RS0057303 – OGH Rechtssatz

…dann anzunehmen, wenn das Verhalten der Gegenseite wertungsmäßig fast völlig in den Hintergrund tritt ( RS0057325 [T1, T4]). Dazu bedarf es regelmäßig einer Gesamtwürdigung aller Umstände ( RS0057303 ; RS0056171 ). [15] Maßgeblich ist nicht allein die Schwere der Verfehlung an sich, sondern auch, in welchem Umfang die Verfehlung zu der schließlich eingetretenen Zerrüttung der…

…das des anderen (RS0057057; RS0057251; RS0057858). [4] 2. Bei der Beurteilung des überwiegenden Verschuldens sind alle Umstände zu berücksichtigen und in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen (RS0057303). Es kommt dabei nicht nur auf die Verwerflichkeit der einzelnen Ehewidrigkeiten an, sondern auch darauf, wieweit sie einander bedingten und welchen ursächlichen Anteil sie am…

…das des anderen ( RS0057057 ; RS0057251 ; RS0057858 ). [2] 2. Bei der Beurteilung des überwiegenden Verschuldens sind alle Umstände zu berücksichtigen und in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen ( RS0057303 ). Es kommt dabei nicht nur auf die Verwerflichkeit der einzelnen Ehewidrigkeiten an, sondern auch darauf, wieweit sie einander bedingten und welchen ursächlichen Anteil sie am…

…die Beklagte und das endgültige Verlassen der Ehewohnung vorzuwerfen, sodass bei Berücksichtigung aller Umstände sein Verschulden erheblich schwerer wiegt als jenes der Beklagten (RIS-Justiz RS0057303). Der Scheidungsausschließungsgrund des § 49 Satz 3 EheG ist hier nicht verwirklicht. Insbesondere ergibt sich aus den Feststellungen nicht, dass ein Zusammenhang zwischen den von…

…Verwerflichkeit der einzelnen Ehewidrigkeiten an, sondern auch darauf, wieweit diese einander bedingten und welchen ursächlichen Anteil sie am Scheitern der Ehe hatten (RIS-Justiz RS0057223; RS0057303; 8 Ob 47/06d mwN), wobei - wie die Revisionswerberin zugesteht - ein überwiegendes Verschulden nur unter den eingangs dargestellten Umständen anzunehmen ist. Dabei ist im Übrigen…

…stellt damit - von Fällen einer Beurteilung außerhalb der Bandbreite der oberstgerichtlichen Rechtsprechung abgesehen - keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS-Justiz RS0057303). Auch die Beurteilung der Frage, ob ein Ehepartner dem anderen die angelasteten Eheverfehlungen verziehen hat (§ 56 EheG), ist immer von den Umständen des Einzelfalls…

…ursächlichen Anteil sie am Scheitern der Ehe hatten (RIS-Justiz RS0057223 mwN; 8 Ob 47/06d mwN EFSlg 43.679, EFSlg 46.234, EFSlg 43.680, RIS-Justiz RS0057303). Grundsätzlich ist dabei ein überwiegendes Verschulden nur dort anzunehmen und auszusprechen, wo der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt, also jener eines Streitteiles fast…

…von Fällen einer Beurteilung außerhalb der Bandbreite der oberstgerichtlichen Rechtsprechung abgesehen - keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS-Justiz RS0057303; zuletzt 7 Ob 121/06d). Eine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung durch die zweite Instanz liegt nicht vor: Es steht zusammengefasst fest, dass die Beklagte die Kinder des…

…Gerichtshof korrigiert werden müsste. Dies ist nicht der Fall: Die Rechtsansicht des Berufungsgerichtes, nach dem festgestellten, den Obersten Gerichtshof bindenden maßgeblichen Gesamtverhalten (vgl RIS-Justiz RS0057303) der Streitteile sei ein Ausspruch des überwiegenden Verschuldens des Klägers aus den aufgezeigten Gründen nicht gerechtfertigt, ist vertretbar und somit nicht revisibel.…

…diese einander bedingten und welchen ursächlichen Anteil sie am Scheitern der Ehe hatten (RIS-Justiz RS0057223 mwN; EFSlg 43.679, EFSlg 46.234, EFSlg 43.680, RIS-Justiz RS0057303). Grundsätzlich ist dabei ein überwiegendes Verschulden nur dort anzunehmen und auszusprechen, wo der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt, also jener eines Streitteiles fast…

…den Hintergrund tritt (RIS Justiz RS0057858; RS0057256). Grundlage des Verschuldensausspruchs ist dabei das Gesamtverhalten der Ehegatten während der gesamten Dauer der Ehe (RIS Justiz RS0057268; RS0057303). Bei der Gewichtung des Verschuldens ist vor allem zu berücksichtigen, welche Partei mit dem zur Zerrüttung der Ehe führenden Verhalten begonnen und wer den entscheidenden…

…bedingten und welchen ursächlichen Anteil sie am Scheitern der Ehe hatten (2 Ob 31/10p; 4 Ob 205/10s; RIS Justiz RS0057303, RS0057223, RS0057268). 2. Eine unheilbare Ehezerrüttung iSd § 49 EheG ist dann anzunehmen, wenn die geistige, seelische und körperliche Gemeinschaft zwischen den Ehegatten…

…können (RIS Justiz RS0057020). 4. Bei Beurteilung des überwiegenden Verschuldens eines Ehegatten sind alle Umstände zu berücksichtigen und in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen (RIS Justiz RS0057303). Dabei ist der Ausspruch eines überwiegenden Verschuldens nur dann zulässig, wenn ein erheblicher gradueller Unterschied zwischen den beiderseitigen Eheverfehlungen augenscheinlich hervortritt (RIS Justiz RS0057821; 7…

…RS0119414; RS0110837; RS0118125). 2.2 Bei der Beurteilung des überwiegenden Verschuldens eines Ehegatten sind alle Umstände zu berücksichtigen und in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen (RIS Justiz RS0057303). Dabei ist der Ausspruch eines überwiegenden Verschuldens nur dann zulässig, wenn ein erheblicher gradueller Unterschied zwischen den beiderseitigen Eheverfehlungen augenscheinlich hervortritt (RIS Justiz RS0057821). Weil…

…nicht darzustellen. Nach ständiger Rechtsprechung sind bei der Beurteilung des überwiegenden Verschuldens eines Ehegatten alle Umstände zu berücksichtigen und in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen (RIS Justiz RS0057303). Dabei müssen die Eheverfehlungen in ihrem Zusammenhang gesehen werden, wobei berücksichtigt werden muss, inwieweit diese einander bedingt haben bzw ursächlich für das Scheitern der Ehe…

…der einzelnen Ehewidrigkeiten ankommt, sondern auch darauf, wie weit sie einander bedingten oder welchen ursächlichen Anteil sie am Scheitern der Ehe hatten (RIS Justiz RS0057223; RS0057303). Die Beurteilung des Berufungsgerichts, dass dem Kläger der unberechtigte Auszug aus der Ehewohnung und die Aufnahme einer ehewidrigen Beziehung, die zur unheilbaren Zerrüttung der Ehe…

…Teil das überwiegende Verschulden trifft, sind irrevisible Fragen des Einzelfalls (RIS Justiz RS0119414). Für die beiderseitige Verschuldensabwägung ist das Gesamtverhalten beider Ehegatten maßgebend (RIS Justiz RS0057303 [T3]). Wenn die Revision meint, der Ehebruch des Beklagten sei im Zeitpunkt der Klagseinbringung bereits nach § 57 Abs 1 EheG als Scheidungsgrund…

…Justiz RS0057223 [T2]). 3.2. Bei der Beurteilung des überwiegenden Verschuldens eines Ehegatten sind alle Umstände zu berücksichtigen und in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen (RIS Justiz RS0057303). Ein überwiegendes Verschulden ist auszusprechen, wenn der graduelle Unterschied der beiderseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RIS Justiz RS0057821), also das mindere Verschulden des einen Teils im…

…Justiz RS0057251; vgl RS0057858, RS0057821). Bei der Beurteilung des überwiegenden Verschuldens eines Ehegatten sind alle Umstände zu berücksichtigen und in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen (RIS Justiz RS0057303). Auch bei Berücksichtigung all jener Umstände, die die Beklagte zum Gegenstand ihrer Mängelrüge macht, lässt sich bei gebotener Gesamtabwägung des Verhaltens beider Streitteile das geforderte…

…Verwerflichkeit der einzelnen Ehewidrigkeiten ankommt, sondern auch darauf, wie weit sie einander bedingten und welchen ursächlichen Anteil sie am Scheitern der Ehe hatten (RIS Justiz RS0057303, RS0057223, RS0057268). Das Berufungsgericht hat die der Klägerin vorgeworfenen Verfehlungen nicht als vernachlässigenswert angesehen. Es ging aber davon aus, in Anbetracht des Gesamtverhaltens der Ehegatten…

… RS0057858), regelmäßig einzelfallbezogen vorzunehmen und stellt damit - von Fällen einer Beurteilung außerhalb der Bandbreite der oberstgerichtlichen Rechtsprechung abgesehen - keine erhebliche Rechtsfrage dar (RIS Justiz RS0057303 [T9], RS0118125). Eine zu korrigierende krasse Fehlbeurteilung der zweiten Instanz (dass das Zerrüttungsverschulden des Beklagten im Vergleich zu dem der Klägerin zu schwer gewichtet worden…

…Verschuldensabwägung die beiderseitigen Eheverfehlungen in ihrem Zusammenhang gesehen werden müssen, wobei das Gesamtverhalten und nicht eine Gegenüberstellung der einzelnen Verfehlungen maßgeblich ist (RIS-Justiz RS0056171; RS0057303), ist unberechtigt. Entgegen der Ansicht der Revisionswerberin ist für die Verschuldensabwägung insbesondere nicht nur entscheidend, wer mit dem zur Zerrüttung der Ehe führenden Verhalten begonnen…

…Verschuldensabwägung die beiderseitigen Eheverfehlungen in ihrem Zusammenhang gesehen werden müssen, wobei das Gesamtverhalten und nicht eine Gegenüberstellung der einzelnen Verfehlungen maßgeblich ist (RIS-Justiz RS0056171; RS0057303). Vor allem ist zu berücksichtigen, welche Partei mit der schuldhaften Zerstörung der Ehe begonnen und wer den entscheidenden Beitrag zur Zerrüttung geleistet hat (RIS-Justiz…

…Anteil sie am Scheitern der Ehe hatten (RIS Justiz RS0057223). Die Eheverfehlungen sind also in ihrer Gesamtheit einander gegenüber zu stellen (RIS Justiz RS0057303). Ein überwiegendes Verschulden ist nur dort anzunehmen und auszusprechen, wo der graduelle Unterschied der beidseitigen Verschuldensanteile augenscheinlich hervortritt (RIS Justiz RS0057821). Das Berufungsgericht hat…

…Verschuldensabwägung müssen die beiderseitigen Eheverfehlungen in ihrem Zusammenhang gesehen werden, wobei das Gesamtverhalten und nicht eine Gegenüberstellung der einzelnen Verfehlungen maßgeblich ist (RIS-Justiz RS0056171; RS0057303). Vor allem ist zu berücksichtigen, welche Partei mit der schuldhaften Zerstörung der Ehe begonnen und wer den entscheidenden Beitrag zur Zerrüttung geleistet hat (RIS-Justiz…

… 60 EheG Anm 4 mwN; Stabentheiner in Rummel, ABGB³ § 60 EheG Rz 3 mwN; RIS Justiz RS0056597, RS0057223, RS0057303). Nach den Feststellungen hat der Beklagte die ehelichen Streitigkeiten und die Zerrüttung der Ehe 1994 durch sein liebloses und ablehnendes egoistisches Verhalten eingeleitet und dieses…

…alle Umstände zu berücksichtigen und in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen; auf eine Gegenüberstellung der einzelnen von den Ehegatten begangenen Eheverfehlungen kommt es nicht an (RIS-Justiz RS0057303). Dem Kläger wurde die Erstattung einer Revisionsbeantwortung iSd § 508a Abs 2 ZPO nicht freigestellt. Diese diente somit nicht der zweckentsprechenden Rechtsverfolgung.…

…§ 60 EheG Anm 4 mwN; Stabentheiner in Rummel aaO § 60 EheG Rz 3 mwN; RIS Justiz RS0056597, RS0057223, RS0057303 ua). Den Vorinstanzen ist auch darin beizupflichten, dass der Ausspruch des Überwiegens des Verschuldens eines Ehegatten nur zulässig ist, wenn dessen Verschulden erheblich schwerer ist…

…ist die Ursächlichkeit der Eheverfehlung für die unheilbare Zerrüttung der Ehe und damit die Frage, wer den entscheidenden Beitrag zur Zerrüttung geleistet hat (RIS-Justiz RS0057303; RS0056755; zuletzt etwa zuletzt 9 Ob 185/01y; 7 Ob 13/00p; Gruber in Schwimann, ABGB I², Rz 6 ff zu § 60 EheG…

…der einzelnen Ehewidrigkeiten ankommt, sondern auch darauf, wie weit sie einander bedingten oder welchen ursächlichen Anteil sie am Scheitern der Ehe hatten (RIS Justiz RS0057223; RS0057303). Eheverfehlungen zu einer Zeit, zu der die gänzliche Zerrüttung der Ehe bereits eingetreten war und keiner der Ehegatten mehr eine Rettung der Ehe erhoffen konnte…

…Ergebnis nicht darzustellen. Nach ständiger Rechtsprechung sind bei der Beurteilung des Verschuldens eines Ehegatten alle Umstände zu berücksichtigen und in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen (RIS Justiz RS0057303). Dabei müssen die Eheverfehlungen in ihrem Zusammenhang gesehen und berücksichtigt werden, inwieweit diese einander bedingt haben sowie ursächlich für das Scheitern der Ehe waren (RIS…

…iSd § 502 Abs 1 ZPO zu beurteilen ist (RIS Justiz RS0118125). Für die Verschuldensabwägung ist das Gesamtverhalten beider Ehegatten maßgebend (RIS Justiz RS0057303 [T3]). Dabei müssen die Eheverfehlungen in ihrem Zusammenhang gesehen werden, wobei berücksichtigt werden muss, inwieweit diese einander bedingt haben bzw ursächlich für das Scheitern der…

…ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: Für die Verschuldensabwägung ist das Gesamtverhalten beider Ehegatten maßgebend (RIS Justiz RS0057303 [T3]). Dabei müssen die Eheverfehlungen in ihrem Zusammenhang gesehen werden, wobei berücksichtigt werden muss, inwieweit diese einander bedingt haben bzw ursächlich für das Scheitern der…

…2. Nach ständiger Rechtsprechung sind bei der Beurteilung des überwiegenden Verschuldens eines Ehegatten alle Umstände zu berücksichtigen und in ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen (RIS-Justiz RS0057303). Es müssen die Eheverfehlungen in ihrem Zusammenhang gesehen werden, wobei berücksichtigt werden muss, inwieweit diese einander bedingt haben bzw ursächlich für das Scheitern der Ehe…

… 502 Abs 1 ZPO zu beurteilen ist (RIS Justiz RS0118125; RS0119414 [T1]). Für die Verschuldensabwägung ist das Gesamtverhalten beider Ehegatten maßgebend (RIS Justiz RS0057303 [T3]). Dabei müssen die Eheverfehlungen in ihrem Zusammenhang gesehen werden, wobei berücksichtigt werden muss, inwieweit diese einander bedingt haben bzw ursächlich für das Scheitern der…

…Verschuldens eines Ehegatten sind alle Umstände zu berücksichtigen und ihrer Gesamtheit gegenüberzustellen (Stabentheiner in Rummel ³ § 60 EheG Rz 3; RIS Justiz RS0057303, RS0056171). Bei der Abwägung des beiderseitigen Verschuldens ist vor allem zu berücksichtigen, wer mit der schuldhaften Zerstörung der Ehe den Anfang gemacht hat, wobei dieser…

…Verschuldens ist zu berücksichtigen, wer den entscheidenden Beitrag zur Zerrüttung geleistet hat, wobei auch ein Ehebruch nicht immer zum überwiegenden Verschulden führen muss (RIS-Justiz RS0057303, insbes 4 Ob 571/94). Soweit das Berufungsgericht in Beschimpfungen des Klägers seitens der Beklagten, in der mit körperlichen Beschwerden allein nicht begründbaren, lang anhaltenden…

…das Berufungsgericht der Rechtsprechung, nach der es für die Verschuldensbeurteilung nicht auf Einzeltatbestände von Verfehlungen, sondern auf das Gesamtverhalten beider Ehegatten ankommt (RIS-Justiz RS0056171; RS0057303). Der Revisionswerber vermag nicht aufzuzeigen, inwieweit von diesem Grundsatz abgewichen wurde. Ob durch das Verhalten eines Ehegatten noch eine weitere Vertiefung der Zerrüttung der Ehe…

…und nicht eine Gegenüberstellung der einzelnen Verfehlungen maßgeblich ist (10 Ob 94/01y, 3 Ob 146/03x, RIS Justiz RS0056171, RS0057303). Vor allem ist zu berücksichtigen, welche Partei mit der schuldhaften Zerstörung der Ehe begonnen und wer den entscheidenden Beitrag zur Zerrüttung geleistet hat (10 …

…60.286 uva; RIS-Justiz RS0057821). Ob dies der Fall ist, hängt vom Gesamtverhalten der Ehegatten während der Dauer der Ehe ab (EFSlg 51.667; RIS-Justiz RS0057303, RS0057223). Von diesem Gesamtverhalten geht jedoch die im wesentlichen einseitige Betrachtung der Revisionswerberin nicht aus. Es erweist sich auch ihre Vermutung, der Kläger habe sich…