RS0030778 – OGH Rechtssatz

…Instanz an einer zuverlässigen Entscheidungsbasis dahin, dass eine behandlungsbedürftige psychische oder eine wenigstens ärztlich diagnostizierbare Beeinträchtigung und damit ein medizinisch fassbarer Krankheitswert vorlag (Ris-Justiz RS0030778 [T10, T16, T17, T23,T24]). Die aus dem Titel des Schadenersatzes zugesprochenen Krankenhauskosten der D* (EUR 969,70) und der J* C* mit EUR …

…einer Verletzung gleichgestellt zu werden (RIS-Justiz RS0030792 inbs [T3]. Psychische Beeinträchtigungen sind nur unter der Voraussetzung ersatzfähig, dass sie krankheitswertige Gesundheitsschäden hervorrufen (RIS-Justiz RS0030778 [T17]). Derartige Umstände wurden jedoch von der Privatbeteiligten weder behauptet, noch hat das durchgeführte Beweisverfahren ein solches Ausmaß einer Beeinträchtigung ergeben. Der Berufung war daher…

…1325; Karner/Koziol, Der Ersatz ideellen Schadens im österr. Recht und seine Reform, 15. ÖJT [2003], Band II/1, 56 ff; RIS-Justiz RS0030792 und RS0030778). Erhebliche Rechtsfrage (und zwischen den Parteien strittig) ist nun, ob auch der Klägerin als beim Unfall nicht direkt Beteiligter und damit (im Verhältnis zu den…

…des Einzelfalls an, sodass generell gültige Richtwerte vom Obersten Gerichtshof nicht festgelegt werden können (7 Ob 43/09p). Nach ständiger Rechtsprechung (RIS Justiz RS0030792, RS0031087, RS0030778) ist Schmerzengeld auch für psychische Schmerzen zu gewähren. Massive Einwirkungen in die psychische Sphäre fallen unter den Begriff „Körperverletzung" iSd § 1325 ABGB; auch…

…was nicht einmal als Feststellung einer Schädigung an der Gesundheit (vgl dazu Burgstaller/Fabrizy in WK² § 83 Rz 10; s auch RIS-Justiz RS0030778, RS0030792, RS0031111) ausreicht und daher umsoweniger die Annahme der in Rede stehenden Qualifikation begründen kann (13 Os 36/01, JBl 2002, 129; 12 Os 79…

…1304 Rz 39), zur Beweislast (vgl RIS Justiz RS0026909) sowie zur Zurechenbarkeit des Mitverschuldens des Getöteten an die Hinterbliebenen (vgl RIS Justiz RS0027341; RS0026892; RS0030778 [T13]) kann auf die zutreffenden Ausführungen des Berufungsgerichts verwiesen werden (§ 510 Abs 3 Satz 2 iVm § 528a ZPO). Der…

…vorliegen, die als Krankheit anzusehen sind. Entscheidend ist daher, ob die psychische Beeinträchtigung behandlungsbedürftig oder wenigstens ärztlich diagnostizierbar und damit medizinisch fassbar ist (RIS Justiz RS0030778). 1.2 Gemäß § 1325 ABGB können psychische Beeinträchtigungen von Krankheitswert, die nahe Angehörige eines Getöteten erleiden (sogenannte Schockschäden), bereits bei leichter Fahrlässigkeit zu…

…zuletzt 9 Ob 36/00k = ZVR 2001/33, 2 Ob 79/00g jeweils mwN; vgl RIS Justiz RS0030792, RS0030778). Seit seiner Entscheidung 2 Ob 45/93 = ZVR 1995/46 anerkennt der erkennende Senat die Ersatzfähigkeit von sogenannten Schockschäden naher Angehöriger…

…zu § 1325; Schwimann/Harrer aaO Rz 64 zu § 1325; EvBl 1983/82; JBl 1989, 41; ZVR 1995/46; ZVR 2000/44; RIS-Justiz RS0030778). Es muss sich also um massive Einwirkungen in die psychische Sphäre im Sinne einer Störung innerer Lebensvorgänge handeln. Diese Einwirkungen stellen insbesondere dann eine körperliche…

…ist, dass die in § 1325 ABGB genannte Körperverletzung zwar eine Gesundheitsverletzung mit einschließt, welche die Störung innerer Lebensvorgänge betrifft (vgl idS RIS-Justiz RS0030778). Dabei muss es sich allerdings um eine massive Einwirkung in die psychische Sphäre handeln. Eine psychische Einwirkung, die bloß das seelische Wohlbefinden beeinträchtigt, ist ebenso…

…psychische Beeinträchtigungen sind nach diesen Kriterien unter der Voraussetzung ersatzfähig, dass sie krankheitswertige Gesundheitsschäden hervorriefen (vgl 2 Ob 58/07d mwN; RIS Justiz RS0030778). Im vorliegenden Fall erlitt der Kläger eine psychopathologische Symptomatik mit Krankheitswert. Die beklagten Parteien, die keine einzige Vergleichsentscheidung zitieren, bleiben jegliche Begründung dafür schuldig, dass…

…iSv § 1325 ABGB geltend. Darunter fallen auch psychische Erkrankungen, die einer Behandlung bedürfen und über bloße Unlustgefühle Trauer oder Zorn hinausgehen (RIS-Justiz RS0030778 [insb T2, T4, T16], RS0030792, RS0030786). Auch solche Erkrankungen können einen Schmerzengeldanspruch begründen. Zu prüfen ist allerdings, ob sie im Rechtswidrigkeitszusammenhang mit der (behaupteten) Pflichtverletzung…

…über bloße Unlustgefühle hinaus. Damit ist der Schmerzengeldanspruch schon nach § 1325 ABGB begründet (9 Ob 78/99g [sexueller Missbrauch]; RIS-Justiz RS0030778 [insb T2, T4, T16], RS0030792, RS0030786). Die Höhe des Schmerzengeldes hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0108277 [T2], RS0042887, RS0031075) und ist…

…in seine Obsorge habe eine Gesundheitsbeeinträchtigung mit Krankheitswert, also eine „Verletzung an der Gesundheit“, somit eine massive Einwirkung in die psychische Sphäre, verursacht (RS0030778). [30] Zur Frage, ob ein solcher Schaden, wenn er durch eine widerrechtliche (und schuldhafte) Kindesabnahme verursacht wurde, zu ersetzen ist, pflichtet der erkennende Senat Karner…

…geistigen Gesundheit und Unversehrtheit des Tatopfers dar. Der vom Erstgericht für die rechtswidrig und schuldhaft verursachte schwere Körperverletzung (§ 1325 ABGB; RIS Justiz RS0030778 [T5, T10, T12, T16, T23]; Spenling , WK StPO § 369 Rz 29 und 32 ff; zu § 1328 ABGB in der…

…und durch die Messerattacke eine Schnittwunde an der Brust. Der vom Erstgericht für die rechtswidrig und schuldhaft verursachten Körperverletzungen (§ 1325 ABGB; RIS Justiz RS0030778) zuerkannte Betrag an Schmerzengeld ist angesichts der konkreten Umstände als pauschale Abgeltung des erlittenen Unbills nicht zu beanstanden. Die Kostenentscheidung, die die amtswegige Maßnahme nicht…

…psychische Beeinträchtigungen sind nach diesen Kriterien unter der Voraussetzung ersatzfähig, dass sie krankheitswertige Gesundheitsschäden hervorriefen (vgl 2 Ob 113/11y mwN; RIS Justiz RS0030778). Die Entscheidungen der Vorinstanzen stimmen mit diesen Kriterien der Rechtsprechung überein. 2. Die beklagten Parteien gehen in ihrem Rechtsmittel auf die vom Berufungsgericht als…

…3. Sind seelische Schmerzen hingegen keine Folge einer Körperverletzung, gebührt Ersatz nur in Ausnahmefällen, etwa bei schwerwiegenden Eingriffen in die psychische Sphäre (RIS Justiz RS0030778 [insb T1, T3]; 6 Ob 248/09b mwN [Todesangst]; 2 Ob 2009/96x [befürchtete Frühgeburt]). Allein eine Verärgerung, eine Aufregung, ein…

…Beeinträchtigungen (begründete Besorgnis um ihr Leben, weil ihr die Ärzte eine weitere Schwangerschaft als lebensbedrohlich geschildert und zur Sterilisation geraten hatten) denkbar (vgl RIS Justiz RS0030778). 2.2. Der von den Beklagten erhobene Verjährungseinwand kann dem Schadenersatzanspruch der Klägerin wie das Berufungsgericht zutreffend dargelegt hat jedenfalls im derzeitigen Verfahrensstadium nicht erfolgreich entgegen…

… Sind seelische Schmerzen keine Folge einer Körperverletzung, gebührt für sie hingegen nur in Ausnahmefällen ein Ersatz, etwa bei schwerwiegenden Eingriffen in die psychische Sphäre (RS0030778 [insb T1, T3: „massive Einwirkung“]; 6 Ob 248/09b mwN [Todesangst]). Allein eine bloße Verärgerung, Aufregung, ein Schrecken, Angstgefühle oder die…

…von Trauerschmerzengeld seitens der beklagten Partei auch bereits abgegoltenen Gesundheitsschaden im Sinne des § 1325 ABGB (2 Ob 79/00g = SZ 74/24; RIS Justiz RS0030778). Nach der auch in Österreich in Geltung stehenden (BGBl 1949/96) Satzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) umfasst der Begriff der Gesundheit dabei einen "Zustand vollkommenen physischen…

…einer Verletzung gleichgestellt zu werden (RIS-Justiz RS0030792 inbs [T3]). Psychische Beeinträchtigungen sind nur unter der Voraussetzung ersatzfähig, dass sie krankheitswertige Gesundheitsschäden hervorrufen (RIS-Justiz RS0030778 [T17]). Derartige Umstände wurden jedoch von der Privatbeteiligten weder behauptet (vgl AS 5 in ON 2.10), noch liegen Beweisergebnisse vor, die das Erstgericht dazu veranlasst…

…einer Verletzung gleichgestellt zu werden (RIS-Justiz RS0030792 inbs [T3]). Psychische Beeinträchtigungen sind nur unter der Voraussetzung ersatzfähig, dass sie krankheitswertige Gesundheitsschäden hervorrufen (RIS-Justiz RS0030778 [T17]). Wenngleich Unlustgefühle und Unbehagen des Opfers infolge der Veröffentlichung bzw Weitergabe der Screenshots evident und nachvollziehbar sind, kann weder den Feststellungen des Erstgerichts noch…