RS0026763 – OGH Rechtssatz

…wieder verschwinde“, dem Feststellungsbegehren stattgeben müssen. 4. Ob die Aufklärung der Klägerin ordnungsgemäß erfolgte oder nicht, ist keine feststellungsfähige Tatfrage sondern eine Rechtsfrage (siehe RS0026763 , RS0026529 [T20]). Mangels Anführung von für die Entsc heidung wesentlichen Feststellungen bringt di e Klägerin somit ihre Mängelrüge nicht gesetzmäßig zur Ausführung, weshalb darauf an…

…Hornhautrübung, Infektion, Nachstar) widersprechen. 5. Die begehrte Feststellung, dass eine Verletzung der Aufklärungspflicht vorliege, ist in Wahrheit eine rechtliche Beurteilung und keine feststellungsfähige Tatsache (vgl RS0026763 ; RS0026529 [T20]). 6. Mit der begehrten Feststellung, dass die Klägerin bei erfolgter Aufklärung keine Operation hätte durchführen lassen, wird in Wahrheit mangels gegensätzlicher bekämpfter Feststellung…

…zum Vorliegen eines Behandlungsfehlers. Im Übrigen handelt es sich dabei, in welchem Umfang im konkreten Fall der Arzt den Patienten aufklären muss, um eine Rechtsfrage ( RS0026763 ), die somit nicht von einem Sachverständigen zu klären ist. Dass die Nervenschädigungen im Zusammenhang mit der gegenständlichen Operation stehen, hat das Erstgericht insoweit ohnedies festgestellt…

…in welchem Umfang ein Arzt den Patienten aufklären muss, ist eine stets anhand der zu den konkreten Umständen des Einzelfalls getroffenen Feststellungen zu beurteilende Rechtsfrage (RS0026763 [T2]; RS0026529). 3.3. Nach diesen Grundsätzen waren die Katarakt-Operationen aufgrund der Diagnose und des restliches Sehvermögens medizinisch indiziert, wenngleich nicht dringend. Die Alternative war…

…überschauen kann, also weiß, worin er einwilligt, ist eine stets anhand der zu den konkreten Umständen des Einzelfalls getroffenen Feststellungen zu beurteilende Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0026763 [T2]). Abgesehen davon, dass bei der Aufklärung über ein allgemeines Infektionsrisiko nicht über jeden möglichen Infektionserreger aufzuklären ist, war der Hinweis auf eine mögliche Infektion…

…5 Ob 186/11f = RS0026209 [T8]). 6. Der Umfang der Aufklärungspflicht ist eine Rechtsfrage und eine anhand der konkreten Umstände zu beurteilende Einzelfallentscheidung ( RS0026763 [T 1, T 2, T 5]; RS0026529 ). 7. Den Arzt oder den für das Fehlverhalten seiner Ärzte haftenden Krankenanstaltsträger trifft die Beweislast…

…Feststellungsgrundlage ( 5 Ob 231/10x ; 5 Ob 28/21k ). Der Umfang der Aufklärungspflicht ist anhand der getroffenen Feststellungen rechtlich zu beurteilen ( RS0026763 [T2]). 2.4. Der Arzt muss zwar nicht stets von sich aus alle theoretisch in Betracht kommenden Behandlungs-oder Operationsmöglichkeiten mit dem Patienten erörtern, er muss…

…hängt von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab, wobei nicht auf alle denkbaren Folgen der Behandlung hinzuweisen ist, und bildet regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage ( RS0026529 , RS0026763 [T5]). Ob im konkreten Fall überhaupt eine Pflicht zur Aufklärung bestanden hat oder nicht – die Beklagte zieht das in ihrer Berufungsbeantwortung in Zweifel, nachdem…

…In welchem Umfang der Arzt im Einzelfall den Patienten aufklären muss, ist stets eine anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu beurteilende Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0026763 [T2, T5]). Damit war eine solche mit der von § 502 Abs 1 ZPO geforderten Qualität nicht zu lösen, sodass auszusprechen ist, dass die ordentliche…

…der Behandlung kein Kunstfehler unterlaufen ist ( RS0026783 ). Es handelt sich um eine Rechtsfrage, in welchem Umfang im konkreten Fall der Arzt den Patienten aufklären muss ( RS0026763 ). Zweck der Aufklärungspflicht ist, dass der Patient gerade bei nicht vordringlichen Operationen entsprechend seinem Selbstbestimmungsrecht in die Lage versetzt werden soll, vor seiner Zustimmung die…

…aus der Verletzung von Aufklärungspflichten ergeben. [85] Die Frage des konkreten Umfangs der Aufklärungspflicht ist dabei keine feststellungsfähige Tatfrage, sondern eine Rechtsfrage (vgl RIS-Justiz RS0026763 ; RS0026529 [T20]). In welchem Umfang aufgeklärt werden muss, kann nur anhand der zu den konkreten Umständen des Einzelfalls getroffenen Feststellungen beurteilt werden (RIS-Justiz RS0026529…

…Der Umfang der Aufklärung muss aufgrund gewissenhafter ärztlicher Übung und Erfahrung nach den Umständen des Einzelfalls unter Bedachtnahme auf die Besonderheiten des Krankheitsbilds beurteilt werden (RS0026763). Eine umfassende Aufklärung bedeutet nicht, dass über jedes Detail wortwörtlich oder mit medizinischen Fachausdrücken aufgeklärt werden müsste. Es kommt darauf an, dass die Risiken und…

…einzuwilligen, überschauen kann, also weiß, worin er einwilligt, ist nämlich eine stets anhand der zu den konkreten Umständen des Einzelfalls getroffenen Feststellungen zu beurteilende Rechtsfrage ( RS0026763 [T2]). [38] 3.3. Das Berufungsgericht legte die Feststellungen des Erstgerichts in ihrer Gesamtheit dahin aus, dass die Aufklärung der Klägerin bereits am 11. 7…

…G* habe sich nämlich nicht an das Aufklärungsgespräch mit ihm erinnern können. 3.2. Ob den behandelnden Ärzten ein Aufklärungsfehler anzulasten ist, ist eine Rechtsfrage (vgl RS0026763, RS0038202 [T13], RS0026529 [T14]). Die vom Kläger angestrebte Negativfeststellung ist auf Tatsachenebene in der Form nicht zu treffen. Sie stellt auch keine mit der bekämpften…

…Aufklärung die Zustimmung zur Behandlung erteilt hätte (RS0038485; RS0108185; RS0111528). In welchem Umfang im konkreten Fall der Arzt den Patienten aufklären muss, ist eine Rechtsfrage (RS0026763). Ob der Patient auch bei ordnungsgemäßer Aufklärung eingewilligt hätte, ist hingegen eine Tatfrage (RS0038485 [T16]). Dieser Nachweis ist der Erstbeklagten vorliegend gelungen. Die Klägerin wurde…

…Aufklärung [22] 3.1. Der Umfang der Aufklärungspflicht ist eine anhand der zu den konkreten Umständen des Einzelfalls getroffenen Feststellungen zu beurteilende Rechtsfrage (vgl RS0026529 ; RS0026763 ). Dabei ist stets zu beachten, dass die dargestellten Sorgfaltsanforderungen nicht überspannt werden dürfen. [23] 3.2. Sofern der Patient eine aus fachlicher Sicht des Rettungssanitäters…

… 502 Abs 1 ZPO. Der Umfang der Aufklärungspflicht hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab und stellt keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung dar (RS0026763 [T5]). Die Frage, ob der Kläger auch bei vollständiger Aufklärung in die Operation eingewilligt hätte, ist eine nicht revisible Tatfrage (vgl RS9938485 [T16]; 6 …

…maßgebend ist (vgl RS0026473 [insb T2]). [6] Der Umfang der Aufklärungspflicht im Einzelfall hängt stets von den konkreten Umständen ab ( RS0026529 [T18, T21, T30, T31]; RS0026763 [T1, T2, T5]) und ist daher nur revisibel ( RS0026763 [T5]), wenn dem Berufungsgericht eine Fehlbeurteilung unterlaufen ist , die aus Gründen der Rechtssicherheit oder der Einzelfallgerechtigkeit…

…Operation einzuwilligen, überschauen kann, also weiß, worin er einwilligt, ist eine stets anhand der zu den konkreten Umständen des Einzelfalls getroffenen Feststellungen zu beurteilende Rechtsfrage ( RS0026763 [T2]), die nur dann erheblich im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO ist, wenn die Entscheidung des Berufungsgerichts auf einer wesentlichen Verkennung…

…die Lage versetzen, die Tragweite seiner Einwilligung zu überblicken (RS0026413). Der konkrete Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht kann jeweils nur für den Einzelfall ermittelt werden (RS0026529; RS0026763; RS0026328; 9 Ob 4/11w mwN). Die Haftung des Arztes beschränkt sich bei Annahme einer Aufklärungspflichtverletzung auf die Verwirklichung des Risikos, auf das er hätte…

…wenn dem Berufungsgericht eine Fehlbeurteilung unterlaufen wäre, die aus Gründen der Rechtssicherheit oder der Einzelfallgerechtigkeit vom Obersten Gerichtshof korrigiert werden müsste ( RS0021095 [T26 – T28]; RS0026763 [T5]). Das ist hier aber nicht der Fall. [3] Die Aufklärungsanforderungen dürfen nicht überspannt werden ( 6 Ob 214/14k ; RS0026362 [T1]). Die Verneinung…

…Operation einzuwilligen, überschauen kann, also weiß, worin er einwilligt, ist eine stets anhand der zu den konkreten Umständen des Einzelfalls getroffenen Feststellungen zu beurteilende Rechtsfrage (RS0026763 [T2]). [25] 5. Richtig ist, dass das Erstgericht den Inhalt der konkreten Aufklärungsgespräche nicht festgestellt hat, sondern sich darauf beschränkte festzustellen, dass die Klägerin…

…im Einzelfall den Patienten aufklären muss, ist eine stets anhand der zu den konkreten Umständen des Einzelfalls getroffenen Feststellungen zu beurteilende Rechtsfrage (stRsp, RIS-Justiz RS0026763). Aus diesem Grund wurde bereits ausgesprochen, es könnten keine vom Einzelfall losgelösten (abstrakten) Prozent- oder Promillesätze dafür angegeben werden, bei welcher Wahrscheinlichkeit von Risken oder…

…129/06f). Auch wurde wiederholt festgehalten, dass die Frage, in welchem Umfang im konkreten Fall der Arzt aufzuklären hat, eine Rechtsfrage ist (vgl RIS-Justiz RS0026763 mwN zuletzt etwa 6 Ob 240/06x). Dabei wurde regelmäßig davon ausgegangen, dass der Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht nicht alle nur denkbaren Folgen der Behandlung…

…Gerichtshof auch bereits betont, dass die Frage, in welchem Umfang der Arzt den Patienten aufklären muss, keine feststellungsfähige Tatfrage, sondern eine Rechtsfrage darstellt (RIS-Justiz RS0026763). Diese Frage ist nach den Umständen des Einzelfalles zu beantworten (RIS-Justiz RS0026529) und daher im Allgemeinen nicht revisibel (10 Ob 138/98i, RdM 1998…

…wahrscheinlich sind (RIS-Justiz RS0026313). Die Frage, in welchem Umfang der Arzt den Patienten aufklären muss, ist keine feststellungsfähige Tatfrage, sondern eine Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0026763), die nach den Umständen des Einzelfalls zu beantworten ist (RIS-Justiz RS0026529). Grundsätzlich muss der Arzt nicht auf alle nur denkbaren Folgen einer Behandlung hinweisen…

…Obersten Gerichtshof wahrzunehmende Fehlbeurteilung auf. Wie weit die ärztliche Aufklärungspflicht reicht, ist regelmäßig keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (RIS-Justiz RS0026328 T2, RS0026529, insb T18, RS0026763 T2; zuletzt etwa 10 Ob 19/06a). Die Entscheidung des Berufungsgerichts folgt der ständigen Rechtsprechung: Danach ist auf ein typisches, dh speziell dem geplanten Eingriff…

…ist (6 Ob 558/91 JBl 1992, 520 [Apathy]). Die Frage, in welchem Umfang der Arzt den Patienten aufklären muss, ist eine Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0026763), die nach den Umständen des Einzelfalls zu beantworten ist (RIS-Justiz RS0026529). Grundsätzlich muss der Arzt nicht auf alle nur denkbaren Folgen einer Behandlung hinweisen…

…Tragweite seiner Einwilligung zu überblicken (RIS Justiz RS0026413). Der konkrete Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht kann jeweils nur für den Einzelfall ermittelt werden (RIS Justiz RS0026529; RS0026763; RS0026328; 8 Ob 43/10x). Das Ergebnis der Anwendung dieser Grundsätze durch das Berufungsgericht hält sich hier schon deshalb im Rahmen dieser Rechtsprechung…

…der ärztlichen Aufklärungspflicht stets eine Frage des Einzelfalls darstellt und als solche von auffälligen Fehlbeurteilungen abgesehen nicht revisibel ist (RIS Justiz RS0026529 [T3, T18, T20]; RS0026763 [T1, T2]). Jede Heilbehandlung bedarf der Einwilligung des Patienten, die zu ihrer Wirksamkeit eine umfassende Aufklärung ua über die Risiken des Eingriffs voraussetzt ( Karner in…

…Arzt den Patienten aufzuklären hat, ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beantworten und daher im Allgemeinen nicht revisibel (RIS Justiz RS0026529 [T18 und T20]; RS0026763 [T5]; RS0026328 [T2]), es sei denn, dem Berufungsgericht wäre eine Fehlbeurteilung unterlaufen, die aus Gründen der Rechtssicherheit oder der Einzelfallgerechtigkeit vom Obersten Gerichtshof korrigiert werden…

…nach den Umständen des Einzelfalls und wirft abgesehen von auffälligen Fehlbeurteilungen keine erheblichen Rechtsfragen iSd § 502 Abs 1 ZPO auf (RIS Justiz RS0026763 [T1, T2, T5]; RS0026529 [T18, T20, T21, T30, T31]). Eine auffällige Fehlbeurteilung kann dem Berufungsgericht noch nicht vorgeworfen werden, wenn es bei einer nicht dringlichen…

…auch ausgegangen. Die Anwendung dieser Grundsätze im Einzelfall stellt regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz RS0026328; RS0026763 [T2]; RS0026529). Eine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung wird jedenfalls durch die konkreten Ausführungen der Revision nicht aufgezeigt. Soweit die Revision vermeint, dass die Komplikation…

…die Tragweite seiner Erklärung, in die Operation einzuwilligen, überschauen kann und weiß, worin er einwilligt, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0026529; RS0026763 [T1 und T2] uva). Daher ist diese Frage nur dann revisibel, wenn dem Berufungsgericht eine erhebliche Fehlbeurteilung unterläuft, die aus Gründen der Rechtssicherheit korrigiert werden…

…in zahlreichen Entscheidungen betont, dass die Frage, in welchem Umfang der Arzt den Patienten aufklären muss, keine feststellungsfähige Tatsache, sondern eine Rechtsfrage darstellt (RIS-Justiz RS0026763), die nach den Umständen des Einzelfalls zu beantworten (RIS-Justiz RS0026529) und daher im Allgemeinen nicht revisibel ist. Ebenfalls wurde bereits ausgesprochen, dass die dem…

…Besonderheiten des Krankheitsbildes beurteilt werden, weshalb regelmäßig keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO vorliegt (RIS-Justiz RS0026328 [T2], RS0026529 [T18], RS0026763 [T2]). Wie bereits das Berufungsgericht zutreffend dargestellt hat, hat die Verletzung der ärztlichen Dokumentationspflicht (siehe dazu 1 Ob 139/04d = RdM 2004/124) im Prozess…

…18, SZ 63/152, RdM 1994/2; SZ 69/199 ua). Der Umfang der im konkreten Fall vorzunehmenden Aufklärung ist eine Rechtsfrage (vgl RIS-Justiz RS0026763 mzwN, etwa SZ 55/114, SZ 67/9, SZ 69/199 ua). Der Umfang der Aufklärung ist dabei nach den Umständen des Einzelfalles zu beurteilen…

…eine ärztliche Behandlung einzuwilligen, überschauen kann, ist eine stets an Hand der zu den konkreten Umständen des Einzelfalles getroffenen Feststellungen zu beurteilende Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0026763). Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes ist die ärztliche Aufklärungspflicht umso umfassender, je weniger der Eingriff aus der Sicht eines vernünftigen Patienten vordringlich oder gar…

…Gerichtshof auch bereits betont, dass die Frage, in welchem Umfang der Arzt den Patienten aufklären muss, keine feststellungsfähige Tatfrage, sondern eine Rechtsfrage darstellt (RIS-Justiz RS0026763, zuletzt etwa 7 Ob 233/02v und 6 Ob 47/03k), die nach den Umständen des Einzelfalles zu beantworten (RIS-Justiz RS0026529 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen…

…einzuwilligen, überschauen kann, also weiß, worin er einwilligt, eine stets anhand der zu den konkreten Umständen des Einzelfalls getroffenen Feststellungen zu beurteilende Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0026763). Wurde allerdings - wie hier - nicht nur angesichts der Dringlichkeit der Operation eine dennoch umfassende, alle Risken aufzeigende Aufklärung durch den behandelnden Arzt nachgewiesen, ist dieser…