RS0092255 – OGH Rechtssatz

…hatte, der (rechtlichen) Annahme der Besorgniseignung der gefährlichen Drohungen (vgl dazu RIS Justiz RS0092753) unter der gebotenen Anlegung eines objektiv individuellen Maßstabs (dazu RIS Justiz RS0092255, RS0092413) entgegenstehen sollte. [10] Mit der Behauptung, die von I./2./ umfasste Tat sei nicht konkretisiert und (bloß) „eine milieubedingte Unmutsäußerung“, bestreitet die…

…dem Opfer begründete Besorgnis einzuflößen (vgl RIS Justiz RS0092538, RS0092670, RS0092168, RS0092448 [T5]), bei der gebotenen Anlegung eines objektiv individuellen Maßstabs (vgl RIS Justiz RS0092670, RS0092255, RS0092568, RS0092753) rechtlich verfehlt sein sollte. [16] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO…

…Eignung einer (hier nonverbalen) Erklärung, dem Opfer die begründete Besorgnis einzuflößen, der Täter sei willens und in der Lage, das angekündigte Übel herbeizuführen (RIS-Justiz RS0092255, RS0092538; Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 74 Rz 34), erfordert Feststellungen zu ihrem Bedeutungsinhalt, die allein durch die Beschreibung des Täterverhaltens…

…zu § 142 StGB] Eder Rieder in WK 2 StGB § 142 Rz 28; zum objektiv individuellen Maßstab s auch RIS Justiz RS0092255, RS0092538, RS0092753, RS0092160, RS0092568). [10] Im vorliegenden Fall stellte das Erstgericht (unter anderem) fest (US 4), dass der Angeklagte „sinngemäß“ die Worte…

…Satz erster Fall StPO sei hinzugefügt, dass die erstgerichtliche Ableitung der rechtlichen Annahme (13 Os 124/81, SSt 52/54; RIS Justiz RS0092255 [T10 und T14], Jerabek in WK² StGB § 74 Rz 34) einer solchen Eignung aus dem Wortlaut der Drohung im Zusammenhalt mit…

…geeignet gewesen, beim Opfer begründete Besorgnis zu wecken, der Beschwerdeführer sei in der Lage und willens gewesen, die angekündigte Todesfolge gegebenenfalls herbeizuführen (vgl RIS Justiz RS0092255 [T4, T15 und T19]; zum Ganzen Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 74 Rz 33 f mwN), stützten die Tatrichter nämlich…

…aber RIS Justiz RS0116565, RS0116962, RS0118429; vgl Jerabek/Ropper in WK² StGB § 74 Rz 33 mit Beispielen relevanter Tatumstände; RIS Justiz RS0092255, RS0092413). Es sei daher lediglich aus Gründen der Vollständigkeit festgehalten, dass die Folgerung der rechtlichen Annahme (RIS Justiz RS0092160; Jerabek/Ropper in WK² StGB…

…dem Opfer begründete Besorgnis einzuflößen (vgl RIS-Justiz RS0092538, RS0092670, RS0092168, RS0092448 [T5]), bei der gebotenen Anlegung eines objektiv individuellen Maßstabs (vgl RIS-Justiz RS0092670, RS0092255, RS0092568, RS0092753) rechtlich verfehlt sein sollte und weshalb – nicht zuletzt angesichts des konstatierten V erhaltens des Opfers, das nicht nur sein Schlafzimmer fluchtartig verließ…

…einer (auch nonverbalen) Erklärung, dem Adressaten die begründete Besorgnis einzuflößen, der Täter sei willens und in der Lage, das angekündigte Übel herbeizuführen (RIS Justiz RS0092538, RS0092255; Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 74 Rz 34), setzt Feststellungen zum Bedeutungsinhalt dieser Äußerung voraus, die durch die Wiedergabe des Wortlauts…

…einer (auch nonverbalen) Erklärung, dem Adressaten die begründete Besorgnis einzuflößen, der Täter sei willens und in der Lage, das angekündigte Übel herbeizuführen (RIS-Justiz RS0092538, RS0092255 [T1]; Jerabek/Ropper in WK² StGB § 74 Rz 34), setzt Feststellungen zum Bedeutungsinhalt dieser Äußerung voraus, welche durch die Wiedergabe ihres…

…Jerabek/Ropper in WK² StGB § 74 Rz 34; Leukauf/Steininger/Tipold , StGB 4 § 74 Rz 21; RIS Justiz RS0092255), erfordert Feststellungen zu ihrem Bedeutungsgehalt, die durch die bloße Wiedergabe ihres Wortlauts nicht ersetzt werden können. Dieser dient allenfalls der Begründung getroffener Konstatierungen (RIS Justiz…

…rechtliche Annahme der Eignung einer Äußerung, die begründete Besorgnis einzuflößen, der Täter sei willens und in der Lage, das angekündigte Übel herbeizuführen (RIS Justiz RS0092538, RS0092255 [T1]; Jerabek/Reindl-Krauskopf/Ropper/Schroll in WK 2 StGB § 74 Rz 34), setzt Feststellungen zum Bedeutungsinhalt dieser Äußerung voraus, welche durch…

…Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 74 Rz 33 f) unter der gebotenen Anlegung eines objektiv individuellen Maßstabs ( dazu RIS Justiz RS0092255, RS0092413) ausschließen sollten. [8] Gleiches gilt in Ansehung der zur Anlasstat III vermissten Feststellungen, wonach die Betroffene die inkriminierte Äußerung tätigte, während sie „…

…heißt den Eindruck gewinnen konnte, der Täter sei willens und in der Lage, diese Folgen, wenngleich nicht unbedingt genau unter den angekündigten Modalitäten, tatsächlich herbeizuführen ( RS0092255). [41] Für die objektive Eignung einer Drohung ist es daher ohne Bedeutung, ob der Bedrohte, sei es aus übergroßer Ängstlichkeit, sei es aus besonderem Mut…

…bei Anlegung des gebotenen objektiv-individuellen Maßstabs überdies (rechtlich [RIS-Justiz RS0092538]) geeignet war, dem Bedrohten begründete Besorgnis um sein Leben einzuflößen (vgl RIS-Justiz RS0092255, RS0092413; Jerabek/Ropper aaO § 74 Rz 33), hat die Betroffene (nach der Verdachtslage) das mit Freiheitsstrafe von drei Monaten (§ 39a Abs 1 Z…