RS0026763 – OGH Rechtssatz

…wenn dem Berufungsgericht eine Fehlbeurteilung unterlaufen wäre, die aus Gründen der Rechtssicherheit oder der Einzelfallgerechtigkeit vom Obersten Gerichtshof korrigiert werden müsste ( RS0021095 [T26 – T28]; RS0026763 [T5]). Das ist hier aber nicht der Fall. [3] Die Aufklärungsanforderungen dürfen nicht überspannt werden ( 6 Ob 214/14k ; RS0026362 [T1]). Die Verneinung…

…129/06f). Auch wurde wiederholt festgehalten, dass die Frage, in welchem Umfang im konkreten Fall der Arzt aufzuklären hat, eine Rechtsfrage ist (vgl RIS-Justiz RS0026763 mwN zuletzt etwa 6 Ob 240/06x). Dabei wurde regelmäßig davon ausgegangen, dass der Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht nicht alle nur denkbaren Folgen der Behandlung…

…Erklärung, in eine ärztliche Behandlung einzuwilligen, überschauen kann, ist eine aufgrund der zu den konkreten Umständen des Einzelfalls getroffenen Feststellungen zu beurteilende Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0026763). Die Anforderungen an den Umfang der Aufklärung des Patienten über mögliche Risken und schädliche Auswirkungen der Heilbehandlung können nicht einheitlich, sondern nur nach dem jeweils…

… 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: Die Frage, in welchem Umfang der Arzt den Patienten aufklären muss, ist keine feststellungsfähige Tatfrage, sondern eine Rechtsfrage (RIS Justiz RS0026763), die nach den Umständen des Einzelfalls zu beantworten ist (RIS Justiz RS0026529). Grundsätzlich muss der Arzt nicht auf alle nur denkbaren Folgen einer Behandlung hinweisen…

…Tragweite seiner Einwilligung zu überblicken (RIS Justiz RS0026413). Der konkrete Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht kann jeweils nur für den Einzelfall ermittelt werden (RIS Justiz RS0026529; RS0026763; RS0026328; 8 Ob 43/10x). Das Ergebnis der Anwendung dieser Grundsätze durch das Berufungsgericht hält sich hier schon deshalb im Rahmen dieser Rechtsprechung…

…anhand der zu den konkreten Umständen des Einzelfalls getroffenen Feststellungen zu beurteilende Rechtsfrage (Engljähringer aaO 125; SZ 63/152; SZ 69/199; RIS-Justiz RS0026329; RS0026763; RS0026529), die in bezug auf Risikohäufigkeit eine Beurteilung nach starren Prozent- bzw Promillesätzen nicht zuläßt (SZ 59/18). Die Auffassung des Berufungsgerichtes, wonach der Beklagte…

…erheblichen Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO nicht zulässig, weil der Umfang der Aufklärungspflicht nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen ist (RS0026763 [T5]).…

…Aufklärung [22] 3.1. Der Umfang der Aufklärungspflicht ist eine anhand der zu den konkreten Umständen des Einzelfalls getroffenen Feststellungen zu beurteilende Rechtsfrage (vgl RS0026529 ; RS0026763 ). Dabei ist stets zu beachten, dass die dargestellten Sorgfaltsanforderungen nicht überspannt werden dürfen. [23] 3.2. Sofern der Patient eine aus fachlicher Sicht des Rettungssanitäters…

…in zahlreichen Entscheidungen betont, dass die Frage, in welchem Umfang der Arzt den Patienten aufklären muss, keine feststellungsfähige Tatsache, sondern eine Rechtsfrage darstellt (RIS-Justiz RS0026763), die nach den Umständen des Einzelfalls zu beantworten (RIS-Justiz RS0026529) und daher im Allgemeinen nicht revisibel ist. Ebenfalls wurde bereits ausgesprochen, dass die dem…

…der Arzt den Patienten aufzuklären hat, ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beantworten und daher im Allgemeinen nicht revisibel (RS0026328 [T2]; RS0026529 [T18, T20]; RS0026763 [T5]), es sei denn, dem Berufungsgericht wäre eine Fehlbeurteilung unterlaufen, die aus Gründen der Rechtssicherheit oder der Einzelfallgerechtigkeit vom Obersten Gerichtshof korrigiert werden müsste (RS0021095…

…stets eine an Hand der zu den konkreten Umständen des Einzelfalls getroffenen Feststellungen zu beurteilende Rechtsfrage (stRsp 4 Ob 505/96 uva, siehe RIS-Justiz RS0026763). Die Auffassung der Vorinstanzen, die Beklagte habe über das dann auch verwirklichte Risiko einer dauerhaften Schädigung des Nervs ausreichend aufgeklärt, bedeutet angesichts der den Obersten…

…keine feststellungsfähige Tatfrage, sondern eine Rechtsfrage, die nach den Umständen des Einzelfalls zu beantworten und daher im Allgemeinen nicht revisibel ist (RIS Justiz RS0026529 [T20]; RS0026763 [T5]). Es ist zwar grundsätzlich richtig, dass die ärztliche Aufklärungspflicht umso weiter reicht, je weniger der Eingriff aus der Sicht eines vernünftigen Patienten vordringlich oder…

…seiner Erklärung in die Behandlung einzuwilligen, überschauen kann, ist stets nach den Umständen des Einzelfalls zu beantworten und daher im Allgemeinen nicht revisibel (RIS Justiz RS0026763 [T1, T2, T5]), es sei denn, dem Berufungsgericht wäre eine Fehlbeurteilung unterlaufen, die aus Gründen der Rechtssicherheit oder der Einzelfallgerechtigkeit vom Obersten Gerichtshof korrigiert werden…

…nach den Umständen des Einzelfalls und wirft abgesehen von auffälligen Fehlbeurteilungen keine erheblichen Rechtsfragen iSd § 502 Abs 1 ZPO auf (RIS Justiz RS0026763 [T1, T2, T5]; RS0026529 [T18, T20, T21, T30, T31]). Eine auffällige Fehlbeurteilung kann dem Berufungsgericht noch nicht vorgeworfen werden, wenn es bei einer nicht dringlichen…

…erhebliche Rechtsfrage vor. Der Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht (vgl dazu im Allgemeinen RS0026578 ) hängt stets von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab ( RS0026529 [T18, T21]; RS0026763 [T1, T2, T5]) und stellt damit im Allgemeinen keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung dar ( RS0026763 [T5]). [9] Wenn zwar feststeht, dass der Kläger anlässlich der Aufklärung…

…zitiert wurde. Die Anwendung dieser Judikatur auf den jeweiligen Einzelfall bildet in der Regel keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung (RIS Justiz RS0026529 [T3, T18, T20]; RS0026763 [T1, T2, T5]). Das Ergebnis der Anwendung dieser Grundsätze durch das Berufungsgericht hält sich im Rahmen dieser Rechtsprechung. Die Ausführungen in der Revision, welche teilweise…

…der ärztlichen Aufklärungspflicht stets eine Frage des Einzelfalls darstellt und als solche von auffälligen Fehlbeurteilungen abgesehen nicht revisibel ist (RIS Justiz RS0026529 [T3, T18, T20]; RS0026763 [T1, T2]). Jede Heilbehandlung bedarf der Einwilligung des Patienten, die zu ihrer Wirksamkeit eine umfassende Aufklärung ua über die Risiken des Eingriffs voraussetzt ( Karner in…

…einzuwilligen, überschauen kann, also weiß, worin er einwilligt, eine stets anhand der zu den konkreten Umständen des Einzelfalls getroffenen Feststellungen zu beurteilende Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0026763). Wurde allerdings - wie hier - nicht nur angesichts der Dringlichkeit der Operation eine dennoch umfassende, alle Risken aufzeigende Aufklärung durch den behandelnden Arzt nachgewiesen, ist dieser…

…die Tragweite seiner Erklärung, in die Operation einzuwilligen, überschauen kann und weiß, worin er einwilligt, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0026529; RS0026763 [T1 und T2] uva). Daher ist diese Frage nur dann revisibel, wenn dem Berufungsgericht eine erhebliche Fehlbeurteilung unterläuft, die aus Gründen der Rechtssicherheit korrigiert werden…

…in eine ärztliche Behandlung einzuwilligen, überschauen kann, ist eine auf Grund der zu den konkreten Umständen des Einzelfalles getroffenen Feststellungen zu beurteilende Rechtsfrage (RIS Justiz RS0026763). Eine zur Korrektur Anlass gebende Fehlbeurteilung des konkreten Sachverhalts durch die Vorinstanzen, nach deren Feststellungen die Klägerin ohnehin auf die - damals völlig unauffällige und keine…

…T7]). Die Anwendung dieser Grundsätze im Einzelfall stellt regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz RS0026763 [T2]; RS0026529). 2. Nach § 173 Abs 1 ABGB kann die Einwilligung in medizinische Behandlungen das einsichts- und urteilsfähige Kind nur selbst…

…Hand der zu den konkreten Umständen des Einzelfalles getroffenen Feststellungen zu beurteilende Rechtsfrage (EvBl 1995/149; SZ 62/154; SZ 55/114 uva; RIS-Justiz RS0026763). Der Umfang der Aufklärung muss hiebei auf Grund gewissenhafter ärztlicher Übung und Erfahrung nach den Umständen des Einzelfalles unter Bedachtnahme auf die Besonderheiten des Krankheitsbildes…

…im Einzelfall den Patienten aufklären muss, ist eine stets anhand der zu den konkreten Umständen des Einzelfalls getroffenen Feststellungen zu beurteilende Rechtsfrage (stRsp, RIS-Justiz RS0026763). Aus diesem Grund wurde bereits ausgesprochen, es könnten keine vom Einzelfall losgelösten (abstrakten) Prozent- oder Promillesätze dafür angegeben werden, bei welcher Wahrscheinlichkeit von Risken oder…

…auch ausgegangen. Die Anwendung dieser Grundsätze im Einzelfall stellt regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz RS0026328; RS0026763 [T2]; RS0026529). Eine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung wird jedenfalls durch die konkreten Ausführungen der Revision nicht aufgezeigt. Soweit die Revision vermeint, dass die Komplikation…

…seiner Erklärung in die Operation einzuwilligen, überschauen kann, ist stets nach den Umständen des Einzelfalls zu beantworten und daher im Allgemeinen nicht revisibel (RIS Justiz RS0026763 [T1, T2, T5]), es sei denn, dem Berufungsgericht wäre eine Fehlbeurteilung unterlaufen, die aus Gründen der Rechtssicherheit oder der Einzelfallgerechtigkeit vom Obersten Gerichtshof korrigiert werden…

…wahrscheinlich sind (RIS-Justiz RS0026313). Die Frage, in welchem Umfang der Arzt den Patienten aufklären muss, ist keine feststellungsfähige Tatfrage, sondern eine Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0026763), die nach den Umständen des Einzelfalls zu beantworten ist (RIS-Justiz RS0026529). Grundsätzlich muss der Arzt nicht auf alle nur denkbaren Folgen einer Behandlung hinweisen…

…Obersten Gerichtshof wahrzunehmende Fehlbeurteilung auf. Wie weit die ärztliche Aufklärungspflicht reicht, ist regelmäßig keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (RIS-Justiz RS0026328 T2, RS0026529, insb T18, RS0026763 T2; zuletzt etwa 10 Ob 19/06a). Die Entscheidung des Berufungsgerichts folgt der ständigen Rechtsprechung: Danach ist auf ein typisches, dh speziell dem geplanten Eingriff…

…jeweiligen Einzelfalls zu beantwortende und daher im Allgemeinen nicht revisible Rechtsfrage (RS0026529 [bes T18, T20]), es sei denn, dem Berufungsgericht wäre eine auffallende Fehlbeurteilung unterlaufen (RS0026763 [T5]), die aus Gründen der Rechtssicherheit oder Einzelfallgerechtigkeit vom Obersten Gerichtshof korrigiert werden müsste (RS0026529 [T31]). Selbstverständlich sind auch der ärztlichen Aufklärungspflicht Grenzen gesetzt. Nach…

…Umfang ein Arzt den Patienten aufklären muss, ist eine stets anhand der zu den konkreten Umständen des Einzelfalls getroffenen Feststellungen zu beurteilende Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0026763 [T2]; RS0026529) und demnach grundsätzlich nicht revisibel (RIS-Justiz RS0026529 [T20, T31] ua). Dabei war hier zu berücksichtigen, dass die ärztliche Aufklärungspflicht umso weiter reicht…

…Arzt den Patienten aufzuklären hat, ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beantworten und daher im Allgemeinen nicht revisibel (RIS Justiz RS0026529 [T18 und T20]; RS0026763 [T5]; RS0026328 [T2]), es sei denn, dem Berufungsgericht wäre eine Fehlbeurteilung unterlaufen, die aus Gründen der Rechtssicherheit oder der Einzelfallgerechtigkeit vom Obersten Gerichtshof korrigiert werden…

…T11]). Die Anwendung dieser Grundsätze im Einzelfall stellt regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO dar (vgl RS0026328; RS0026763 [T2]; RS0026529). Eine vom Obersten Gerichtshof aus Gründen der Rechtssicherheit aufzugreifende Fehlbeurteilung durch das Berufungsgericht zeigen die Beklagten in ihrer Revision nicht auf: 1.2. Nach…

…Gerichtshof auch bereits betont, dass die Frage, in welchem Umfang der Arzt den Patienten aufklären muss, keine feststellungsfähige Tatfrage, sondern eine Rechtsfrage darstellt (RIS-Justiz RS0026763, zuletzt etwa 7 Ob 233/02v und 6 Ob 47/03k), die nach den Umständen des Einzelfalles zu beantworten (RIS-Justiz RS0026529 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen…

…welchen Inhalt im konkreten Fall eine ordnungsgemäße Aufklärung im Hinblick auf die Operationen haben hätte müssen, betrifft auch keine Tat-, sondern eine Rechtsfrage (s RS0026763). [9] 2. Grundlage für eine Haftung des Arztes oder des Krankenhausträgers wegen einer Verletzung der Aufklärungspflicht ist in erster Linie das Selbstbestimmungsrecht des Patienten, in…

…vgl RIS-Justiz RS0038485). Der Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht ist eine Frage des Einzelfalls und als solche abgesehen von auffälligen Fehlbeurteilungen nicht revisibel (RIS-Justiz RS0026763 [T5]; RS0026529). Ein solche Fehlbeurteilung liegt jedoch nicht vor: Zutreffend hat das Berufungsgericht dargelegt, dass angesichts der nach diesen Grundsätzen umfassend vorzunehmenden ärztlichen Aufklärungspflicht kein…

…Operation einzuwilligen, überschauen kann, also weiß, worin er einwilligt, ist eine stets anhand der zu den konkreten Umständen des Einzelfalls getroffenen Feststellungen zu beurteilende Rechtsfrage (RS0026763 [T2]), die nur dann erheblich im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO ist, wenn die Entscheidung des Berufungsgerichts auf einer wesentlichen Verkennung…

…in welchem Umfang der Arzt den Patienten aufzuklären hat, ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beantworten und daher im Allgemeinen nicht revisibel (RIS Justiz RS0026763). Nach ständiger Rechtsprechung umfasst die Verpflichtung des Arztes aus dem Behandlungsvertrag auch die Pflicht, den Patienten über die Art und Schwere sowie die möglichen Gefahren…

…107/02m uva). Hierauf braucht jedoch im vorliegenden Fall schon deshalb nicht näher eingegangen zu werden, weil sich die Rechtsfrage einer derartigen Haftung (RIS-Justiz RS0026763) - wie das Berufungsgericht selbst bereits zutreffend erkannt hat - schon zufolge der gegen den Standpunkt des Klägers ausschlagenden (und für den Obersten Gerichtshof bindend zugrundezulegenden) Tatfragen…

…T16]). In welchem Umfang ausgehend von diesen Grundsätzen aufgeklärt werden muss, kann nur anhand der zu den konkreten Umständen des Einzelfalls getroffenen Feststellungen beurteilt werden (RS0026763 [T2; T5]; RS0026529 [T18; T20; T21]). 2.3 Der vorliegende Fall ist dadurch gekennzeichnet, dass Hyperresponding, das ist die überdurchschnittliche Reaktion des Gewebes auf eine…

…überschauen (vgl RIS-Justiz RS0026413 mzN etwa zuletzt SZ 69/199). Der Umfang der im konkreten Fall vorzunehmenden Aufklärung ist eine Rechtsfrage (vgl RIS-Justiz RS0026763 mzwN, etwa SZ 55/114, SZ 67/9, SZ 69/199 ua), die nach den Umständen des Einzelfalles zu beurteilen ist. Der Arzt hat grundsätzlich…

…14 uva). 2. Der Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht ist eine Frage des Einzelfalls und als solche – abgesehen von auffälligen Fehlbeurteilungen – nicht revisibel (RS0026763 [T5]). Dies gilt auch für die gesetzlich besonders geregelte Aufklärungspflicht nach § 24 Abs 4 KAKuG (1 Ob 743/80 = JBl…