RS0030157 – OGH Rechtssatz

… 1 ZPO ( RS0044088 [Unzumutbarkeit als unbestimmter Gesetzesbegriff]; vgl auch RS0121872 [T1, T3] [§ 364 ABGB]; RS0111380 , RS0023277, RS0110202 [T1, T4, T5][Verkehrssicherungspflichten]; RS0029874 , RS0030157 und RS0043675 [Maßnahmen gegen Schadenseintritt]; RS0125344 , RS0117063 [T7] und RS0100022 [T25] [Verweisung auf andere berufliche Tätigkeit]; RS0103201 [Fortsetzung des Dienstvertrags] uvm). [26] 3.3. Das…

…schuldloses Verhalten (RIS-Justiz RS0105089). Wie ein Tier zu verwahren oder zu beaufsichtigen ist, richtet sich immer nach den Umständen des Einzelfalles (stRsp; RIS-Justiz RS0030157; RS0030567). Die Bestimmung des Maßes der erforderlichen Beaufsichtigung und Verwahrung hat in einer den Umständen des Einzelfalls Rechnung tragender Weise zu erfolgen. Dabei spielt die…

…Buben auf Campingplatz; RIS Justiz RS0030215). Welche Verwahrung und Beaufsichtigung durch den Tierhalter im Einzelfall erforderlich ist, hängt stets von den Umständen des Falles ab (RS0030157, RS0030567). Der Tierhalter (diese Eigenschaft bestreitet der Beklagte in der Revision nicht mehr; zur Mithaltereigenschaft von Ehepaaren siehe ausführlich RS0030147, speziell SZ 55/62…

…Beaufsichtigung durch den Tierhalter immer von den Umständen des Einzelfalls abhängt und daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage aufwirft (vgl RIS Justiz RS0030567 [T1]; RS0030157 [T10]). Welche Maßnahmen im Einzelfall notwendig sind, richtet sich nach den dem Tierhalter bekannten oder erkennbaren Eigenschaften des Tieres und den jeweiligen Umständen (RIS Justiz…

…Justiz RS0112166). Wie ein Tier zu verwahren oder zu beaufsichtigen ist, hängt nach ständiger Rechtsprechung von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0030567, RS0030058, RS0030157). Maßgeblich ist die Gefährlichkeit des Tieres, die Möglichkeit der Schädigung und eine Abwägung der betroffenen Interessen (RIS-Justiz RS0030081). Dabei ist auch anerkannt, dass die…

…Beaufsichtigung durch den Tierhalter im Einzelfall erforderlich ist, hängt von den Umständen des Falles ab. Die Vorkehrungen müssen dem Tierhalter jedenfalls zumutbar sein (RIS-Justiz RS0030157 mwN aus der Rsp seit 8 Ob 201/79). Auf Grund dieser Rechtsprechung ist es im Rahmen der Prüfung der Zulässigkeit des Rechtsmittels nicht zu…

…des Einzelfalls ab. Die Vorkehrungen müssen dem Tierhalter zumutbar sein (2 Ob 167/12s mwN; 1 Ob 35/13y; RIS Justiz RS0030157). Welche Maßnahmen dabei im einzelnen notwendig sind, richtet sich nach den dem Tierhalter bekannten oder erkennbaren Eigenschaften des Tieres und den jeweiligen Umständen (RIS Justiz…

…Welche Verwahrung und Beaufsichtigung durch den Tierhalter erforderlich ist, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab; die Vorkehrungen müssen dem Tierhalter zumutbar sein (RIS-Justiz RS0030157; RS0030567). Dabei spielt die Gefährlichkeit des Tieres, die Möglichkeit der Schädigung durch das spezifische Tierverhalten und die Abwägung der beiderseitigen Interessen eine Rolle (RIS-Justiz…

…zulässig: Grundsätzlich hängt zwar die Beurteilung, welche Verwahrung und Beaufsichtigung durch den Tierhalter im Einzelfall erforderlich ist, von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0030157). Der Beurteilung allerdings, welche Schäden die gesetzliche Anordnung der Leinen oder Maulkorbpflicht für Hunde verhindern soll und insbesondere der Frage, ob sich der Geschädigte auf…

…Justiz RS0105089). Wie ein Tier zu verwahren oder zu beaufsichtigen ist, hängt nach ständiger Rechtsprechung stets von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0030058; RS0030157; RS0030567). Maßgeblich ist die Gefährlichkeit des Tiers, die Möglichkeit der Schädigung und eine Abwägung der betroffenen Interessen (RIS-Justiz RS0030081 [T16]). Besonders wenn dem Tierhalter…

…Beaufsichtigung konkret erforderlich ist. Dabei dürfen nur solche Maßnahmen verlangt werden, die nach der Verkehrsauffassung (orts-)üblich und auch zumutbar sind (RIS-Justiz RS0030365, RS0030058, RS0030157 uva). Es ist auch anerkannt, dass die Anforderungen an die Verwahrung und Beaufsichtigung nicht so weit überspannt werden dürfen, dass das Halten von an sich…

…Weidewirtschaft – Stellung genommen: [3] 2.1.2 Wie ein Tier zu verwahren oder zu beaufsichtigen ist, richtet sich immer nach den Umständen des Einzelfalls ( RS0030567 ; RS0030157 [T1]). Bei der Bestimmung des Maßstabs der erforderlichen Beaufsichtigung und Verwahrung eines Tieres spielen insbesondere dessen Gefährlichkeit nach seiner Art und Individualität und die Möglichkeit…

…Einzelfallbeurteilung, die im Beurteilungsspielraum des Berufungsgerichts liegt. Dieser kommt daher in der Regel keine erhebliche Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO zu (RS0030157 [T10]; RS0030567 [T1]). Zur Tierhalterhaftung in der Alm- und Weidewirtschaft hat der Oberste Gerichtshof bereits wiederholt Stellung genommen und ausgeführt, dass grundsätzlich keine Verpflichtung besteht…

…Berufungsgericht konnte sich auf die zitierte höchstgerichtliche Rechtsprechung stützen. Wie ein Tier zu verwahren ist, richtet sich letztlich nach den Umständen des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0030157; RS0030567). Da eine Rechtsfrage mit der von § 502 Abs 1 ZPO geforderten Qualität sohin nicht zu lösen war, ist auszusprechen, dass die…

…dem bisherigen Verhalten und auch der Umgebung, in der das Tier gehalten wird, geboten ist (RS0030058), sondern auch darauf, welche Verwahrungsmaßnahmen im Einzelfall zumutbar sind (RS0030157). Der Umfang der Beaufsichtigungs- und Verwahrungspflicht hängt stets von den Umständen des Einzelfalls ab und ist die erforderliche Verwahrung und Beaufsichtigung verschiedenen (potentiell gefährdeten) Personen…

…der unbedenklichen Bewertung des Feststellungsbegehrens durch die Klägerin. 4. Die ordentliche Revision ist mangels erheblicher Rechtsfragen iSd § 502 Abs 1 ZPO nicht zulässig (vgl RS0030157 [T10]). II. Zum Kostenrekurs 1. Die Beklagten beantragen in ihrer Rekursbeantwortung zwar formal, dem Rechtsmittel zur Gänze nicht Folge zu geben, gestehen aber ausdrücklich zu…