RS0022849 – OGH Rechtssatz

…des Hauses erneuert werden müssen, zu einer Bereicherung des Geschädigten (RIS-Justiz RS003006 [T1]), was etwa für Heizungsanlagen, Sanitärinstallationen, Malereien oder Fußbodenbeläge gilt (RIS-Justiz RS0022849 [T1]). Ständiger Rechtsprechung entspricht es auch, dass der Umstand, dass sich der aus einer mangelhaften Werkausführung oder Lieferung resultierende Schadenersatzanspruch des Bestellers gegen seinen Vertragspartner…

…wenn die Sache auch insgesamt keine Wertsteigerung erfährt, wie dies etwa bei Häusern, Installationen etc der Fall ist (OGH 1 Ob 272/07t = RS0022849 [T7]; RS0030645 [T1]; 4 Ob 185/22t [Rz 11]). Um eine Bereicherung des Geschädigten zu vermeiden, sind ihm nur aliquote Anteile der Erneuerungskosten…

…nicht von Amts wegen zu erfolgen, sondern nur über Einwendung des Schädigers, den für deren Voraussetzungen ebenfalls die Behauptungs- und Beweislast trifft (RIS-Justiz RS0036710, RS0022849 [T3]). In der allgemeinen Bestreitung der Höhe des Schadens liegt nicht schon der Antrag auf Vornahme einer Vorteilsausgleichung (RIS-Justiz RS0036710 [T2]). Zu den Positionen…

…„neu für alt“ (ON 64 ProtS 6), somit für eine mit der notwendigen Reparatur verbundene Werterhöhung der Immobilie, trifft (RIS Justiz RS0022849 [T3]). 8. Erörterungsbedürftig erweist sich auch das Feststellungsbegehren. Ist der Schaden schon eingetreten und der Ersatzanspruch bezifferbar, scheidet ein Feststellungsbegehren im Allgemeinen aus (RIS…

…Neuerwerbskosten ein Abzug „neu für alt“ vorzunehmen, wenn der Geschädigte durch die Ersatzleistung im Ergebnis besser gestellt wäre als vor dem schädigenden Ereignis (RS0022849 [T11]). Dabei sind in erster Linie die Restlebensdauer, die der beschädigte Sachteil gehabt hätte und die Lebensdauer, die der erneuerte Sachteil haben wird, in Beziehung…

…der Vorteilsausgleichung oder eines Abzugs „neu für alt“ sind nicht zu erörtern, weil die dafür behauptungs und beweispflichtige beklagte Schädigerin (RIS Justiz RS0036710; RS0022849) auf ihre in diesem Zusammenhang in erster Instanz erhobenen selbständigen Einwände schon im Berufungsverfahren nicht mehr zurückgekommen ist (RIS Justiz RS0043338 [T17, T32]; RS0043352 [T30…

…5 Ob 23/17v). Allenfalls ist ein Abzug „neu für alt“ vorzunehmen (RS0030246), wobei die Behauptungs- und Beweislast den Schädiger trifft (RS0022849 [T3]). [18] 3.2. Untunlichkeit der Reparatur hat der Beklagte nicht eingewendet; sie ist auch nicht erkennbar. Einen konkreten Einwand, dass sich die Lebensdauer des…

…Ersatzleistung nicht bereichert werden soll, muss er sich in diesen Fällen einen Abzug von den Anschaffungskosten gefallen lassen (Harrer aaO; Reischauer aaO; RIS Justiz RS0010075, RS0022849). Die sinngemäße Anwendung dieses Prinzipes erscheint auch im vorliegenden Fall sachgerecht, begehrt doch der Kläger die Anschaffungskosten eines neuen Fahrzeuges, deren Abgeltung ihm einen über…

…schon nach 30 Jahren erneuert/erneuern müssen, bietet der festgestellte Sachverhalt somit keine Grundlage (vgl dazu 2 Ob 234/05h = RIS Justiz RS0022849 [T6]). Im Gegenteil, gerade die gewerbliche Nutzung der Wohnung, der die Absicht, aus der Vermietung möglichst hohe Erträge zu erzielen, immanent ist, legt es nahe…

…von Amts wegen vorzunehmen. Der Schädiger trägt die Behauptungs und Beweislast in Bezug auf eine mit der notwendigen Reparatur verbundenen Werterhöhung der Sache (RIS Justiz RS0022849 [T3]). Ob die beklagte Partei im konkreten Fall den entsprechenden Einwand ausreichend deutlich erhoben hat, ist eine Frage des Einzelfalls, die – von Fällen krasser…

…für alt" entstandene Plus von den Kosten der Schadensbehebung in Abzug zu bringen (10 Ob 31/00g mwN; siehe ferner RIS-Justiz RS0022726, RS0010075, RS0022824, RS0022849; vgl auch RS0030246). Was für die Zerstörung einer Sache gilt, gilt nicht minder für den vergleichbaren Fall einer durch das schädigende Ereignis letztlich abhanden gekommenen…

…schädigenden Ereignis. Die - hier - Beklagten trifft in diesem Fall die Behauptungs- und Beweislast in Beziehung auf eine mit der notwendigen Reparatur verbundene Werterhöhung der Gesamtsache ( RS0022849; RS0036710) . Der Abzug „neu für alt“ setzt also eine dem schadenersatzrechtlichen Ausgleichsgedanken widersprechende Bereicherung des Geschädigten voraus; seine Anwendung ist nur gerechtfertigt, weil…

…ist nicht von Amts wegen vorzunehmen. Der Schädiger trägt die Behauptungs- und Beweislast in Bezug auf eine mit der notwendigen Reparatur verbundenen Werterhöhung der Sache ( RS0022849 [T3]). Hier hat der Beklagtenvertreter in der Tagsatzung vom 24.3.2023 zu den Reifen vorgebracht, dass ein Abzug Neu für Alt anzustellen sei, da ansonsten durch…