RS0091425 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

18Bs276/23d—OLG Wien Entscheidung

07. Dezember 2023

…gedanklichen Ermittlung der Strafhöhe für den Fall der Aburteilung sämtlicher Taten in einem Urteil demnach auch alle Strafzumessungsgründe miteinzubeziehen, die das Vorurteil betrafen (RIS-Justiz RS0091425). Fallbezogen ist die Strafzumessung daher – innerhalb der im § 31 StGB bestimmten Grenzen nach den Kriterien des § 40 StGB – mit Rücksicht auf…

32Bs294/23d—OLG Wien Entscheidung

26. März 2024

…Ermittlung der Strafhöhe für den Fall der Aburteilung sämtlicher Taten in einem Urteil demnach auch alle Strafzumessungsgründe miteinzubeziehen waren, die das Vorurteil betrafen (RIS-Justiz RS0091425), wobei es nicht von Bedeutung ist, welche Strafzumessungsgründe im Vorurteil herangezogen wurden. Vielmehr ist die Strafbemessung mit Rücksicht auf die neu hinzugekommenen Strafzumessungsgründe nach Maßgabe…

32Bs12/24k—OLG Wien Entscheidung

18. März 2024

…wertete das Erstgericht unter zutreffender Mitberücksichtigung der bei Aburteilung des Vorurteils (AZ 63 Hv 99/20v des Landesgerichts für Strafsachen Wien) vorgelegenen Strafzumessungsgründe (RIS-Justiz RS0091425) sieben einschlägige Vorstrafen, die in Verkehr gesetzte Suchtgiftmenge, die (insgesamt) mehrfache Qualifikation (im Rahmen des § 28a SMG) und das Zusammentreffen mehrerer Verbrechen als erschwerend…

31Bs97/25d—OLG Wien Entscheidung

16. Mai 2025

…gedanklichen Ermittlung der Strafhöhe für den Fall der Aburteilung sämtlicher Taten in einem Urteil auch alle Strafzumessungsgründe miteinzubeziehen, die das Vor-Urteil betrafen (RIS-Justiz RS0091425). Die Strafzumessung ist daher – innerhalb der im § 31 StGB bestimmten Grenzen nach den Kriterien des § 40 StGB – mit Rücksicht auf die…

8Bs90/25h—OLG Graz Entscheidung

28. Mai 2025

…der Strafe. Beim Angeklagten D* C* sind die Strafzumessungsgründe des Vor-Urteils des Landesgerichts für Strafsachen Graz, GZ **-80, mit zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0091425, RS0091431). Erschwerend ist demnach, dass er mehrere Handlungen derselben oder verschiedener Art begangen hat (hier: Zusammentreffen von vier Vergehen mit einem Verbrechen) und er (in…

23Bs119/25f—OLG Wien Entscheidung

15. Mai 2025

…der Strafhöhe für den Fall der Aburteilung sämtlicher Taten in einem Urteil demnach auch alle Strafzumessungsgründe miteinzubeziehen sind, die das Vor-Urteil betrafen (RIS-Justiz RS0091425). Es ist in diesem Zusammenhang nicht von Bedeutung, welche Strafzumessungsgründe im Vor-Urteil herangezogen wurden, sondern die Strafbemessung ist mit Rücksicht auf die neu hinzugekommenen…

Verurteilung wegen Untreue und Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen—OLG Graz Entscheidung

8Bs323/24x30. April 2025

…Taten verhängt worden wäre und ist von dieser die bereits im vorangegangenen Urteil ausgesprochene Strafe abzuziehen. Unter Einbeziehung der Strafzumessungsgründe des Vor-Urteils (RIS-Justiz RS0091425) ist als erschwerend zu werten, dass der Angeklagte mehrere strafbare Handlungen verschiedener Art (hier: ein Verbrechen und zwei Vergehen) über einen längeren Zeitraum begangen hat…

Rückverweise