RS0007232 – OGH Rechtssatz

…eine Nichtigkeit, deren Vorliegen das Gericht zweiter Instanz wie hier verneint hat, nicht mehr zum Gegenstand der Bekämpfung der rekursgerichtlichen Entscheidung gemacht werden (RIS Justiz RS0007232). Über die Zulässigkeit weiterer, bereits angedrohter oder auch schon wieder verhängter Strafen, die mit den vorliegenden Rekursen noch nicht bekämpft wurden, wurde mit der angefochtenen…

…unzulässig: Eine Nichtigkeit des erstinstanzlichen Verfahrens, die das Rekursgericht verneint hat, kann auch im außerstreitigen Verfahren mit Revisionsrekurs nicht mehr geltend gemacht werden (RIS-Justiz RS0007232). Die Vorinstanzen haben den Unterbrechungsantrag der Geschäftsführer abgewiesen. Dagegen ist gemäß § 19 Abs 3 FBG kein Rechtsmittel zulässig, weil kein Fall einer zwingend vorgeschriebenen…

…unzulässig: Eine Nichtigkeit des erstinstanzlichen Verfahrens, die das Rekursgericht verneint hat, kann auch im außerstreitigen Verfahren mit Revisionsrekurs nicht mehr geltend gemacht werden (RIS-Justiz RS0007232). Die Vorinstanzen haben den Unterbrechungsantrag der Geschäftsführer abgewiesen. Dagegen ist gemäß § 19 Abs 3 FBG kein Rechtsmittel zulässig, weil kein Fall einer zwingend vorgeschriebenen…

…Obersten Gerichtshofes behauptete Nichtigkeiten erster Instanz, deren Vorliegen das Rekursgericht verneint hat, nicht mehr zum Gegenstand der Bekämpfung der rekursgerichtlichen Entscheidung gemacht werden (RIS Justiz RS0007232). Damit muss auch die Entscheidung des Rekursgerichtes, mit der die aus Anlass der amtswegigen Einleitung des Sachwalterbestellungsverfahrens getroffenen Ladungsverfügungen zufolge der Bejahung der örtlichen Zuständigkeit…

…und deren Vorliegen das Rekursgericht verneint hat, auch im Verfahren außer Streitsachen nicht mehr zum Gegenstand der Bekämpfung der rekursgerichtlichen Entscheidung gemacht werden (RIS-Justiz RS0007232). Die vom Rekursgericht bejahte Frage der Zuständigkeit des Rechtspflegers zur Entscheidung über eine gegen seinen Zwangsstrafenbeschluss erhobene Vorstellung ist daher vom Obersten Gerichtshof nicht mehr…

…und deren Vorliegen das Rekursgericht verneint hat, auch im Verfahren außer Streitsachen nicht mehr zum Gegenstand der Bekämpfung der rekursgerichtlichen Entscheidung gemacht werden (RIS-Justiz RS0007232). Die vom Rekursgericht bejahte Frage der Zuständigkeit des Rechtspflegers zur Entscheidung über eine gegen seinen Zwangsstrafenbeschluss erhobene Vorstellung ist daher vom Obersten Gerichtshof nicht mehr…

…ständiger Rechtsprechung auch im Außerstreitverfahren behauptete Nichtigkeiten erster Instanz, deren Vorliegen das Rekursgericht verneint hat, im Revisionsrekurs nicht mehr geltend gemacht werden können (RIS-Justiz RS0007232). Der Oberste Gerichtshof beurteilt in ständiger Rechtsprechung - deren Kenntnis auch bei den Rechtsmittelwerbern infolge der vorangehenden, sie betreffenden Zwangsstrafenverfahren vorausgesetzt werden kann (6 Ob 94…

…Verfahren zweiter Instanz anhaftete und deren Vorliegen die zweite Instanz verneint hatte, nicht mehr zum Gegenstand der Bekämpfung der rekursgerichtlichen Entscheidung gemacht werden (RIS-Justiz RS0007232). Ob dies auch nach der neuen Rechtslage zutrifft (vgl dazu Fucik/Kloiber, AußStrG [2005] § 66 Rz 2), kann hier - ebenso wie in der Entscheidung…

…Diese im § 42 Abs 3 JN insbesondere für die Unzulässigkeit des Rechtswegs normierte Rechtsfolge gilt nach Lehre und Rechtsprechung für alle Prozesshindernisse (RIS-Justiz RS0007232). Hat sich die zweite Instanz - wie hier - mit dem Vorliegen der vom Revisionsrekurswerber in Frage gestellten Prozessvoraussetzung auseinandergesetzt und die Nichtigkeit des Verfahrens aus diesem…

…Nichtigkeiten oder Verfahrensmängel erster Instanz können aber auch im außerstreitigen Verfahren nach stRsp des Obersten Gerichtshofes nicht zum Gegenstand eines Revisionsrekurses gemacht werden (RIS Justiz RS0007232; RS0050037). Davon abgesehen hat die nach § 237 AußStrG vorzunehmende Anhörung ohnehin stattgefunden (ON 30, AS 173 ff). Nach dem Inhalt…

…sich der Vorwurf auf das erstinstanzliche Verfahren bezieht, ist ein vom Rekursgericht verneinter Mangel des außerstreitigen Verfahrens erster Instanz kein Revisionsrekursgrund (RIS Justiz RS0050037, RS0030748, RS0007232; RS0043919; vgl RS0042963). [4] 2. Die Grundsätze der Rechtsprechung des EuGH und der nationalen Gerichte zur Schutzfähigkeit von konturlosen Farbmarken lassen sich wie folgt…

…zweiter Instanz verneinte Nichtigkeit des erstinstanzlichen Verfahrens kann auch im Außerstreitverfahren nicht nochmals mit Revisionsrekurs geltend gemacht werden (stRsp 1 Ob 264/01g; RIS-Justiz RS0007232). 2. Nach der im Rechtsmittel gar nicht bekämpften Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs ist im Verlassenschaftsverfahren bei Grundstücken, die zwar im Zeitpunkt des Todes des Erblassers…

…nach ständiger Rechtsprechung im Verfahren außer Streitsachen nicht mehr zum Gegenstand der Bekämpfung der rekursgerichtlichen Entscheidung gemacht werden kann (2 Ob 274/97a; RIS-Justiz RS0007232; RS0050037). Bei diesem konkreten Sachverhalt kommt es auf die abstrakte Möglichkeit, ob in einem Verfahren außer Streitsachen eine Verhandlung "formell zu schließen sei", nicht an…

…ab. Eine allfällige Nichtigkeit oder Mangelhaftigkeit des Verfahrens erster Instanz, die vom Rekursgericht verneint wurde, kann im Revisionsrekurs nicht mehr geltend gemacht werden (RIS-Justiz RS0007232). Eine davon abweichende Beurteilung ist auch nicht aus § 402 Abs 1 EO zu gewinnen. Es ist zwar richtig, daß nach dieser Bestimmung ein Revisionsrekurs…

…Streitsachen nicht mehr zum Gegenstand der Bekämpfung der rekursgerichtlichen Entscheidung gemacht werden (SZ 65/84, EFSlg 85.719 uva, zuletzt 6 Ob 108/99x; RIS-Justiz RS0007232). b) Nach der nun schon ständigen Rechtsprechung steht dem Gesellschafter einer Gesellschaft mbH gegenüber der Gesellschaft zur Unterstützung seiner Leitungs- und Prüfungsrechte nicht nur das…

…Entscheidung ist auch im außerstreitigen Verfahren nach ständiger oberstgerichtlicher Rechtsprechung bindend. Die relevierten Umstände können nicht zum Gegenstand des Revisionsrekursverfahrens gemacht werden (RIS Justiz RS0030748; RS0007232). Beide Revisionsrekurswerber bekämpfen die vom eingeholten Gutachten abweichende Berechnungsmethode des Rekursgerichtes (als nichtig, rechtsirrig und aktenwidrig). Im Ergebnis ist für sie allerdings aus folgenden Gründen…

…auch dem Verfahren der zweiten Instanz anhaften und deren Vorliegen das Gericht zweiter Instanz verneint hat, vom Obersten Gerichtshof nicht mehr aufgegriffen werden (RIS-Justiz RS0007232). Soweit aber die Beklagten damit auch eine materiellrechtliche, erst mit der Entscheidung über die Sache zu erledigende Einwendung aufrecht erhalten wollen, ist hierauf aufgrund der…

…zu erwidern, dass vom Rekursgericht verneinte Nichtigkeiten des Verfahrens erster Instanz auch im Außerstreitverfahren nicht mehr erfolgreich mit Revisionsrekurs geltend gemacht werden können (RIS Justiz RS0007232). Zur Nichtigkeitsfrage ist überdies anzumerken: Es trifft zwar zu, dass das Rekursgericht mit seinem Beschluss vom 3. 10. 2001 (ON 120) auch die "Verlassabhandlung vom…

…behandelt und verneint hat. Solche Verfahrensmängel können auch im außerstreitigen Verfahren nach ständiger Rechtsprechung vor dem Obersten Gerichtshof nicht mehr geltend gemacht werden (RIS-Justiz RS0007232). Auch die Beweiswürdigung der Vorinstanzen ist der weiteren Anfechtung entzogen. Der Oberste Gerichtshof ist ausschließlich Rechtsinstanz. Ob ein weiteres Sachverständigengutachten eingeholt werden soll, ist eine…

…Abs 1 Z 1 ZPO) - kann nach ständiger Rechtsprechung auch im außerstreitigen Verfahren im Revisionsrekurs nicht neuerlich geltend gemacht werden (SZ 65/84; RIS-Justiz RS0007232). Andere Rechtsfragen erheblicher Bedeutung sind hier nicht zu beantworten.…

…geltend gemacht werden kann (eingehend 1 Ob 580/92 = SZ 65/84 = JBl 1992 sowie die folgende stRspr, zuletzt 6 Ob 245/99v; RIS-Justiz RS0007232). c) Die hier von den Vorinstanzen angenommene Haftung der Antragstellerin ist die Betreiberhaftung nach § 31 Abs 1 WRG - also die verschuldensunabhängige Verursacherhaftung als Betreiberin…

…gerügte fehlende Sachbegründung behandelt, eine Nichtigkeit oder Mangelhaftigkeit des erstinstanzlichen Beschlusses aber verneint hat. Daran ist der Oberste Gerichtshof nach ständiger Rechtsprechung gebunden (RIS Justiz RS0007232). VI. Schließlich ist auch das Revisionsrekursvorbringen, dass jedenfalls das Eintragungsbegehren über die Volleinzahlung der Stammeinlage, unabhängig von der Nichteintragung des Gesellschafterwechsels, berechtigt wäre, weil…

…bindend zugrundezulegen ist, ohne diese Frage mit Erfolg an den Obersten Gerichtshof herantragen zu können (6 Ob 303/00b; 7 Ob 2242/96y; RIS-Justiz RS0007232). Schon im ersten Rechtsgang wäre das Rekursgericht von Amts wegen („iura novit curia"; § 42 Abs 1 JN) gehalten gewesen, im Rahmen der Prüfung…

… berechtigt: Die Verletzung rechtlichen Gehörs kann im Außerstreitverfahren auch dann im Revisionsrekurs geltend gemacht werden, wenn sie vom Rekursgericht verneint wurde (RIS Justiz RS0121265; RS0007232 [T17]). Verletzt wird das verfassungsrechtlich in Art 6 Abs 1 EMRK verbürgte und in § 15 AußStrG auch für das Außerstreitverfahren ausdrücklich statuierte…

…im Revisionsrekursverfahren der Grundsatz gilt, dass eine vom Rekursgericht bereits verneinte Nichtigkeit nicht mehr an den Obersten Gerichtshof mit Erfolg herangetragen werden kann (RIS Justiz RS0007232), handelt es sich bei der (zweiten) Rechtsmittelwerberin eben gerade nicht um eine nach dieser Gesetzesstelle in jedem Schriftsatz verpflichtend zu nennende Partei, sondern um eine…

…Verfahrens erster Instanz, die in zweiter Instanz verneint worden sind, auch in Außerstreitsachen nicht mehr geltend gemacht werden können (SZ 65/84 ua; RIS-Justiz RS0007232, RS0107248 mwN). Im neuen Außerstreitverfahren wurden die mit Revisionsrekurs aufgreifbaren Nichtigkeitsgründe reduziert (Fucik/Kloiber, AußStrG § 66 Rz 1). Darunter fallen nur mehr die von…

…Instanz im Sinn des § 66 Abs 1 Z 2 AußStrG kann vor dem Obersten Gerichtshof nicht mehr geltend gemacht werden (RS0050037; RS0007232; 4 Ob 232/19z). [10] Soweit im außerordentlichen Revisionsrekurs „ausdrücklich“ die – zur ermittelten Sachverhaltsgrundlage diametral entgegengesetzte – „ergänzende Feststellung…

…geltend machen, sind sie darauf zu verweisen, dass auch im Verfahren außer Streitsachen dieser Verfahrensmangel im Revisionsrekurs nicht mehr geltend gemacht werden kann (RIS Justiz RS0007232). Die Entscheidung des Rekursgerichtes im Einzelfall hält sich in dem von der Judikatur gezogenen Beurteilungsspielraum, sodass der Revisionsrekurs zurückzuweisen war. Die Kostenentscheidung gründet sich auf…

…Bekämpfung der rekursgerichtlichen Entscheidung gemacht werden können, gilt dies nur mit der Einschränkung, daß das Rekursgericht das Vorliegen einer solchen Nichtigkeit verneint hat (RIS-Justiz RS0007232). Die Nichtbehandlung der dem erstgerichtlichen Verfahren anhaftenden Nichtigkeiten stellt jedoch einen wesentlichen Verfahrensmangel im Sinne des § 15 Z 2 AußStrG dar. Gemäß § 237…

…Angelegenheit im Außerstreitverfahren oder durch ein in diesem Verfahren sachlich unzuständiges Gericht getroffen wurde (siehe insofern zur alten Rechtslage 4 Ob 274/04d; RIS-Justiz RS0007232). Infolgedessen ist hier gemäß § 66 Abs 1 Z 4 AußStrG meritorisch zu prüfen, ob der angefochtene Beschluss auf einer unrichtigen Abgrenzung der erörterten Verfahrensarten…

…Abs 1 Z 1 AußStrG 2005), den das Rekursgericht bereits verneint hat, zum Gegenstand der Bekämpfung der rekursgerichtlichen Entscheidung gemacht werden kann (vgl RIS-Justiz RS0007232 zu § 15 Z 1 AußStrG 1854; dafür Fucik/Kloiber aaO, 236), ist hier nicht mehr zu klären. Verwandte wie die Eltern des Betroffenen - deren…

…Verfahrensmängel) erster Instanz können aber auch im außerstreitigen Verfahren nach ständiger Rechtsprechung nicht zum Gegenstand eines Revisionsrekurses gemacht werden (7 Ob 91/04i; RIS-Justiz RS0007232; RS0050037 ua). Der außerordentliche Revisionsrekurs ist daher mangels erheblicher Rechtsfrage iSd § 14 Abs 1 AußStrG zurückzuweisen.…

…deren Vorliegen das Rekursgericht bereits verneint hat, nicht mehr im Revisionsrekursverfahren geltend gemacht werden (SZ 65/84 = JBl 1992, 780 uva E zu RIS-Justiz RS0007232; zuletzt 6 Ob 32/00z). Die behauptete Mangelhaftigkeit des Verfahrens (erster Instanz) liegt nicht vor (§ 510 Abs 3 ZPO iVm § 16 Abs 4…

…weil sie das Rekursgericht schon behandelt und ihr Vorliegen verneint hat, sodass darüber eine abschließende und auch im außerstreitigen Verfahren bindende Vorentscheidung vorliegt (RIS Justiz RS0007232). 3. Insoweit der Revisionsrekurs die Beweiswürdigung der Vorinstanzen unter Hinweis auf die Tätigkeit des Notars im französischen Abhandlungsverfahren und einen von diesem errichteten "Acte…

… - wie hier auch von Amts wegen aufgegriffenen) Nichtigkeitsgrund verneint hat, diese Verneinung als Beschluss gemäß § 519 ZPO unanfechtbar ist (RIS Justiz RS0043405; RS0007232 auch für rekursgerichtliche Entscheidungen). Dass dies nicht auch spruchmäßig geschehen war, schadet deshalb nicht, weil eine solche Verneinung unter Umständen auch (wie hier) in den…

…Anhörung des Kindes verneint. Dann kann aber der Verfahrensfehler nach ständiger Rechtsprechung auch im außerstreitigen Verfahren nicht mehr mit Revisionsrekurs geltend gemacht werden (RIS-Justiz RS0007232). 2. Die Unterlassung einer Anhörung des Kindes wird auch nach materiellem Recht dahin angefochten, dass ohne Anhörung die Wünsche des Kindes vom Gericht gar nicht…

…erster Instanz iSd § 66 Abs 1 Z 2 AußStrG kann vor dem Obersten Gerichtshof nicht geltend gemacht werden (RIS Justiz RS0050037; RS0007232). Auch die Bekämpfung der Beweiswürdigung ist in dritter Instanz ausgeschlossen, weil der Oberste Gerichtshof auch im Außerstreitverfahren nicht Tatsacheninstanz ist (RS0006379 [T1 und T4]). Aus…

…und damit die geltend gemachte Nichtigkeit verneint. Eine solche vom Rekursgericht verneinte Nichtigkeit kann aber nicht erneut zum Gegenstand eines Revisionsrekurses gemacht werden (RIS-Justiz RS0007232; RS0042981). Zur geltend gemachten Nichtberücksichtigung von Urkunden und angeblicher weiterer Verfahrensergebnisse: Soweit die Revisionswerberin sich auf einen Verfahrensmangel beruft, ist ihr entgegenzuhalten, dass das Rekursgericht…

…bereits im Rekurs behaupteten angeblichen Mängel des erstinstanzlichen Verfahrens hat das Rekursgericht verneint, weshalb sie im Revisionsrekurs nicht mehr erfolgreich wiederholt werden können (RIS Justiz RS0007232 [T11]). Im Übrigen ist die im Zusammenhang mit der Begutachtung des Betroffenen behauptete Verletzung seines rechtlichen Gehörs nach der Aktenlage nicht verifizierbar und deren Wesentlichkeit…

…AußStrG bezeichneten Verfahrensmängel auch dann in einem Revisionsrekurs geltend gemacht werden, wenn sie von beiden Vorinstanzen übereinstimmend oder auch nur vom Rekursgericht verneint wurden (RS0121265; RS0007232 [T15]). Dies gilt insbesondere für den Mangel der Unzulässigkeit des Rechtswegs (§ 56 Abs 1 AußStrG; RS0121265 [T1, T5]). [56] Die von der…