RS0023292 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Kollision zwischen Zivilstreifenfahrzeug und Fahrradfahrer bei Blaulichteinsatz und grüner Ampel—OGH Entscheidung

2Ob87/24v28. Mai 2024

…das Fehlverhalten des anderen Verkehrsteilnehmers in einer völlig risikolosen Weise und ohne jede Gefahr der Herbeiführung eines Unfalls zu reagieren, entspricht es der Rechtsprechung (vgl RS0023292 [T11]), keine entschuldbare Schreckreaktion zuzubilligen. [9] 3. Das von der Revision offenbar intendierte Ergebnis, bei bereits länger leuchtendem Grünlicht die Verkehrslage (im Kreuzungsbereich) überhaupt…

Verkehrsunfall zwischen E-Bike und PKW: Streit um Verschuldensteilung—OLG Graz Entscheidung

3R34/25g20. März 2025

…nicht (zusätzlich) als Mitverschulden anzulasten ist, dass er unter dem Eindruck der plötzlich auftretenden Gefahr – rückschauend betrachtet – eine unrichtige Maßnahme traf (RIS-Justiz RS0023292), indem er nicht sofort beide Bremsen betätigte, wodurch er sogar aus seiner (verspäteten) Reaktionsposition die Kollision noch verhindern hätte können. 5. Die Berufung hat daher…

9Ob57/13t—OGH Entscheidung

26. November 2013

…Judikatur verwiesen, wonach plötzliche und überraschende bedrohliche Ereignisse, die ein überstürztes Handeln erfordern, etwaige Ungeschicklichkeiten des Verhaltens des Geschädigten, überhaupt entschuldbar erscheinen lassen (RIS Justiz RS0023292). Nach den konkreten Feststellungen wurde der Kläger durch die von ihm bemerkte Gefahr des Herabstürzens des Baumstammes in Panik versetzt und hat den falschen Fluchtweg…

5R22/23h—OLG Innsbruck Entscheidung

22. September 2023

…gezwungen und trifft er unter dem Eindruck dieser Gefahr eine - rückschauend betrachtet - unrichtige Maßnahme, dann kann ihm dies nicht als Mitverschulden angerechnet werden (RIS-Justiz RS0023292). Dem Kläger kann das Festhalten des Bügels trotz des „Rucks“ in diesen zwei Sekunden in diesem Sinn nicht als Verschulden oder Sorglosigkeit in…

2Ob57/21b—OGH Entscheidung

29. April 2021

…dann entschuldbar, wenn das ihr zugrunde liegende Ereignis plötzlich und völlig überraschend in einer derartig bedrohlichen Nähe eintritt, dass ein überstürztes Handeln erforderlich ist (RS0022393, RS0023292, RS0027217). Diese Voraussetzung hat das Berufungsgericht mit unbedenklicher Begründung verneint, steht doch fest, dass der Kläger die Kollision mit einer mittleren Betriebsbremsung vermeiden hätte können…

2Ob165/23p—OGH Entscheidung

25. Oktober 2023

…unmittelbare Gefährdung auch kein Verschuldensvorwurf dahingehend gemacht werden kann, dass er nicht mehr daran dachte, im Tunnel vorhandene Löschgeräte zu suchen und zu verwenden (vgl RS0023292). [43] 6. Zusammengefasst scheidet daher eine Haftung des Beklagten mangels rechtswidrigen und schuldhaften Verhaltens der Halterin oder des Lenkers aus. [44] 7. Die…

2Ob117/16v—OGH Entscheidung

20. Juni 2017

…rückschauend betrachtet – unrichtige Maßnahme, dann kann ihm dies nach ständiger Rechtsprechung nicht als Mitverschulden angerechnet werden (2 Ob 160/16t; RIS-Justiz RS0023292). Eine solche Schreckreaktion ist insbesondere dann entschuldbar, wenn das ihr zugrunde liegende Ereignis plötzlich und völlig überraschend in einer derartig bedrohlichen Nähe eintritt, dass ein…

2Ob62/18h—OGH Entscheidung

25. April 2018

…wird und unter dem Eindruck dieser Gefahr eine – rückschauend betrachtet – unrichtige Maßnahme trifft, kann dies nicht als Verschulden angerechnet werden (RIS Justiz RS0023292). Der Oberste Gerichtshof hat bereits zu 2 Ob 80/10v in einem sehr ähnlich gelagerten Fall die zweitinstanzliche Verneinung einer schuldhaften Fehlreaktion gebilligt…

8Ob42/19p—OGH Entscheidung

16. Dezember 2019

…– rückschauend betrachtet – unrichtige Maßnahme, dann kann ihm dies nach ständiger Rechtsprechung noch nicht als Mitverschulden angerechnet werden (2 Ob 160/16t; RS0023292). Dieser für den Straßenverkehr mit seinen (gegenüber den Regeln der Sportausübung) wesentlich höheren Anforderungen an die Sorgfalt entwickelte Rechtssatz gilt, wovon die Vorinstanzen auch ausgegangen…

2Ob80/10v—OGH Entscheidung

07. Februar 2011

…dem Eindruck dieser Gefahr eine rückschauend betrachtet unrichtige Maßnahme trifft, kann dies nicht als Verschulden angerechnet werden (2 Ob 138/09x; RIS Justiz RS0023292). Im vorliegenden Fall hat der Erstbeklagte auf den ihm unter teilweiser Benützung seiner Fahrbahnhälfte entgegenkommenden Traktor des Klägers ohne Verzögerung dadurch reagiert, dass er zuerst…

2Ob151/20z—OGH Entscheidung

05. August 2021

…zu schnellem Handeln gezwungen wird und unter dem Eindruck dieser Gefahr eine – rückschauend betrachtet – unrichtige Maßnahme trifft, dies nicht als Mitverschulden angerechnet werden (RS0023292; vgl RS0073536). M it ihrem bloßen Hinweis, sie sei „unter Schock“ gestanden und hätte „innerhalb von Sekundenbruchteilen“ zu reagieren gehabt, entfernt…

2Ob231/22t—OGH Entscheidung

21. Februar 2023

…liegt vor, wenn das ihr zugrunde liegende Ereignis plötzlich und völlig überraschend in einer derartig bedrohlichen Nähe eintritt, dass ein überstürztes Handeln erforderlich ist (RS0022393, RS0023292, RS0027217). In solchen Fällen kann eine unter dem Eindruck der Gefahr – rückschauend betrachtet – unrichtige Maßnahme nicht als (Mit )Verschulden angerechnet werden. [22] Gerät…

2Ob111/20t—OGH Entscheidung

25. März 2021

…für ihn plötzlich und überraschend auftritt und wenn mit dem Gelingen des Abwehrmanövers gerechnet werden muss (2 Ob 2153/96y = RS0105075; vgl RS0023292). Der Lenker eines Fahrzeugs, das auf die andere Fahrbahnseite geraten ist, hat zu beweisen, dass er unverschuldet daran gehindert war, dem Rechtsfahrgebot zu entsprechen; allfällige…

2Ob138/09x—OGH Entscheidung

17. Februar 2010

…auftretenden Gefahr zu schnellem Handeln gezwungen unter dem Eindruck dieser Gefahr eine - rückschauend betrachtet - unrichtige Maßnahme trifft, dies nicht als Mitverschulden angerechnet werden (RIS-Justiz RS0023292). Eine solche Schreckreaktion ist insbesondere dann entschuldbar, wenn das ihr zugrunde liegende Ereignis plötzlich und völlig überraschend in einer derartig bedrohlichen Nähe eintritt, dass ein…

2Ob160/16t—OGH Entscheidung

27. Oktober 2016

…Eindruck dieser Gefahr eine – rückschauend betrachtet – unrichtige Maßnahme, dann kann ihm dies n ach ständiger Rechtsprechung nicht als Mitverschulden angerechnet werden (RIS Justiz RS0023292). Ein solcher Fall liegt hier vor. 5.1. Der Beklagte führt in der Revisionsbeantwortung etliche oberstgerichtliche Entscheidungen an, aus denen sich ein Mitverschulden des Klägers…

2Ob71/23i—OGH Entscheidung

20. April 2023

…gezwungen und trifft er unter dem Eindruck dieser Gefahr eine – rückschauend betrachtet – unrichtige Maßnahme, dann kann ihm dies nicht als Mitverschulden angerechnet werden (RS0023292). Eine solche Schreckreaktion ist insbesondere dann entschuldbar, wenn das ihr zugrunde liegende Ereignis plötzlich und völlig überraschend in einer derartig bedrohlichen Nähe eintritt, dass ein…

2Ob94/98g—OGH Entscheidung

20. Mai 1998

…Verkehrsteilnehmer bei einer plötzlich auftretenden Gefahr zu schnellem Handeln gezwungen wird und unter dem Eindruck dieser Gefahr eine - rückschauend betrachtet - unrichtige Maßnahme trifft (RIS-Justiz RS0023292; Reischauer in Rummel2 § 1304 Rz 12 mwN). Die Klägerin hat nun, statt zu bremsen, nach rechts verrissen, weshalb sich ihr Fahrzeug im Unfallszeitpunkt mit…

4R40/25t—OLG Linz Entscheidung

24. April 2025

…24a). Auch die Unterlassung dieses gebotenen Verhaltens fällt ins Gewicht. Vor diesem Hintergrund ist demgegenüber der geringfügige Reaktionsverzug des Erstbeklagten vernachlässigbar (RS0074906 insbes [T4, T6]; RS0023292 [T1]; vgl OLG Innsbruck 1 R 65/24d). Die Rechtsprechung, dass eine Reaktionsverspätung von einer Sekunde (und mehr) nicht vernachlässigt werden kann (RS0027312 [T6…

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