RS0016322 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung eines „Pfuschervertrags“ und Feststellungsklage—OGH Entscheidung

8Ob13/24f25. April 2024

…angemessenes Entgelt zu leisten, dessen Höhe sich iSd § 1431 ABGB nach dem verschafften Nutzen im Zeitpunkt der Leistung richtet (RS0016361 [T4]; RS0016321 [T12]; RS0016322). Der Wertersatz umfasst jedenfalls den verschafften Nutzen bzw den erlangten Vorteil (6 Ob 44/15m ua), der bei Redlichkeit des Empfängers im Regelfall…

1Ob114/13s—OGH Entscheidung

17. Oktober 2013

…möglich oder nicht tunlich, gebührt ein angemessenes Entgelt, dessen Höhe sich im Sinne des § 1431 ABGB nach dem verschafften Nutzen richtet (RIS Justiz RS0016322). Maßstab für den erlangten Nutzen ist grundsätzlich dasjenige, was der Bereicherte sonst auf dem Markt für diesen Vorteil hätte aufwenden müssen (RIS Justiz RS0019900). Das…

Anteilskaufvertrag und dessen Anfechtung wegen Irrtums über die finanzielle Situation einer GmbH—OGH Entscheidung

3Ob202/23m31. Januar 2024

…Ob 150/22k mwN). [21] 2. Bei Leistung eines Geldbetrags (hier durch die Klägerin als Käuferin) wird vom (Bereicherungsschuldner) die Rückzahlung des Erhaltenen geschuldet (RS0016322; 6 Ob 265/01s). [22] 3.1 Demgegenüber ist der primäre Bereicherungsanspruch des beklagten Verkäufers auf die Rückgabe der vom Käufer empfangenen Leistung, also…

6Ob265/01s—OGH Entscheidung

11. Juli 2002

…natura verlangen (Apathy aaO § 877 ABGB Rz 10); bei Geldleistungen wird vom Kondiktionsschuldner die Rückzahlung des Erhaltenen geschuldet (1 Ob 502/91; RIS-Justiz RS0016322). Hier ist der primäre Anspruch der klagenden Kondiktionsgläubigerin auf Rückgabe in Natur möglich, die beklagten Parteien haben demnach der klagenden Partei das erhaltene Entgelt für…

Streit um Dachterrasse: Mieterin fordert Rückzahlung von Investitionen nach gescheitertem Nutzungsvertrag—OGH Entscheidung

10Ob21/25y24. April 2025

…Behauptung in der Revision, dass die Dachterrasse überhaupt keinen Nutzwert habe und damit wertlos sei, spricht schon grundsätzlich – mangels eines der Beklagten verschafften Nutzens (RS0016322) – gegen den geltend gemachten Rückforderungsanspruch. [14] 3. Soweit die Klägerin den Ersatz ihrer Aufwendungen aus einer Vereinbarung (der Abrechnung und Gegenverrechnung der Errichtungskosten) ableitet…

8Ob40/24a—OGH Entscheidung

26. August 2024

…zu leisten, dessen Höhe sich im Sinne des § 1431 ABGB nach dem verschafften Nutzen im Zeitpunkt der Leistung richtet ( RS0016361 [T4]; RS0016321 [T12]; RS0016322 ). [29] 4.2. Stehen im Rahmen einer bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung beiden Teilen Rückforderungsansprüche zu, so müssen diese in Anwendung des § 1052 ABGB – sohin über…

1Ob165/21b—OGH Entscheidung

12. Oktober 2021

…hat der Empfänger der Leistung ein angemessenes Entgelt zu leisten, dessen Höhe sich im Sinn des § 1431 ABGB nach dem verschafften Nutzen richtet (RS0016322). Der verschaffte Nutzen liegt in der Wertsteigerung des Objekts aufgrund der getätigten und noch im Haus verbliebenen Investitionen, wobei es für die Beurteilung des verschafften…

6Ob149/14a—OGH Entscheidung

29. Januar 2015

…den erlangten Vorteil ein angemessenes Entgelt zu leisten, dessen Höhe sich im Sinne des § 1431 ABGB nach dem verschafften Nutzen richtet (RIS Justiz RS0016322). Der Nutzen liegt in den hier zu beurteilenden Fällen in der Ersparnis andernfalls erforderlicher Fremdpflegekosten (6 Ob 76/12p). 6.2. Bei Bestimmung der…

2Ob8/14m—OGH Entscheidung

09. Juli 2014

…Werkvertrags (nur) nach dem verschafften Nutzen ausgemessen (3 Ob 562/85; vgl auch 1 Ob 2169/96v: Verlagsvertrag; RIS-Justiz RS0016360; RS0016322). 2. Zum Rekurs der beklagten Partei: 2.1. Die Rüge der beklagten Partei, das Berufungsgericht sei von der höchstgerichtlichen Rechtsprechung zum Verbot der Überraschungsentscheidung abgewichen…

6Ob44/15m—OGH Entscheidung

31. Juli 2015

…Empfänger der Leistung ein angemessenes Entgelt zu leisten, dessen Höhe sich im Sinn des § 1431 ABGB nach dem verschafften Nutzen richtet (RIS-Justiz RS0016322); maßgeblich ist dabei regelmäßig der Leistungszeitpunkt (RIS-Justiz RS0033628). Der Wertersatz umfasst jedenfalls den verschafften Nutzen beziehungsweise den erlangten Vorteil ( Mader in Schwimann , ABGB³…

6Ob76/12p—OGH Entscheidung

22. Juni 2012

…zu § 1325 ABGB ein angemessenes Entgelt zu leisten, dessen Höhe sich iSd § 1431 ABGB nach dem verschafften Nutzen richtet (RIS Justiz RS0016322). Der Nutzen für den Ehemann der Klägerin lag in der Ersparnis andernfalls erforderlicher Fremdpflegekosten ( Rummel in Rummel , ABGB³ § 1437 Rz 3; vgl auch…

2Ob63/21k—OGH Entscheidung

24. Juni 2021

… EUR nicht zu beanstanden. [84] (c) Ein anderer Begründungsansatz der Rechtsprechung stellt stärker auf den mit der Erbringung von Arbeitsleistungen verschafften Nutzen ab (RS0016322). [85] In der Entscheidung 6 Ob 76/12p nahm der Oberste Gerichtshof zu Bereicherungsansprüchen zwischen (vormaligen) Ehegatten Stellung. Er sprach aus, dass im…

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