RS0102826 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

12Os41/22d—OGH Entscheidung

28. April 2022

…von den Besonderheiten des Einzelfalls – aus der ex ante Sicht eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters geradezu denkunmöglich gewesen sei (RIS Justiz RS0115363, RS0102826). [6] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – gemäß § 285d Abs 1 StPO schon bei nichtöffentlicher…

13Os104/18w—OGH Entscheidung

21. November 2018

…losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls, aus der ex-ante Sicht eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters geradezu denkunmöglich gewesen sei (RIS Justiz RS0115363, RS0102826). Mit dem Vorbringen, es werde „sicherheitshalber in diesem Zusammenhang auch der Nichtigkeitsgrund der Z 10 des § 281 Abs 1 StGB…

11Os8/17m—OGH Entscheidung

21. März 2017

…der Schlag mit der „Plattenseite“ eines Brotmessers nicht geeignet [sei], jedenfalls eine schwere Körperverletzung hervorzurufen“ – nicht zu entnehmen (RIS Justiz RS0115363, RS0102826, RS0098852, RS0090345, RS0089800). Die lapidare Behauptung der die Anlasstat 3./ bekämpfenden Rechtsrüge (Z 9 lit a), dass weder zur Frage, ob „…

12Os132/19g—OGH Entscheidung

05. Dezember 2019

…den Besonderheiten des Einzelfalls – aus der ex ante Sicht eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters – geradezu denkunmöglich gewesen sei (RIS Justiz RS0115363, RS0102826). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d Abs 1 StPO schon bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen. Die Entscheidung über die Berufung kommt somit…

13Os24/14z—OGH Entscheidung

23. April 2014

…Sicht eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters geradezu ausgeschlossen erscheint und demzufolge unter keinen wie immer gearteten Umständen erwartet werden kann (vgl RIS Justiz RS0102826). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über…

12Os107/15z—OGH Entscheidung

22. Oktober 2015

… ante Betrachtung, also losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls, nach dem konkreten Tatplan denkunmöglich sei, also unter keinen Umständen erwartet werden könne (RIS Justiz RS0102826, RS0089880, RS0098852) und solcherart ein (strafloser) absolut untauglicher Versuch vorliege, wird ebenfalls nicht aus einem Vergleich mit dem Gesetz abgeleitet. Weshalb es bei I./ des…

13Os76/12v—OGH Entscheidung

30. August 2012

…“ verlangt (US 53), keineswegs, Tatvollendung wäre nach Art der inkriminierten Handlung bei der gebotenen ex-ante Betrachtung geradezu denkunmöglich gewesen (vgl RIS-Justiz RS0102826, RS0120982). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher schon bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO). Daraus folgt die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts…

15Os97/17d—OGH Entscheidung

19. September 2017

…nicht subsumtionsrelevant ist (vgl RIS Justiz RS0122138) und zu zweiterer nicht einmal behauptet wird, dass die Ausführungshandlungen (bei der gebotenen Ex-ante-Betrachtung [RIS Justiz RS0102826, RS0115363]) untauglich im Sinn des § 15 Abs 3 StGB gewesen seien. Welche Bedeutung es hat, dass das Opfer zu 2./ „nicht…

11Os64/18y—OGH Entscheidung

19. Juni 2018

…sollte, sohin unter keinen Umständen hätte erwartet werden können ( Hager/Massauer in WK 2 StGB §§ 15, 16 Rz 70; RIS Justiz RS0102826, RS0115363), trifft im Übrigen nicht zu (vgl auch die tatrichterlichen Erwägungen auf US 5). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d Abs …

11Os59/21t—OGH Entscheidung

27. Mai 2021

…somit losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls, aus der ex-ante-Sicht eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters geradezu denkunmöglich sei (RIS-Justiz RS0115363, RS0102826). [6] D ie Nichtigkeitsbeschwerde w ar daher bereits nach nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen, woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über die Berufung folgt (§…

14Os138/21g—OGH Entscheidung

22. Februar 2022

…21 Rz 4 sowie zum Bezugspunkt der Verfahrensrüge RIS Justiz RS0116503). Dass die Handlungen des Betroffenen (bei gebotener Ex-ante-Betrachtung [vgl RIS Justiz RS0102826]) untauglich im Sinn des § 15 Abs 3 StGB gewesen sein sollen, behauptet die Beschwerde nicht. [5] Die Tatsachenrüge (Z 5a) wendet…

11Os103/09w—OGH Entscheidung

18. August 2009

…erklärt nicht, weshalb diese Vorgehensweise bei generalisierender ex ante Betrachtung unter keinen Umständen geeignet sein soll, an einem solchen Gebäude eine Feuersbrunst herbeizuzführen (RIS-Justiz RS0102826; Hager/Massauer in WK2 §§ 15, 16 Rz 82; Fabrizy, StGB9 § 15 Rz 20). Die zitierte Urteilspassage, die im Übrigen - wie die Beschwerde…

15Os47/16z—OGH Entscheidung

15. Februar 2017

…Handlung verleitet hat, sodass eine bloße Täuschungshandlung zur Deckung der Veruntreuung vorlag. Unter dem Aspekt eines (hier: nicht absolut untauglichen) Versuchs (vgl RIS Justiz RS0115363, RS0102826, RS0089880, RS0094502) wäre hingegen – mit Blick auf die Identität der Geschädigten – Konsumtion des Betrugs durch die Veruntreuung anzunehmen. Lediglich in jenen Fällen, in…

17Os16/16f—OGH Entscheidung

03. Oktober 2016

…sollte, sohin unter keinen Umständen hätte erwartet werden können ( Hager/Massauer in WK 2 StGB §§ 15, 16 Rz 70; RIS-Justiz RS0102826, RS0115363), wird nicht erklärt. Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – gemäß § 285d Abs 1 StPO…

14Os21/17w—OGH Entscheidung

23. Mai 2017

…somit losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls, aus der ex-ante-Sicht eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters geradezu denkunmöglich sei (RIS Justiz RS0115363, RS0102826). Anzumerken ist in diesem Zusammenhang, dass die Feststellungen zur räumlichen Ausdehnung des Schadensfeuers (US 5) die Annahme einer verwirklichten Feuersbrunst – und damit einer…

23Bs324/16i—OLG Wien Entscheidung

06. Dezember 2016

…ante Sicht eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters geradezu ausgeschlossen erscheint und demzufolge unter keinen wie immer gearteten Umständen erwartet werden kann (RIS Justiz RS0102826 [T3]; RS0115363). Demzufolge ist aber gegenständlich von einem relativ untauglichen und damit strafbaren Versuch auszugehen. Was schließlich die in der Festnahmeanordnung angeführten Verdachtsmomente in Richtung…

15Os143/18w—OGH Entscheidung

08. November 2018

…Bestimmungs-)Handlung ist nach der sogenannten Eindruckstheorie zu prüfen ( Hager/Massauer in WK 2 StGB §§ 15, 16 Rz 78; RIS Justiz RS0102826 [T1], RS0087720 [T7]). Absolut untauglich und damit straflos ist ein Versuch nur dann, wenn die Verwirklichung des durch die Tathandlung angestrebten schädigenden Erfolges auf die…

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