RS0095260 – OGH Rechtssatz

…vorgenommener Handlungen [14 Os 65/12h]) ausgebildete Schwelle nicht ganz unerheblicher physischer Kraft zur Überwindung eines wirklichen oder vermuteten Widerstands (RIS-Justiz RS0095232, RS0095260, RS0092984). Anhaltspunkte für Strafausschließungs- oder Strafaufhebungsgründe ergeben sich aus den Akten nicht. Zur Z 2 und 3 des § 212 StPO Die gesteigerte Wahrscheinlichkeit der…

…vorgenommenen Handlungen [14 Os 65/12h]) ausgebildete Schwelle nicht ganz unerheblicher physischer Kraft zur Überwindung eines wirklichen oder vermuteten Widerstands (RIS-Justiz RS0095232, RS0095260, RS0092984). Gegenwehr des Opfers ist zur Tatbildverwirklichung jedenfalls nicht erforderlich (12 Os 9/15p). Anhaltspunkte für Strafausschließungs- oder Strafaufhebungsgründe ergeben sich aus den…

…oder eines aktuellen Widerstands des Tatopfers. Gewaltausübung liegt vielmehr bereits dann vor, wenn der Krafteinsatz der präventiven Brechung des zu erwartenden Widerstands dient (RIS Justiz RS0095260; Jerabek in WK 2 § 74 Rz 35 f). Der Vollständigkeit halber sei festgehalten, dass der Rechtsmittelwerber die Feststellungen zur versuchten Erzwingung…

…des § 201 Abs 1 idgF und § 201 Abs 2 idF BGBl I 2002/134: RIS-Justiz RS0095232, RS0095260). Das Ejakulieren in den Mund ist zudem keinesfalls notwendige Begleiterscheinung des Oralverkehrs, sondern stellt vielmehr auch im Kontext mit den übrigen im Urteil angeführten Tatmodalitäten…

…festgestellten Gewalthandlungen des Angeklagten die vorgenommene Subsumtion jedenfalls zu tragen vermögen (vgl zum Gewaltbegriff des § 201 Abs 1 StGB: RIS-Justiz RS0095232, RS0095260; Philipp in WK² § 201 Rz 13). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1…

…Beischlaf gleichzusetzenden Handlungen mit Gewalt im Sinn des Einsatzes nicht ganz unerheblicher physischer Kraft zur Überwindung eines wirklichen oder vermuteten Widerstands [vgl RIS-Justiz RS0095666, RS0095260] ; US 1, 8 f) entgegenstehen sollte. Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei nichtöffentlicher Beratung gemäß § 285d Abs 1 StPO sofort zurückzuweisen…

…sie weder methodengerecht aus dem Gesetz ab, weshalb das konstatierte, die Bewegungsfreiheit des Opfers einschränkende Festhalten dem Gewaltbegriff nicht genüge (vgl RIS Justiz RS0093617, RS0095666, RS0095260, RS0095232), noch macht sie deutlich, warum das festgestellte Massieren und Betasten der Brust des Tatopfers (oberhalb und unterhalb der Bekleidung) und der versuchte Griff auf…

…Schöffensenat Konstatierungen zu „erkennbaren Abwehrhandlungen“ des Tatopfers hätte treffen müssen (zur Tatbildlichkeit [auch] des Gewalteinsatzes zur Überwindung eines vermuteten Widerstands vgl RIS Justiz RS0095260). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO). Daraus folgt die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur…

…“, spielt für die Lösung der Schuldfrage keine Rolle (zum auch bei Überwindung eines vermuteten Widerstands vorliegenden Nötigungsmittel der Gewalt vgl im Übrigen RIS Justiz RS0095260, RS0095232), sodass die darauf gestützte Behauptung sich ausschließender Urteilsannahmen (Z 5 dritter Fall) keine entscheidenden Tatsachen anspricht. Dies gilt gleichermaßen für den vom Beschwerdeführer…

…Einsatzes von Gewalt (neben jenem der Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben) bewegt sich das Erstgericht im Rahmen der gefestigten Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0095260). § 201 Abs 1 StGB regelt einen alternativen Mischtatbestand mit den rechtlich gleichwertigen Nötigungsmitteln der Gewalt, Entziehung der persönlichen Freiheit oder Drohung mit gegenwärtiger Gefahr…

…Nichtigkeitsgrundes ( Ratz , WK StPO § 281 Rz 584, 588, vgl zum Gewaltbegriff des § 201 Abs 1 StGB überdies RIS Justiz RS0095260, RS0095232). Die gegen die ausschließliche Verwendung der verba legalia gerichteten Ausführungen gehen schon deshalb ins Leere, weil das Erstgericht bei Feststellung des Tatbestandsmerkmals der Gewalt…

…bedarf es aktuellen Widerstands des Tatopfers nicht. Gewaltausübung liegt auch vor, wenn der Krafteinsatz der präventiven Brechung des zu erwartenden Widerstands dient (RIS-Justiz RS0095240, RS0095260, RS0095232; Jerabek in WK² § 74 Rz 35). Davon ausgehend vermögen die Urteilsannahmen, nach denen der Angeklagte die Özlem Y*****, welche sexuelle Handlungen ausdrücklich…

…zu tragen vermögen (vgl zum Gewaltbegriff des § 201 Abs 1 idgF und § 201 Abs 2 idF BGBl I 2002/134: RIS-Justiz RS0095232, RS0095260). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO). Aus ihrem Anlass hat sich der Oberste Gerichtshof allerdings davon überzeugt…

…und 5a, der Sache nach Z 9 lit a) nicht methodengerecht aus dem Gesetz ab (RIS Justiz RS0116565; vgl zum Gewaltbegriff im Übrigen RS0095260 ). Soweit damit die Abgrenzung von Versuch und Vollendung oder die Tauglichkeit des Versuchs angesprochen werden soll, übersieht die Beschwerde, dass erstere nicht subsumtionsrelevant ist (vgl…

…nicht ganz unerheblichen physischen Kraft zur Überwindung eines wirklichen oder vermuteten Widerstands anzusehen ist, ohne dass es einer besonderen Intensität dieser Kraftanwendung bedarf (RIS Justiz RS0095260). Mit Blick auf die Feststellungen betreffend die gewaltsame Nötigung des Opfers zur Duldung des Beischlafs (US 4) können die auf das alternative Nötigungsziel der…

…StGB § 142 Rz 19 ff; Leukauf/Steininger/Flora , StGB 4 § 142 Rz 6 ff; RIS Justiz RS0093609, RS0095260, RS0093617, RS0095666 [T3]) essentieller – Umstand angesprochen. Das weitere Vorbringen der Mängelrüge (Z 5) beschränkt sich darauf, mit eigenen Beweiswerterwägungen zu den Aussagen des…

… 4) sind mit Blick auf den – keine erhöhten Anforderungen beinhaltenden – Gewaltbegriff des § 201 Abs 1 StGB (vgl RIS Justiz RS0095260; Philipp in WK 2 StGB § 201 Rz 13) nicht undeutlich (Z 5 erster Fall). Im Übrigen spricht die Rüge keinen entscheidenden…

…Denkens“. [8] Als nach § 202 Abs 1 StGB (Schuldspruch III) tatbildliche Gewalt – die keiner besonderen Kraftanwendung bedarf (RIS Justiz RS0095260) – stellte das Erstgericht fest, dass der (erwachsene) Angeklagte das (kindliche) Opfer „mit seinem Körper“ gegen die Seitenwand eines Schwimmbeckens „drückte“…

…einer nicht ganz unerheblichen physischen Kraft zur Überwindung eines wirklichen oder vermuteten Widerstands entspricht, ohne dass es einer besonderen Intensität dieser Kraftanwendung bedarf (RIS Justiz RS0095260, RS0095232, RS0095776; Philipp in WK 2 StGB § 201 Rz 13), leitet die Beschwerde nicht methodengerecht aus dem Gesetz ab. [26] Weshalb zu…

…keine besondere Intensität der Kraftanwendung erfordert, nicht erfüllen sollten, erklärt die Rechtsrüge (Z 9 lit a) nicht ( RIS Justiz RS0116565; zum Gewaltbegriff vgl RS0095666, RS0095260). [8] D ie Beschwerde (Z 9 lit a) vermisst weiters Feststellungen dazu, ob dem Angeklagten erkennbar war, dass S***** keinen Geschlechtsverkehr wollte, übergeht…