen“, die hiefür erforderliche…

…Beziehung zum Geschlechtsleben oder doch eine einem geschlechtlichen Missbrauch entsprechende Betätigung zum Nachteil der geschützten Sexualsphäre eines Unmündigen nicht zum Ausdruck kommt (vgl RIS Justiz RS0102141). Neben der Dauer ist daher die Intensität der Berührung der der Geschlechtssphäre zuzuordnenden Körperpartien für die Subsumtion unter den Tatbestand des sexuellen Missbrauchs nach §…

…unmittelbaren Geschlechtssphäre gehöriger, somit dem männlichen oder weiblichen Körper spezifisch eigentümlicher Körperpartien des Opfers oder des Täters mit dem Körper des anderen vorliegt (RIS-Justiz RS0102141, RS0078135 [T1]), erforderlich wären. Die den Vorsatz des Angeklagten, mit dieser Berührung eine geschlechtliche Handlung an einer unmündigen Person vorzunehmen, bestreitende Rüge (neuerlich der Sache…

…das Opfer dünne oder feste Bekleidung trägt. In letzterem Fall hat die Berührung mit entsprechender (höherer) Intensität, Präzision und Zielsicherheit zu erfolgen (vgl RIS-Justiz RS0102141, RS0095194 [T1, T2], RS0094905 [T35], RS0095733 [T10] vgl auch 12 Os 106/13z, 11 Os 144/15h; Philipp in WK 2…