RS0026535 – OGH Rechtssatz

…einem bestimmten Arbeitsvorgang einzuhalten ist, kann wegen ihrer Einzelfallbezogenheit nicht als erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO gewertet werden (RS0026535 [T8]). [11] 2. Nach den Feststellungen erfolgte die Stellungnahme der Beklagten lege artis und war inhaltlich richtig. Es wurde offengelegt, dass keine persönliche Untersuchung…

…den durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Gebietes, der prinzipiell auch der maßgerechte im Sinn dieser Bestimmung ist. Der Sorgfaltsmaßstab darf aber nicht überspannt werden (RIS Justiz RS0026535). Die im angefochtenen Urteil vertretene Auffassung, dass dem Erstbeklagten der ihm obliegende Entlastungsbeweis (vgl RIS Justiz RS0026412) gelungen ist, ist mit Rücksicht auf die Feststellungen…

…haben, also jene Sorgfalt, die von einem ordentlichen und pflichtgetreuen Durchschnittsarzt in der konkreten Situation erwartet wird (RS0038202). Dabei darf der Sorgfaltsmaßstab nicht überspannt werden (RS0026535). [5] Wenn im vorliegenden Fall die Vorinstanzen – ausgehend vom Sorgfaltsmaßstab eines durchschnittlichen Radiologen – angesichts der Feststellung, dass (von einem solchen) das Erkennen der…

…Sorgfaltsmaßstab im konkreten Fall eingehalten wurde, wirft wegen ihrer Einzelfallbezogenheit grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO auf (RS0026541 [T4]; RS0026535 [T8]). [8] 2.3. Im vorliegenden Fall wurde das Spielgerät bereits im Jahr 2003 aufgestellt; seither kam es bis zum gegenständlichen Vorfall offenbar zu…

…Sorgfaltspflicht bei einem bestimmten Arbeitsvorgang einzuhalten ist, stellt wegen ihrer Einzelfallbezogenheit keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS-Justiz RS0026535 [T8]; RS0026541 [T4]). I.2. Nach den Feststellungen nutzten die Klägerin und ihre Helfer die vom beauftragten zweitbeklagten Unternehmen zur Verfügung gestellten Streicherwägen insgesamt während…

… Ob 277/08m). Es ist dabei auf den durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Fachgebiets abzustellen. Der Sorgfaltsmaßstab darf nicht überspannt werden (RIS Justiz RS0021941, RS0026535). Ob eine schuldhafte, haftungsbegründende Warnpflichtverletzung vorliegt, ist wegen der Kasuistik der Fallgestaltung grundsätzlich eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0116074). Unstrittig ist, dass sich die…

…bestimmen; es kommt auf die übliche Sorgfalt jener Personen an, die die betreffende Tätigkeit ausüben, wobei für mangelnde Kenntnisse und Fähigkeiten einzustehen ist (vgl RS0026524; RS0026535). Mangels Feststellungen zu den in der Branche der Zweitbeklagten üblichen Kenntnissen (bezogen auf die weniger schadensträchtige alternative Arbeitsmethode) ist eine Aufhebung der Entscheidungen der Vorinstanzen…

…Gebietes. Der Sorgfaltsmaßstab werde durch die typischen und demnach objektiv bestimmten Fähigkeiten eines Angehörigen des betreffenden Verkehrskreises bestimmt und dürfe nicht überspannt werden (RIS-Justiz RS0026535). Die Seen- und Flussverkehrsordnung regle die Beleuchung nur im Zusammenhang mit der Nachtbezeichnung des Fahrzeuges während der Fahrt. Die in ihrem § 23 vorgeschriebenen Lichter…

…ist, die derartige Tätigkeiten ausüben. Entscheidend ist der Leistungsstandard der betreffenden Berufsgruppe (SZ 54/116 = JBl 1982, 534; RIS Justiz RS0026535). Die richtige Aussage insbesondere in der Entscheidung SZ 54/116 = JBl 1982, 534, dass es wirtschaftlich sinnlos wäre, wenn nicht nur der Fabrikationsbetrieb, sondern…

…RS0038202). Bei § 1299 ABGB geht es somit um den durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Gebiets, der prinzipiell der maßgerechte im Sinn dieser Bestimmung ist (RS0026535). Ob dieser Sorgfaltsmaßstab bei einer konkreten ärztlichen Maßnahme eingehalten wurde, wirft grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO…

…Einzelfalls geprüft werden und stellt regelmäßig keine Frage von erheblicher Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RS0026584 [T21]; RS0023526 [T16]; vgl RS0026535 [T8]). 2.1. Im vorliegenden Fall hatte der Beklagte den Kläger als Klagevertreter in einem Vorprozess wegen Schadenersatzes aus einem Verkehrsunfall vertreten. 2.2. Mit…

…ist, kann wegen ihrer Einzelfallbezogenheit nicht als erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO gewertet werden (3 Ob 222/04z; RIS-Justiz RS0026535 [T8]; RIS-Justiz RS0026541 [T4]). In der Auffassung des Berufungsgerichtes, ein Rollstuhlführer habe den Rollstuhl derart zu führen, dass der Insasse nicht herauskippe, ist eine…

…RIS Justiz RS0026541 [T5]; RS0026489 [T2]). Dabei geht es um den durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Gebiets, wobei der Sorgfaltsmaßstab nicht überspannt werden darf (RIS Justiz RS0026535). Maßstab ist nicht die spezifische individuelle Erfahrung eines Mitglieds einer bestimmten Untergruppe eines Berufszweigs, sondern das durchschnittliche in der Branche zu erwartende Wissen (RIS Justiz…

…Vorinstanzen übereinstimmend davon ausgegangen sind, dass die Beklagte - ohne damit ihren Sorgfaltsmaßstab als Sachverständige im Sinne des § 1299 ABGB zu überspannen (vgl RIS-Justiz RS0026535; RS0026451; RS0026541) - bei diesem Wartungsauftrag zumutbarerweise derartige Mängel zu vermeiden hatte, so stellt dies keine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung dar (vgl RIS-Justiz RS0029874…

…RS0026541). Bei § 1299 ABGB geht es somit um den durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Gebiets, der prinzipiell der maßgerechte im Sinn dieser Bestimmung ist (RS0026535). Ob dieser Sorgfaltsmaßstab bei einer konkreten ärztlichen Maßnahme eingehalten wurde, wirft grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO…

…RS0026541). Bei § 1299 ABGB geht es somit um den durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Gebiets, der prinzipiell der Maßgerechte im Sinn dieser Bestimmung ist (RS0026535). Ob dieser Sorgfaltsmaßstab bei einer konkreten ärztlichen Maßnahme eingehalten wurde, wirft grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO…

…T12]) und ist keine erhebliche Rechtsfrage. Dies gilt gleichermaßen für die Beurteilung, welche Sorgfaltspflicht (§ 1299 ABGB) bei einem bestimmten Arbeitsvorgang einzuhalten ist (RIS-Justiz RS0026535[T8]) und ob einem Unternehmensberater ausreichende Hinweise dafür vorlagen, sein Klient verkenne den zur Problemlösung erforderlichen Auftragsumfang, weshalb er ihm eine Erweiterung des Auftrags hätte…

…6 Ob 226/97x), hat doch der Rechtsanwalt alle zur Vermeidung eines Rechtsverlustes seines Mandanten erforderlichen Maßnahmen zu treffen (9 Ob 327/97x; RIS-Justiz RS0026535). Dass ein Rechtsanwalt, der seinen Klienten nicht darüber belehrt, dass die Erhebung eines Mitverschuldenseinwands ratsam und (zumindest zur teilweisen Abwehr einer Klageforderung) zweckmäßig sei, schadenersatzpflichtig…

…eine Frage des Einzelfalls und wirft daher grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO auf (vgl RIS Justiz RS0026541 [T4]; RS0026535 [T8]). Auch bei der Beurteilung der einen Vertragserrichter treffenden Sorgfaltspflichten sind der konkrete Auftrag und die sonstigen Umstände des Einzelfalls maßgeblich (RIS Justiz RS0026349 [insbes…

…„ein Großteil der Radiologen ohne vertiefte Ausbildung“ Zufallsbefunde bezüglich der Schilddrüse nicht erkannt; gerade darauf kommt es hier aber an (vgl RIS Justiz RS0026535 [T2]). Der Arzt haftet als Sachverständiger im Sinn des § 1299 ABGB nicht für außergewöhnliche Kenntnisse und außergewöhnlichen Fleiß, wohl aber für die Kenntnisse…

…jeweiligen Berufsgruppe erhöht (RIS Justiz RS0026541). Dabei geht es um den durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Gebiets, wobei der Sorgfaltsmaßstab nicht überspannt werden darf (RIS Justiz RS0026535). Innerhalb von Berufsgruppen sind weitere Differenzierungen notwendig, so zB bei Ärzten nach einem in Ausbildung befindlichen Arzt und einem bereits ausgebildeten Facharzt (2 Ob…

…Quote begehren. Das Berufungsgericht hat sich an diese Vorgaben gehalten und weder den Sorgfaltsmaßstab des beklagten Sachverständigen noch der klägerischen Geschädigten überspannt (vgl RIS-Justiz RS0026535). Das Gericht zweiter Instanz hat den ihm bei Beantwortung und Beurteilung dieser Frage eingeräumten Ermessens- und damit Beurteilungsspielraum weder über- noch unterschritten, wenn es für…

…jener Personen ankommt, die die betreffende Tätigkeit ausüben (RS0026524 [T2]). Es handelt sich um die vom durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Fachgebiets einzuhaltende Sorgfalt (vgl RS0026541; RS0026535). Ob dieser Sorgfaltsmaßstab im konkreten Fall eingehalten wurde, ist eine Einzelfallfrage und wirft daher grundsätzlich keine erheblichen Rechtsfragen auf (vgl RS0026541 [T4]; RS0026535 [T8]). 2…

…Mandat gelten. 2. Zu den fachlichen Anforderungen an einen Rechtsanwalt bzw sonstige Rechtsberater existieren bereits zahlreiche Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs (vgl zB RIS-Jusitz RS0026584; RS0026535; RS0026303; RS0026732; RS0107814). Der Umfang der Sorgfaltspflichten des Rechtsanwalts hängt dabei vom jeweiligen Einzelfall ab und kann schon deshalb in aller Regel keine erhebliche Rechtsfrage…

…um den durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Gebiets, der prinzipiell auch der maßgerechte im Sinn der Bestimmung ist. Der Sorgfaltsmaßstab darf nicht überspannt werden (RIS Justiz RS0026535). Der Rechtsanwalt hat grundsätzlich alle zur Vermeidung eines Rechtsverlusts seines Mandanten erforderlichen Maßnahmen zu treffen (RIS Justiz RS0026535 [T5]). Der Rechtsanwalt haftet seinem Mandanten gegenüber…

…eingehalten wurde, wirft aber wegen der Einzelfallbezogenheit dieser Beurteilung grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO auf (vgl RS0026541 [T4]; RS0026535 [T8]). [12] 2.1. In der Entscheidung 5 Ob 67/06y sah der Oberste Gerichtshof keine unvertretbare Fehlbeurteilung darin, keine Pflicht des Immobilienmaklers…

…zutreffende Rechtsauffassung des Erstgerichtes in Frage zu stellen. Auch im Bereich des § 1299 ABGB darf der (wenngleich erhöhte) Sorgfaltsmaßstab nicht überspannt werden (RIS-Justiz RS0026535). Auf eine solche Überspannung laufen allerdings die von der Klägerin (ohnedies nur kursorisch) erhobenen Vorwürfe hinaus. Der von der KG in Rechnung gestellte Betrag entsprach…

…betreffende Tätigkeit ausüben (RIS Justiz RS0026524 [T2]). Es handelt sich um die vom durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Fachgebiets zu prästierende Sorgfalt (vgl RIS Justiz RS0026541, RS0026535). Ob dieser Sorgfaltsmaßstab im konkreten Fall eingehalten wurde, ist eine Einzelfallfrage und wirft daher grundsätzlich keine erheblichen Rechtsfragen auf (vgl RIS Justiz RS0026541 [T4], RS0026535…

…jeweiligen Berufsgruppe erhöht (RIS Justiz RS0026541). Dabei geht es um den durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Gebiets, wobei der Sorgfaltsmaßstab nicht überspannt werden darf (RIS Justiz RS0026535). Maßstab ist nicht die spezifische individuelle Erfahrung eines Mitglieds einer bestimmten Untergruppe eines Berufszweigs, sondern das durchschnittlich in der Branche zu erwartende Wissen (RIS Justiz…

…Bau und teilweise auch Detailplänen übernommen und schuldet deren Herstellung. Planungsfehler sind dem Beklagten daher als Verschulden (§ 1299 ABGB) anzulasten (vgl RIS Justiz RS0026535). Dagegen bringt der Beklagte in seiner Revision auch nichts mehr vor. Mängel, die auf eine falsche Planung zurückzuführen sind, sind jedenfalls als vom Beklagten verursacht…

…ABGB maßgebend ist (RIS Justiz RS0026094). Dabei geht es um den durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Gebietes, wobei der Sorgfaltsmaßstab nicht überspannt werden darf (RIS Justiz RS0026535). Die „Sachverständigenhaftung" nach § 1299 ABGB geht von einem objektiven Maßstab aus, wobei es auf die übliche Sorgfalt jener Personen ankommt, die die betreffende…

…Rechtsbetreuung (8 Ob 162/08v; RIS Justiz RS0112203; vgl auch RS0123208). Der an § 1299 ABGB zu messende Rechtsanwalt (vgl RIS Justiz RS0026535; RS0038724) hat bei Wahrung der Interessen seiner Auftraggeber so vorzugehen, wie es ihm aufgrund der erhaltenen Informationen und seiner sonstigen Kenntnisse als sachgerecht erscheinen muss…

…Sorgfaltsmaßstab des § 1299 ABGB, der durch die typischen und nach objektiven Kriterien bestimmten Fähigkeiten eines Angehörigen des betreffenden Verkehrskreises bestimmt wird (RS0026541 [T1]; RS0026535 [T4]), verletzt hat. Die Kläger konnten als Laien schwer einschätzen, ob ein Sachverständiger aus dem Fachgebiet des Beklagten (nach dem Gutachten vom 7. 4…

…und (auch) die an den Sachverständigen gestellten Sorgfaltsanforderungen nicht überspannt werden dürfen (3 Ob 541/85 = SZ 58/176 ua; RIS Justiz RS0026535), werden daher durch das angefochtene Berufungsurteil nicht verletzt. Zwar besteht keine allgemeine Rechtspflicht, den Geschäftspartner über alle Umstände aufzuklären, die auf seine Entscheidung Einfluss haben…

…objektiven Sorgfaltsmaßstab des § 1299 ABGB unterlag, kann noch nicht den Vorwurf der groben Fahrlässigkeit begründen, weil auch dieser Sorgfaltsmaßstab nicht überspannt werden darf (RS0026535). Angesichts des Umstandes, dass die Anlage für den drucklosen Betrieb konzipiert und das Risiko eines ungeplanten Druckanstiegs, dessen Ursache auch im Gerichtsverfahren nicht festgestellt werden…

…die Gesetzesauslegung durch die Beklagte (grob) unvertretbar war. [14] 3.5. Das Gericht zweiter Instanz legte seiner rechtlichen Beurteilung erkennbar den (nicht zu überspannenden; vgl RS0026535) Sorgfaltsmaßstab des § 1299 ABGB zugrunde und stellte – entgegen der Behauptung der Revisionswerber – auf die übliche Sorgfalt jener Personen ab, welche die…

…wegen ihrer Einzelfallbezogenheit in aller Regel nicht als erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO gewertet werden (vgl RIS-Justiz RS0026541 [T4], RS0026535 [T8]). Zutreffenderweise hat schon das Berufungsgericht darauf hingewiesen, dass es in der in der Revision zitierten Entscheidung 7 Ob 603/91 darum ging, ob eine…

…Bei § 1299 ABGB geht es um den durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Gebietes, der prinzipiell auch der maßgerechte im Sinn dieser Bestimmung ist (RS0026535). § 1299 ABGB begründet keine besonderen Pflichten, sondern hebt nur den Verschuldensmaßstab an (RS0107870). Er normiert keine Beweislastumkehr (RS0026211). Grundsätzlich trifft den Geschädigten…

…Fähigkeiten des jeweiligen Berufsstands definiert. Maßstab ist das durchschnittlich in der Branche zu erwartende Wissen, weshalb nicht für außergewöhnliche Kenntnisse oder außergewöhnlichen Fleiß gehaftet wird (RS0026535 [T13], RS0026489). Konkret steht fest, dass der Eingriff sach- und fachgerecht und komplikationsfrei durchgeführt wurde und die geeignete Operationsmethode gewählt wurde. 2.2. Mit der Argumentation…