RS0026541 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

3Ob222/04z—OGH Entscheidung

31. März 2005

…Sorgfaltsmaßstab wird durch die typischen und demnach objektiv bestimmten Fähigkeiten eines Angehörigen des betreffenden Verkehrskreises bestimmt. Entscheidend ist der Leistungsstandard der betreffenden Berufsgruppe (RIS-Justiz RS0026541). Eine allenfalls bestehende Übung vieler Werkstätten, in einem bestimmten Punkt eher nachlässig zu sein, kann die Verletzung der Sorgfaltspflicht nicht aufheben (vgl RIS-Justiz RS0018949…

6Ob84/21b—OGH Entscheidung

06. August 2021

…dabei einzuhaltende Sorgfaltsmaßstab wird durch die typischen und demnach objektiv bestimmten Fähigkeiten eines Angehörigen des betreffenden Verkehrskreises bestimmt. Entscheidend ist der Leistungsstandard der betreffenden Berufsgruppe ( RS0026541; vgl 5 Ob 590/84 und 1 Ob 93/00h [Gemeinde als Campingplatzbetreiberin]). Ob dieser Sorgfaltsmaßstab im konkreten Fall eingehalten wurde…

4Ob42/16d—OGH Entscheidung

30. März 2016

…Sorgfaltsmaßstab wird demnach durch die typischen und objektiv bestimmten Fähigkeiten eines Angehörigen des betreffenden Verkehrskreises bestimmt. Entscheidend ist der Leistungsstandard der betreffenden Berufsgruppe (RIS Justiz RS0026541). Bei § 1299 ABGB geht es somit um den durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Gebietes, der prinzipiell auch der maßgerechte im Sinn dieser Bestimmung ist…

5Ob21/18a—OGH Entscheidung

15. Mai 2018

…Justiz RS0026514 [T10]). Der vom Sachverständigen einzuhaltende Sorgfaltsmaßstab wird durch die typischen und demnach objektiv bestimmten Fähigkeiten eines Angehörigen des betreffenden Verkehrskreises bestimmt (RIS Justiz RS0026541; RS0022711 [T1]; vgl auch RS0026524). Durch § 1299 ABGB wird der Sorgfaltsmaßstab auf den Leistungsstandard der jeweiligen Berufsgruppe erhöht (RIS Justiz RS0026541 [T5]; vgl…

10Ob16/11t—OGH Entscheidung

31. Mai 2011

…einem bestimmten Arbeitsvorgang einzuhalten ist, stellt wegen ihrer Einzelfallbezogenheit keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS-Justiz RS0026535 [T8]; RS0026541 [T4]). I.2. Nach den Feststellungen nutzten die Klägerin und ihre Helfer die vom beauftragten zweitbeklagten Unternehmen zur Verfügung gestellten Streicherwägen insgesamt während fünf Tagen…

6Ob48/07p—OGH Entscheidung

16. März 2007

…Einzelfallbezogenheit nicht als erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO gewertet werden (3 Ob 222/04z; RIS-Justiz RS0026535 [T8]; RIS-Justiz RS0026541 [T4]). In der Auffassung des Berufungsgerichtes, ein Rollstuhlführer habe den Rollstuhl derart zu führen, dass der Insasse nicht herauskippe, ist eine im Interesse der Rechtssicherheit…

2Ob165/23p—OGH Entscheidung

25. Oktober 2023

… 1299 ABGB (RS0026508). Maßgeblich ist die (objektiv) übliche Sorgfalt jener Personen, die die betreffende Tätigkeit ausüben (RS0026524). Entscheidend ist der Leistungsstandard der betreffenden Berufsgruppe (RS0026541). Von jedem Kraftfahrer wird verlangt, dass er die Regeln der Fahrkunst beherrscht. Dazu gehört auch eine richtige Bedienung der Betriebseinrichtungen des Fahrzeugs sowie rasches und…

10Ob50/15y—OGH Entscheidung

30. Juli 2015

…Mangel dieser besonderen Voraussetzungen zurechnen lassen. 1.2 Durch § 1299 ABGB wird der Sorgfaltsmaßstab auf den Leistungsstandard der jeweiligen Berufsgruppe erhöht (RIS Justiz RS0026541). Dabei geht es um den durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Gebiets, wobei der Sorgfaltsmaßstab nicht überspannt werden darf (RIS Justiz RS0026535). Innerhalb von Berufsgruppen sind weitere…

9Ob80/24s—OGH Entscheidung

22. Januar 2025

…Sorgfaltsmaßstab bei einer konkreten ärztlichen Maßnahme eingehalten wurde, wirft grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO auf (vgl RS0026541 [T4]; RS0026535 [T8]). [14] 2.2. Grundsätzlich trifft die Beweislast für das Vorliegen eines Behandlungsfehlers und dessen Kausalität für den eingetretenen Schaden den Patienten (vgl…

7Ob247/02b—OGH Entscheidung

13. November 2002

…ein solcher haftungsbegründender "Kunstfehler" vorliegt, ist auch regelmäßig Tatfrage (RIS-Justiz RS0026418) und damit nicht revisibel. Entscheidend ist der Leistungsstandard der betreffenden Berufsgruppe (RIS-Justiz RS0026541). Auch die Frage, ob eine bestimmte Verschuldensteilung (durch die Vorinstanzen) angemessen ist, begründet als bloße Ermessensentscheidung im Allgemeinen - von einer gravierenden Fehlbeurteilung und damit krassen…

7Ob224/16s—OGH Entscheidung

25. Januar 2017

…für die Richtigkeit seines Gutachtens nach § 1299 ABGB. Durch diese Bestimmung wird der Sorgfaltsmaßstab auf den Leistungsstandard der jeweiligen Berufsgruppe erhöht (RIS Justiz RS0026541 [T5]; RS0026489 [T2]). Dabei geht es um den durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Gebiets, wobei der Sorgfaltsmaßstab nicht überspannt werden darf (RIS Justiz RS0026535). Maßstab ist…

7Ob221/20f—OGH Entscheidung

27. Januar 2021

…einzuhaltende Sorgfaltsmaßstab wird demnach durch die typischen und demnach objektiv bestimmten Fähigkeiten eines Angehörigen des betreffenden Verkehrskreises vorgegeben. Entscheidend ist der Leistungsstandard der betreffenden Berufsgruppe (RS0026541). Bei § 1299 ABGB geht es somit um den durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Gebiets, der prinzipiell der Maßgerechte im Sinn dieser Bestimmung ist (RS0026535…

8Ob127/09y—OGH Entscheidung

22. Oktober 2009

…davon ausgegangen sind, dass die Beklagte - ohne damit ihren Sorgfaltsmaßstab als Sachverständige im Sinne des § 1299 ABGB zu überspannen (vgl RIS-Justiz RS0026535; RS0026451; RS0026541) - bei diesem Wartungsauftrag zumutbarerweise derartige Mängel zu vermeiden hatte, so stellt dies keine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung dar (vgl RIS-Justiz RS0029874; RS0042405). Ein…

1Ob111/19h—OGH Entscheidung

29. August 2019

…Arzt einzuhaltende Sorgfaltsmaßstab wird demnach durch die typischen und objektiv bestimmten Fähigkeiten eines Angehörigen des betreffenden Verkehrskreises vorgegeben. Entscheidend ist der Leistungsstandard der betreffenden Berufsgruppe (RS0026541). Bei § 1299 ABGB geht es somit um den durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Gebiets, der prinzipiell der maßgerechte im Sinn dieser Bestimmung ist (RS0026535…

5Ob80/23k—OGH Entscheidung

24. Oktober 2023

…dabei einzuhaltende Sorgfaltsmaßstab wird durch die typischen und demnach objektiv bestimmten Fähigkeiten eines Angehörigen des betreffenden Verkehrskreises bestimmt. Entscheidend ist der Leistungsstandard der betreffenden Berufsgruppe ( RS0026541 ). [17] 1.4. Der Beklagte ist berechtigt, als Vertreter vor dem VwGH einzuschreiten, er hat daher für die Kenntnis der einschlägigen Verfahrensvorschriften einzustehen. Er wurde…

1Ob165/19z—OGH Entscheidung

25. September 2019

…Sorgfalt jener Personen ankommt, die die betreffende Tätigkeit ausüben (RS0026524 [T2]). Es handelt sich um die vom durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Fachgebiets einzuhaltende Sorgfalt (vgl RS0026541; RS0026535). Ob dieser Sorgfaltsmaßstab im konkreten Fall eingehalten wurde, ist eine Einzelfallfrage und wirft daher grundsätzlich keine erheblichen Rechtsfragen auf (vgl RS0026541 [T4]; RS0026535 [T8…

5Ob190/22k—OGH Entscheidung

21. Dezember 2022

…konkreten Fall eingehalten wurde, wirft aber wegen der Einzelfallbezogenheit dieser Beurteilung grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO auf (vgl RS0026541 [T4]; RS0026535 [T8]). [12] 2.1. In der Entscheidung 5 Ob 67/06y sah der Oberste Gerichtshof keine unvertretbare Fehlbeurteilung darin, keine Pflicht…

4Ob244/18p—OGH Entscheidung

29. Januar 2019

…wurde, ist eine Frage des Einzelfalls und wirft daher grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO auf (vgl RIS Justiz RS0026541 [T4]; RS0026535 [T8]). Auch bei der Beurteilung der einen Vertragserrichter treffenden Sorgfaltspflichten sind der konkrete Auftrag und die sonstigen Umstände des Einzelfalls maßgeblich (RIS Justiz…

5Ob131/16z—OGH Entscheidung

22. November 2016

…die betreffende Tätigkeit ausüben (RIS Justiz RS0026524 [T2]). Es handelt sich um die vom durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Fachgebiets zu prästierende Sorgfalt (vgl RIS Justiz RS0026541, RS0026535). Ob dieser Sorgfaltsmaßstab im konkreten Fall eingehalten wurde, ist eine Einzelfallfrage und wirft daher grundsätzlich keine erheblichen Rechtsfragen auf (vgl RIS Justiz RS0026541 [T4…

7Ob137/12s—OGH Entscheidung

19. Dezember 2012

…für die typischen Fähigkeiten des Berufsstands einstehen muss ( Karner aaO § 1299 Rz 2); entscheidend ist der Leistungsstandard der betreffenden Berufsgruppe (RIS-Justiz RS0026541). Nach den im Revisionsverfahren nicht mehr angreifbaren Feststellungen der Tatsacheninstanzen hat diese Behandlung jedoch beim Kläger die schmerzauslösenden „Verbrennungen“ verursacht, weil es im…

6Ob16/16w—OGH Entscheidung

23. Februar 2016

…Mangel dieser besonderen Voraussetzungen zurechnen lassen. 3.2. Durch § 1299 ABGB wird der Sorgfaltsmaßstab auf den Leistungsstandard der jeweiligen Berufsgruppe erhöht (RIS Justiz RS0026541). Dabei geht es um den durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Gebiets, wobei der Sorgfaltsmaßstab nicht überspannt werden darf (RIS Justiz RS0026535). Maßstab ist nicht die spezifische…

7Ob218/19p—OGH Entscheidung

27. Mai 2020

…sachgerechte Erledigung seiner Aufgaben (RS0124230). Der vom Sachverständigen einzuhaltende Sorgfaltsmaßstab wird durch die typischen und demnach objektiv bestimmten Fähigkeiten eines Angehörigen des betreffenden Verkehrskreises bestimmt (RS0026541, RS0022711 [T1], vgl auch RS0026524). Durch § 1299 ABGB wird der Sorgfaltsmaßstab auf den Leistungsstandard der jeweiligen Berufsgruppe erhöht (RS0026541 [T5]). 2.4.3 Der…

10Ob20/19t—OGH Entscheidung

07. Mai 2019

…den objektiven Sorgfaltsmaßstab des § 1299 ABGB, der durch die typischen und nach objektiven Kriterien bestimmten Fähigkeiten eines Angehörigen des betreffenden Verkehrskreises bestimmt wird (RS0026541 [T1]; RS0026535 [T4]), verletzt hat. Die Kläger konnten als Laien schwer einschätzen, ob ein Sachverständiger aus dem Fachgebiet des Beklagten (nach dem Gutachten vom 7…

10Ob30/06v—OGH Entscheidung

22. Mai 2006

…ist, kann wegen ihrer Einzelfallbezogenheit in aller Regel nicht als erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO gewertet werden (vgl RIS-Justiz RS0026541 [T4], RS0026535 [T8]). Zutreffenderweise hat schon das Berufungsgericht darauf hingewiesen, dass es in der in der Revision zitierten Entscheidung 7 Ob 603/91 darum ging…

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