RS0084638 – OGH Rechtssatz

…welche Voraussetzungen für die Ausübung eines bestimmten Berufs erforderlich sind und mit welchen Anforderungen dieser Beruf verbunden ist, irrevisible Tatfragen dar (RIS-Justiz RS0084563 [T11]; RS0084638 [T30]; 10 ObS 133/12z; 10 ObS 64/11a, SSV-NF 25/58 mwN). 4. Entgegen den Ausführungen des…

…mehrere Teilgebiete eines Tätigkeitsbereiches beschränken, der von gelernten Facharbeitern allgemein in viel weiterem Umfang beherrscht wird (SSV-NF 7/108; 9/96 uva; RIS-Justiz RS0084638). Die Frage, ob der Versicherte durch die von ihm verrichtete Tätigkeit einen Berufschutz als angelernter Maurer erworben hat, ist einzelfallbezogen zu prüfen (vgl 10 ObS…

…wenn die Kenntnisse und Fähigkeiten nur ein Teilgebiet eines Tätigkeitsbereichs umfassen, der von gelernten Arbeitern ganz allgemein in viel weiterem Umfang beherrscht wird (RIS Justiz RS0084638). Bildet die Berufstätigkeit des Versicherten, die er während der letzten fünfzehn Jahre vor dem Stichtag überwiegend ausgeübt hat, einen Teil des Lehrberufs, so ist zur…

…die Kenntnisse und Fähigkeiten nur ein Teilgebiet eines Tätigkeitsbereichs umfassen, der von gelernten Arbeitern ganz allgemein in viel weiterem Umfang beherrscht wird (RIS-Justiz RS0084585; RS0084638). 2. Die Frage, ob ein angelernter Beruf vorliegt, ist eine Rechtsfrage. Grundlage für die Lösung dieser Frage bilden nach ständiger Rechtsprechung Feststellungen über die…

…mehrere Teilgebiete eines Tätigkeitsbereiches beschränken, der von ausgelernten Facharbeitern allgemein in viel weiterem Umfang beherrscht wird (SSV-NF 7/108; 9/96 uva; RIS-Justiz RS0084638). Der Kläger kann nach den Feststellungen nur unter Aufsicht und Anleitung bei einfachen Mauerwerks- und Verputzarbeiten eingesetzt werden. Damit fehlen ihm aber Kenntnisse und Fähigkeiten…

…oder Fähigkeiten nur auf ein Teilgebiet oder mehrere Teilgebiete eines Tätigkeitsbereichs beschränken, die von gelernten Arbeitern allgemein in viel weiterem Umfang beherrscht werden (RIS Justiz RS0084638, RS0084585). Denkbar ist aber auch, dass sich die Tätigkeit eines Versicherten als Mischtätigkeit von Teiltätigkeiten mehrerer Lehrberufe darstellt und der Versicherte aus jedem Lehrberuf zwar…

…wenn die Kenntnisse und Fähigkeiten nur ein Teilgebiet eines Tätigkeitsbereichs umfassen, der von gelernten Arbeitern ganz allgemein in viel weiterem Umfang beherrscht wird (RIS Justiz RS0084638). Der Revisionswerber meint, das Berufungsgericht habe sich von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs entfernt. Wie der Kläger arbeiteten auch Elektroinstallationstechniker mit beendeter Lehrzeit nach einem…

…wobei allerdings das Fehlen von einzelnen nicht zentralen Kenntnissen und Fähigkeiten der Annahme des Berufsschutzes nicht entgegensteht (SSV-NF 7/108; 9/96; RIS-Justiz RS0084638). Allerdings ist auch noch zu berücksichtigen, dass es nicht genügt, dass der Versicherte, der keinen Beruf erlernt hat, die Kenntnisse erwirbt, sondern sie müssen auch…

…über die der Versicherte im einzelnen Fall verfügt und über die Anforderungen, die an einen gelernten Arbeiter in diesem Beruf üblicherweise gestellt werden (RIS Justiz RS0084638 [T30]). 4. Aus den im letzten Rechtsgang getroffenen detaillierten Feststellungen der Vorinstanzen ergibt sich, dass der Kläger durch seine Tätigkeit für die jüdischen Einrichtungen…

…3 ASVG beurteilt haben [weil sie keine Angestelltentätigkeit ausgeübt hat und ihr auch kein Berufsschutz als angelernte Chemielaborantin bzw Chemielabortechnikerin zukommt: vgl RIS Justiz RS0027992; RS0084638; zuletzt: 10 ObS 63/03t mwN]), gegenüber dem Zeitpunkt der rechtskräftigen Zuerkennung ihrer befristeten Berufsunfähigkeitspension keine wesentliche Verbesserung eingetreten sein, wären die Voraussetzungen nach §…

…Die dazu erstatteten Rechtsmittelausführungen wenden sich jedoch in Wahrheit gegen die von den Vorinstanzen (zur irrevisiblen Tatfrage der Kenntnisse und Fähigkeiten des Klägers: RIS Justiz RS0084638 [T6 und T30]) getroffenen Feststellungen. Im Revisionsverfahren ist von dem Sachverhalt auszugehen, den die Vorinstanzen ihren Entscheidungen zu Grunde gelegt haben. Danach besitzt der Revisionswerber…

…welche Voraussetzungen für die Ausübung eines bestimmten Berufs erforderlich sind und mit welchen Anforderungen dieser Beruf verbunden ist, irrevisible Tatfragen dar (RIS-Justiz RS0084563 [T11]; RS0084638 [T30]; 10 ObS 133/12z; 10 ObS 64/11a, SSV-NF 25/58 mwN). 4. Entgegen den Ausführungen des…

…oder Fähigkeiten nur auf ein Teilgebiet oder mehrere Teilgebiete eines Tätigkeitsbereichs beschränken, die von gelernten Arbeitern allgemein in viel weiterem Umfang beherrscht werden (RIS Justiz RS0084638, RS0084585). Denkbar ist aber auch, dass sich die Tätigkeit eines Versicherten als Mischtätigkeit von Teiltätigkeiten mehrerer Lehrberufe darstellt und der Versicherte aus jedem Lehrberuf zwar…

…waren. Die Kenntnisse und Fähigkeiten des Klägers erstrecken sich nur auf Teilbereiche des Berufsbildes, weshalb ihm ein Berufsschutz als angelernter Berufskraftfahrer nicht zukommt (RIS-Justiz RS0084638 und RS0084792 [T11]; SSV-NF 13/107; zuletzt: 10 ObS 244/01f). Der Kläger würde daher nur unter den in § 255 Abs 3 ASVG…

…üblicherweise von ausgelernten Facharbeitern des jeweiligen Berufs in dessen auf dem Arbeitsmarkt gefragten Varianten unter Berücksichtigung einer betriebsüblichen Einschulungszeit verlangt werden (vgl RIS Justiz RS0084585, RS0084638 ua). Grundlage für die Lösung dieser Frage bilden Tatsachenfeststellungen einerseits über die Anforderungen, die an einen gelernten Arbeiter in diesem Beruf üblicherweise gestellt werden, und…

…oder Fähigkeiten nur auf ein Teilgebiet oder mehrere Teilgebiete eines Tätigkeitsbereichs beschränken, die von gelernten Arbeitern allgemein in viel weiterem Umfang beherrscht werden (RIS Justiz RS0084638, RS0084585). Die Frage, ob ein angelernter Beruf vorliegt, ist keine Tat , sondern eine Rechtsfrage. Grundlage für die Lösung dieser Frage bilden Feststellungen über die Kenntnisse…

…Voraussetzungen für die Ausübung eines bestimmten Berufs erforderlich sind und mit welchen Anforderungen dieser Beruf verbunden ist, eine irrevisible Tatfrage dar (RIS-Justiz RS0084563 [T11]; RS0084638 [T30]; 10 ObS 64/11a mwN). 4.1. Die Rechtsmittelwerberin bekämpft also in Wahrheit die in dritter Instanz nicht mehr angreifbaren - (Negativ…

…zu können, ob der Kläger über qualifizierte Kenntnisse und Fähigkeiten verfügt, die denen gleichzuhalten sind, über die ein Berufskraftfahrer gewöhnlich verfügt (siehe RIS Justiz RS0084585, RS0084638). In welcher Form der Versicherte diese Kenntnisse erworben hat (etwa durch eine teilweise absolvierte Lehre, durch Kurse, durch praktische Tätigkeit oder durch eine Kombination all…

…erforderlich sind und mit welchen Anforderungen dieser Beruf verbunden ist, nach ständiger Rechtsprechung eine irrevisible Tatfrage darstellt (RIS-Justiz RS0084563 [T11] = 10 ObS 260/02m; RS0084638 [T30] = 10 ObS 38/02i mwN). Der Revisionswerber bekämpft hier also in Wahrheit die im Berufungsverfahren nicht mehr angreifbaren (Negativ )Feststellungen der Tatsacheninstanzen, wonach weder…

…die Kenntnisse und Fähigkeiten nur ein Teilgebiet eines Tätigkeitsbereichs umfassen, der von gelernten Arbeitern ganz allgemein in viel weiterem Umfang beherrscht wird (RIS Justiz RS0084585; RS0084638). [10] 1.2 Die Frage, ob ein angelernter Beruf vorliegt, ist eine Rechtsfrage. Grundlage für die Lösung dieser Frage bilden nach ständiger Rechtsprechung Feststellungen über…

…dass sich die Kenntnisse und Fähigkeiten des Klägers nur auf Teilbereiche des Berufsbildes erstrecken, weshalb ihm ein Berufsschutz als angelernter Berufskraftfahrer nicht zukommt (RIS-Justiz RS0084638 und RS0084792 [T11]; SSV-NF 13/107; zuletzt: 10 ObS 244/01f [ausschließlich im Personenverkehr tätiger Autobuschauffeur] und 10 ObS 304/01f [LKW-Transporte nur…

…mehrere Teilgebiete eines Tätigkeitsbereiches beschränkten, der von Ausgelernten (Facharbeitern) allgemein in viel weiterem Umfang beherrscht wird (SSV-NF 2/78, 3/70 uva; RIS-Justiz RS0084638). Im konkreten Fall stellt sich nicht die Frage nach dem Verlust des Berufsschutzes, sondern nach dessen Erwerb. Diesbezüglich ist festgestellt, dass der Kläger zuletzt überwiegend…

…der Rechtsprechung dazu entwickelten Kriterien (vgl SSV NF 2/66; 4/80; 8/17; 9/63; 12/5; 13/107 ua; RIS Justiz RS0084792; RS0084638) zu prüfen und entsprechende Feststellungen zu treffen haben. Sollte das Erstgericht schließlich zu dem Ergebnis gelangen, dass der Kläger die Voraussetzungen für die Gewährung einer…

…wenn die Kenntnisse und Fähigkeiten nur ein Teilgebiet eines Tätigkeitsbereichs umfassen, der von gelernten Arbeitern ganz allgemein in viel weiterem Umfang beherrscht wird (RIS-Justiz RS0084638 ). Es muss insbesondere unterschieden werden, ob ein Berufsschutz erst zu erwerben ist oder ob ein bereits erworbener Berufsschutz durch später ausgeübte Tätigkeiten weiterhin erhalten bleibt…