RS0036308 – OGH Rechtssatz

…dass auch eine sachlich an sich berechtigte Kritik (die hier allerdings nicht erkennbar ist) wegen ihrer ausfälligen Form als Beleidigung zu qualifizieren sein kann (vgl RS0036308 zu § 86 ZPO). Der rechtlichen Beurteilung des Rekursgerichts, wonach der Großteil der gegen verschiedene Justizorgane erhobenen strafrechtlichen Vorwürfe in keinem Zusammenhang mit dem…

…eine sachlich berechtigte Kritik oder Äußerung kann wegen ihrer beleidigenden und ausfälligen Form die dem Gericht schuldige Achtung verletzen und eine Beleidigung darstellen (RIS Justiz RS0036308). Die objektive Beurteilung und nicht die Absicht des Verfassers entscheidet, ob der Schriftsatz beleidigende Ausfälle enthält (RIS Justiz RS0036256). 2. Der Bestrafte stellt in…

…T1]). Selbst eine sachlich berechtigte Kritik oder Äußerung kann wegen ihrer beleidigenden und ausfälligen Form die dem Gericht schuldige Achtung verletzen und eine Beleidigung darstellen (RS0036308; 10 Ob 108/15b). 3. Die Herabwürdigungen des Rekurswerbers sind zweifellos als „beleidigende Ausfälle“ iSv § 86 ZPO zu…

…berechtigte Kritik kann wegen ihrer beleidigenden und/oder ausfälligen Form die dem Gericht schuldige Achtung verletzen und eine Beleidigung im Sinn der genannten Bestimmung darstellen (RS0036308), wobei nach einem objektiven Maßstab zu beurteilen ist, ob eine solche vorliegt (RS0036256). Die Antragstellerin bezeichnete den Beschluss, mit dem das Erstgericht ihren Verfahrenshilfeantrag abwies…

…berechtigte Kritik kann wegen ihrer beleidigenden und/oder ausfälligen Form die dem Gericht schuldige Achtung verletzen und eine Beleidigung im Sinn der genannten Bestimmung darstellen (RS0036308), wobei nach einem objektiven Maßstab zu beurteilen ist, ob eine solche vorliegt (RS0036256; RS0036303). [3] Der Antragsteller hielt es in seinem (den Anlass für die…

…ist – kann wegen ihrer beleidigenden und/oder ausfälligen Form die dem Gericht schuldige Achtung verletzen und eine Beleidigung im Sinn der genannten Bestimmung darstellen (RS0036308), wobei nach einem objektiven Maßstab zu beurteilen ist, ob eine solche vorliegt (RS0036256; RS0036303). [9] 3. Der Antragsteller bezeichnete in seinem Rekurs die Erstrichterin…

…ist – kann wegen ihrer beleidigenden und/oder ausfälligen Form die dem Gericht schuldige Achtung verletzen und eine Beleidigung im Sinn der genannten Bestimmung darstellen (RS0036308), wobei nach einem objektiven Maßstab zu beurteilen ist, ob eine solche vorliegt (RS0036256, RS0036303). [10] 3. Der Antragsteller verunglimpfte in seinem Rekurs zahlreiche Richterinnen…

…ist – kann wegen ihrer beleidigenden und/oder ausfälligen Form die dem Gericht schuldige Achtung verletzen und eine Beleidigung im Sinn der genannten Bestimmung darstellen (RS0036308), wobei nach einem objektiven Maßstab zu beurteilen ist, ob eine solche vorliegt (RS0036256, RS0036303). [10] 3. Der Antragsteller bezeichnete in seinem Rekurs den Erstrichter…

…ist – kann wegen ihrer beleidigenden und/oder ausfälligen Form die dem Gericht schuldige Achtung verletzen und eine Beleidigung im Sinn der genannten Bestimmung darstellen (RS0036308), wobei nach einem objektiven Maßstab zu beurteilen ist, ob eine solche vorliegt (RS0036256; RS0036303). [10] 3. Der Antragsteller bezeichnete in seinem Rekurs die Erstrichterin…

…ist – kann wegen ihrer beleidigenden und/oder ausfälligen Form die dem Gericht schuldige Achtung verletzen und eine Beleidigung im Sinn der genannten Bestimmung darstellen (RS0036308), wobei nach einem objektiven Maßstab zu beurteilen ist, ob eine solche vorliegt (RS0036256; RS0036303). [4] Der Antragsteller unterstellte in seinem Rekurs namentlich genannten Organen der…

…ist – kann wegen ihrer beleidigenden und/oder ausfälligen Form die dem Gericht schuldige Achtung verletzen und eine Beleidigung im Sinn der genannten Bestimmung darstellen (RS0036308), wobei nach einem objektiven Maßstab zu beurteilen ist, ob eine solche vorliegt (RS0036256; RS0036303). [4] Der Antragsteller führte in seinem Rekurs gegen den ihm von…

…darf. Selbst eine sachlich berechtigte Kritik oder Äußerung kann wegen ihrer beleidigenden und ausfälligen Form die dem Gericht schuldige Achtung verletzen und eine Beleidigung darstellen (RS0036308; 10 Ob 108/15b; vgl auch RS0036332). Tatbildlich ist daher die beleidigende bzw ausfällige Form der Äußerung, selbst wenn sie berechtigte Kritik zum…

…T3]). Selbst eine sachlich berechtigte Kritik oder Äußerung kann wegen ihrer beleidigenden und ausfälligen Form die dem Gericht schuldige Achtung verletzen und eine Beleidigung darstellen (RS0036308). [9] 2.3 Wie schon in der Vergangenheit (im Zusammenhang mit einer Vielzahl anderer [Ablehnungs-]Entscheidungen; vgl nur hg 8 Nc 32/16x…

…eine sachlich berechtigte Kritik oder Äußerung kann wegen ihrer beleidigenden und ausfälligen Form die dem Gericht schuldige Achtung verletzen und eine Beleidigung darstellen (RIS Justiz RS0036308). 3. Der Rekurswerber verwendete in seinem Ablehnungs bzw Fristsetzungsantrag (ON 1) sowie im Rekurs (ON 4) in Bezug auf Rechtsprechungsorgane unter anderem…

…eine sachlich berechtigte Kritik oder Äußerung kann wegen ihrer beleidigenden und ausfälligen Form die dem Gericht schuldige Achtung verletzen und eine Beleidigung darstellen (RIS-Justiz RS0036308). Bei der gebotenen objektiven Betrachtungsweise sind im vorliegenden Fall die Äußerungen des Rekurswerbers als Beleidigungen zu werten, weil sie das Maß sachlich berechtigter Kritik an…

…eine sachlich berechtigte Kritik oder Äußerung kann wegen ihrer beleidigenden und ausfälligen Form die dem Gericht schuldige Achtung verletzen und eine Beleidigung darstellen (RIS Justiz RS0036308). Bei der gebotenen objektiven Betrachtungsweise sind im vorliegenden Fall die Äußerungen des Rekurswerbers als Beleidigungen zu werten, weil sie das Maß sachlich berechtigter Kritik an…