RS0022917 – OGH Rechtssatz

…Im Rahmen des § 382d EO ist wie bei Verletzung fremder absolut geschützter Rechte generell das Rechtswidrigkeitsurteil aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung zu finden (vgl RS0022917 ; Sailer in Deixler-Hübner , EO [2022] § 382d Rz 4), bei der dem Interesse am gefährdeten Gut die Interessen der Handelnden und der…

…jederzeit einstellen können. 3.1 Bei Verletzung fremder absolut geschützter Rechte ist das Rechtswidrigkeitsurteil nach der Rechtsprechung nur aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung zu finden (RIS Justiz RS0022917; RS0022939; RS0022656). Bei der Interessenabwägung ist zu berücksichtigen, welche Verhaltenspflichten die Normadressaten überhaupt erfüllen können bzw ihnen zumutbar sind, weiters die Eignung des in Frage…

…Interessenabwägung. Maßgebliche Kriterien sind dabei vor allem der Rang des betroffenen Rechtsgutes, die Gefährlichkeit des Verhaltens und die Zumutbarkeit der statuierten Verhaltenspflichten (RIS Justiz RS0022939, RS0022917, RS0022899; Karner in KBB² § 1294 Rz 4 mwN; vgl auch Harrer in Schwimann³ § 1294 Rz 6 ff). Eine…

…Rechte ist das Rechtswidrigkeitsurteil nur aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung zu finden, wobei die Beeinträchtigung eines absoluten Rechts in gewissem Maße die Rechtswidrigkeit indiziert (RIS Justiz RS0022917 [T3]; RS0022939; RS0022656). Bei der Interessenabwägung ist zu berücksichtigen, welche Rechtspflichten die Normadressaten überhaupt erfüllen können, die Eignung des in Frage stehenden Verhaltens, einen schädigenden…

…Verletzung des Rechts auf Achtung der Privatsphäre das Rechtswidrigkeitsurteil nur aufgrund umfassender Interessenabwägung zu finden (6 Ob 206/19s [ErwGr 1.1.]; vgl RS0022917). Die gebotene Interessenabwägung hat sich an den Umständen des Einzelfalls zu orientieren (RS0125721). In der Rechtsprechung wurde das dem Betroffenen offengelegte Anfertigen von Bild- oder…

…wird zurückgewiesen. Begründung: 1. Die Beeinträchtigung eines absoluten Rechts – hier der Gesundheit des Verletzten – indiziert in gewissem Maße die Rechtswidrigkeit (RIS Justiz RS0022917 [T3, T18]; RS0022939 [T2]). Gegenüber dem absoluten Rechtsgut der körperlichen Unversehrtheit muss das Interesse an der Ausführung der gefährlichen Handlung, deren Gefährlichkeit vom Standpunkt eines…

…der Handelnden und die der Allgemeinheit gegenübergestellt werden müssen (RS0008990). Bei Verletzung fremder absolut geschützter Rechte ist das Rechtswidrigkeitsurteil nur aufgrund umfassender Interessenabwägung zu finden (RS0022917). 1.2. Einzelfälle 1.2.1. In der Entscheidung des Senats 6 Ob 256/12h (SZ 2013/25 „Zur Belustigung“ = ecolex 2013…

…zum verfolgten Zweck, den Grad der Schutzwürdigkeit dieses Interesses, aber auch auf den Zweck der Meinungsäußerung ankommt (SZ 61/210; RZ 1999/11, RIS-Justiz RS0022917; zuletzt 6 Ob 149/01g; Korn/Neumayer, Persönlichkeitsschutz 60). Der Oberste Gerichtshof vertritt in ständiger Rechtsprechung die Auffassung, dass dem verfassungsrechtlich gewährleisteten und jedermann eingeräumten…

…Zweck, den Grad der Schutzwürdigkeit dieses Interesses und auch den Zweck der Meinungsäußerung ankommt (SZ 61/210; 6 Ob 250/03p mwN; RIS Justiz RS0022917). Dabei kommt dem verfassungsrechtlich gewährleisteten Grundrecht auf freie Meinungsäußerung (Art 10 EMRK; Art 13 StGG) in einer demokratischen Gesellschaft ein hoher Stellenwert zu…

…abzuwenden (RS0022778; RS0023719). [14] 1.2 Die Rechtswidrigkeit eines schädigenden Verhaltens wird bei der Verletzung absolut geschützter Rechtsgüter im Wege einer umfassenden Interessenabwägung geprüft (vgl RS0022917; RS0022939 [T6, T7 zu „Verfolgungsschäden“]; 1 Ob 158/21y [Rz 11] = ecolex 2022/20 [ N. Brandstätter ]), bei der…

…absolut geschützter Rechtsgüter.  Ganz allgemein gilt bei Verletzung fremder absolut geschützter Rechte, dass das Rechtswidrigkeitsurteil aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung zu finden ist (RIS Justiz RS0022917; RS0022939; RS0022656). Bei der Interessenabwägung ist zu berücksichtigen, welche Verhaltenspflichten die Normadressaten überhaupt erfüllen können bzw welche ihnen zumutbar sind, weiters die Eignung des in…

…zum verfolgten Zweck, den Grad der Schutzwürdigkeit dieses Interesses, aber auch auf den Zweck der Meinungsäußerung ankommt (SZ 61/210; RZ 1999/11, RIS-Justiz RS0022917; zuletzt 6 Ob 149/01g; Korn/Neumayer, Persönlichkeitsschutz 60). Der Oberste Gerichtshof vertritt in ständiger Rechtsprechung die Auffassung, dass dem verfassungsrechtlich gewährleisteten und jedermann eingeräumten…

…wird lediglich der Mindeststandard der erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen umrissen (RIS Justiz RS0020749). 4.4. Die Verletzung absolut geschützter Rechtsgüter indiziert in gewissem Maße die Rechtswidrigkeit (RIS Justiz RS0022917 [T3]). Auch bei Verletzung absolut geschützter Rechte ist das Rechtswidrigkeitsurteil jedoch nur aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung zu treffen (RIS Justiz RS0022917; RS0022899). Maßgebliche Kriterien sind…

…wird abgewiesen. Begründung: 1. Die Beeinträchtigung eines absoluten Rechts – hier der Gesundheit der Verletzten – indiziert in gewissem Maße die Rechtswidrigkeit (RIS-Justiz RS0022917 [T3, T18]; RS0022939 [T2]). Gegenüber dem absoluten Rechtsgut der körperlichen Unversehrtheit muss das Interesse an der Ausführung der gefährlichen Handlung, deren Gefährlichkeit vom Standpunkt eines…

…auf sie gefallen ist. Durch sein Verhalten hat er also in ein absolut geschütztes Recht eingegriffen, was grundsätzlich verboten ist (RIS Justiz RS0022946; vgl auch RS0022917 [T3, T18], RS0022939 [T2]). Entgegen der Auffassung der Revisionswerber ist ihnen der Nachweis eines Rechtfertigungsgrundes – sie sprechen weiterhin (nur) von einer Notwehr bzw Nothilfelage…

…des Rechts auf Achtung der Privatsphäre ist das Rechtswidrigkeitsurteil nur aufgrund umfassender Interessenabwägung zu finden (6 Ob 206/19s [ErwGr 1.1.]; vgl RS0022917). Die gebotene Interessenabwägung hat sich an den Umständen des Einzelfalls zu orientieren (RS0125721). In der Rechtsprechung wurde das Beobachten von Personen zur Erlangung von Beweismitteln…

…Eingriffs, die Verhältnismäßigkeit zum verfolgten Zweck, den Grad der Schutzwürdigkeit dieses Interesses, aber auch auf den Zweck der Meinungsäußerung an (SZ 61/210; RIS-Justiz RS0022917; 6 Ob 149/01g; Korn/Neumayer, Persönlichkeitsschutz 60). Hiebei kommt dem verfassungsrechtlich gewährleisteten und jedermann eingeräumten Grundrecht auf freie Meinungsäußerung (Art 10 MRK; Art 13…

…zum verfolgten Zweck, den Grad der Schuzzwürdigkeit dieses Interesses, aber auch auf den Zweck der Meinungsäußerung an (SZ 61/210; RZ 1999/11; RIS-Justiz RS0022917; Korn/Neumayer, Persönlichkeitsschutz 60). Der Oberste Gerichtshof vertritt in ständiger Rechtsprechung die Auffassung, dass dem verfassungsrechtlich gewährleisteten und jedermann eingeräumten Grundrecht auf freie Meinungsäußerung (Art…

…Schädigung absolut geschützter Rechtsgüter. Ganz allgemein gilt bei Verletzung fremder absolut geschützter Rechte, dass das Rechtswidrigkeitsurteil aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung zu finden ist (RIS Justiz RS0022917; RS0022939; RS0022656). Bei der Interessenabwägung ist zu berücksichtigen, welche Verhaltenspflichten die Normadressaten überhaupt erfüllen können bzw welche ihnen zumutbar sind, weiters die Eignung des in…

…rechtswidrig sein (so schon 3 Ob 87/93 im Zusammenhang mit § 97 ABGB; allgemein bei Verletzung absolut geschützter Rechte: RIS Justiz RS0022917). Durchaus richtig verweist das Berufungsgericht darauf, dass dem sich auf § 97 ABGB stützenden Ehegatten nicht mehr Rechte eingeräumt werden können als dem zur…

… 27. GP, 7). Bei Verletzung fremder absolut geschützter Rechte ist schon nach allgemeinen Grundsätzen das Rechtswidrigkeitsurteil nur aufgrund umfassender Interessenabwägung zu finden (RS0022917). [32] 6.2. Die Antragsgegnerin hat in ihrem Facebook Posting private Details des Familienlebens der Antragsteller bekanntgegeben sowie – trotz Kenntnis – gehässige Kommentare gegen…

…83/09h mwN; RIS Justiz RS0027662). 2. Bei Verletzung fremder absolut geschützter Rechte ist das Rechtswidrigkeitsurteil nur aufgrund umfassender Interessenabwägung zu finden (RIS Justiz RS0022917). Zwar indiziert die Verletzung absolut geschützter Rechte in gewissem Maß die Rechtswidrigkeit (RIS Justiz RS0022939 [T2]; RS0022917 [T17, T18]). Zu berücksichtigen ist, welche Rechtspflichten die…

…in das österreichische Sportrecht 3 [2014] 84, 87). Bei diesen ist bei Verletzung fremder absolut geschützter Rechte das Rechtswidrigkeitsurteil nur aufgrund umfassender Interessenabwägung zu finden (RS0022917). Eine gewisse, bei den einzelnen Sportarten mehr oder weniger große und verschiedenartig bedingte Gefährdung der körperlichen Unversehrtheit der Sportausübenden ist im Wesen des Sports begründet…

…Eingriffs, die Verhältnismäßigkeit zum verfolgten Zweck, den Grad der Schutzwürdigkeit dieses Interesses und auch auf den Zweck der Meinungsäußerung ankommt (SZ 61/210; RIS-Justiz RS0022917; Korn/Neumayer, Persönlichkeitsschutz 60). Dabei kommt dem verfassungsrechtlich gewährleisteten Grundrecht auf freie Meinungsäußerung in einer demokratischen Gesellschaft ein hoher Stellenwert zu. Die Grenzen zulässiger Kritik…

…des Organhandelns aus der Verletzung seines absolut geschützten Rechts ergebe, nicht, kann das Rechtswidrigkeitsurteil in diesem Fall doch erst aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung getroffen werden (RS0022917). Eine solche nahm das Berufungsgericht nachvollziehbar vor; der Rechtsmittelwerber setzt sich damit aber nicht auseinander. Er zeigt daher auch zu seinem Begehren auf Ersatz des…

…der Frage, ob ein Dritter rechtswidrig in dieses Rechtsgut eingegriffen hat, eine umfassende Interessenabwägung vorgenommen werden (vgl allgemein zur Verletzung absolut geschützter Rechte RIS-Justiz RS0022917, RS0008987); der Eingriff als solcher (der „Erfolg") ist nur ein Indiz für die Rechtswidrigkeit (1 Ob 658/83 = JBl 1984, 492; RIS-Justiz RS0022939…

…Gefahr einer solchen Rechtsgutverletzung erkennen kann. Die Rechtswidrigkeit eines schädigenden Verhaltens wird bei der Verletzung absolut geschützter Rechtsgüter im Wege einer umfassenden Interessenabwägung geprüft (vgl RS0022917; RS0022939 [T6; T7 zu „Verfolgungsschäden“]), bei der insbesondere zu berücksichtigen ist, welche Verhaltenspflichten die Beteiligten (insbesondere der Schädiger) erfüllen können bzw ihnen zumutbar…

…die Rechtswidrigkeit eines Verhaltens nur indizieren, aber nicht schon schlechthin begründen. Diese Rechtswidrigkeit kann nur auf Grund einer umfassenden Interessenabwägung gefunden werden (vgl RS0022656, RS0022917, 3 Ob 228/21g). Verursacht ein Dachdecker aufgrund ungenügender Vorkehrungen bzw unsachgemäßer Flämmarbeiten einen Brand (und damit einen Eingriff in das Eigentum des Gläubigers als…