RS0099651 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

14Os118/24w—OGH Entscheidung

25. Februar 2025

…RIS-Justiz RS0117499). [11] Die unter Darlegung der menschlichen Schlafphasen erhobene Kritik (nominell Z 5 dritter Fall; vgl zum inneren Widerspruch aber RIS-Justiz RS0099651), es lasse sich aus dem Urteil nicht ableiten, „wie – nämlich in einem beeinträchtigten und schlafenden Zustand oder nicht – sich der maßgebliche Sachverhalt…

11Os6/24b—OGH Entscheidung

12. März 2024

…verteidigen“ (US 3) und „nur unzureichend gegen ihn wehren kann“ (US 5) keineswegs im logischen Widerspruch zueinander stehen (RIS-Justiz RS0099651), sondern im Verwendungskontext dieselbe Bedeutung – die Bejahung krankheitsbedingter Wehrlosigkeit des Opfers durch die Tatrichter – zum Ausdruck bringen. [12] Entgegen der weiteren Mängelrüge (Z…

15Os126/22a—OGH Entscheidung

18. Januar 2023

…Deckung, wird auch kein innerer Widerspruch in der Bedeutung des § 281 Abs 1 Z 5 dritter Fall StPO aufgezeigt (RIS Justiz RS0099651, RS0099548). [8] Indem der Beschwerdeführer unter Hinweis auf seine leugnende Verantwortung sowohl seine Tatbeteiligung als auch die subjektive Tatseite bestreitet und diesen Standpunkt durch nicht…

12Os43/19v—OGH Entscheidung

09. Mai 2019

…RS0116882; Ratz , WK StPO § 281 Rz 452) noch besteht insofern ein innerer Widerspruch (Z 5 dritter Fall; vgl dazu: RIS Justiz RS0099651) zum psychischen Gesundheitszustand des Genannten im Tatzeitpunkt (US 8). Dass aus der – als Schutzbehauptung eingestuften (US 13) – Einlassung des Angeklagten andere…

11Os128/16g—OGH Entscheidung

14. Februar 2017

…sie betreffend ein täuschungsbedingter Irrtum durch das Vorgehen des Angeklagten nicht feststellbar ist (US 13), weil diese beiden Erwägungen einander nicht ausschließen (RIS-Justiz RS0099651, RS0099548, RS0099484, RS0099709). Da die Urteilskontrolle anhand der in der Z 5 genannten Kriterien nur getroffenen Feststellungen gilt, ist der unter dem Aspekt der…

14Os126/22v—OGH Entscheidung

27. Juni 2023

…Auszahlungen“ erhielten (US 31) und K* das „Binance Benutzerkonto […] für den Handel verwendet“ hat (US 35; vgl RIS-Justiz RS0099651). Denn die relevierten Konstatierungen spiegeln – bei gebotener Betrachtung der Gesamtheit der Entscheidungsgründe (RIS Justiz RS0099636) – das festgestellte Betrugssystem des K* wider, der die…

11Os30/25h—OGH Entscheidung

06. Mai 2025

…komprimierten – Referat nach § 260 Abs 1 Z 1 StPO (US 2) kein logischer Widerspruch (zum Maßstab vgl RIS Justiz RS0099651; Ratz , WK StPO § 281 Rz 438). [5] Mit ihrer eigenen Bewertung der Überzeugungskraft der Verantwortung des Angeklagten und der Aussage des Zeugen…

22Bs301/23k—OLG Wien Entscheidung

29. Februar 2024

…Widerspruch liegt nämlich nur dann vor, wenn das Gericht zwei Tatsachen feststellt, die nebeneinander nach den Gesetzen des logischen Denkens nicht bestehen können (RIS-Justiz RS0099651). Ein solcher Widerspruch kann nicht ersehen werden, weil die Feststellungen und die Erwägungen in der Beweiswürdigung einander doch keineswegs ausschließen, vielmehr das Erstgericht Konstatierungen zum…

15Os65/23g—OGH Entscheidung

30. August 2023

…Denkens einander ausschließen oder nicht nebeneinander bestehen können, nicht hingegen, wenn auch andere als die vom Erstgericht gezogenen Schlüsse zulässig sind (vgl RIS Justiz RS0099548, RS0099651). Einen solchen Mangel zeigt die Beschwerde (zu D./) mit ihrer Kritik nicht auf, das Erstgericht sei (in Bezug auf das Wissen des Beschwerdeführers um die…

13Os85/17z—OGH Entscheidung

11. Oktober 2017

…haben (US 19 f; I/B/2/ii). Denn diese Tatsachen können nach den Gesetzen logischen Denkens durchaus nebeneinander bestehen (vgl RIS Justiz RS0099651, RS0099548, RS0099709). Dem Einwand offenbar unzureichender Begründung (Z 5 vierter Fall) zuwider haben die Tatrichter die bekämpften Feststellungen ohne Verstoß gegen Gesetze der Logik…

12Os94/22y—OGH Entscheidung

29. September 2022

…Z 6 beachtliches Urteilsdefizit an. [11] Es bildet auch keinen Widerspruch (Z 6 iVm Z 5 dritter Fall; vgl insofern RIS Justiz RS0099651, RS0099548), den Tatplan als dahingehend vereinbart anzunehmen, dass der Angeklagte C* den * Sh* ablenken, während der Angeklagte S* das Opfer mit dem Baseballschläger niederschlagen sollte…

15Os118/23a—OGH Entscheidung

08. November 2023

…stehen könnte (RIS Justiz RS0119089), wird gar nicht benannt. Damit wird in Ansehung dieser Feststellungen weder Widersprüchlichkeit iSd Z 5 dritter Fall (RIS Justiz RS0099651, RS0117402 [insb T10, T14, T15]) noch sonst ein Begründungsmangel aufgezeigt, sondern erneut bloß in unzulässiger Form die Beweiswürdigung des Schöffengerichts angegriffen. [19] Soweit die Subsumtionsrüge…

11Os142/23a—OGH Entscheidung

13. Februar 2024

…Denkens einander ausschließen oder nicht nebeneinander bestehen können, nicht hingegen, wenn auch andere als die vom Erstgericht gezogenen Schlüsse zulässig sind (vgl RIS Justiz RS0099548 , RS0099651 ). Mit dem Einwand, wonach der Zeuge A* (mit dessen Depositionen sich das Erstgericht im Übrigen ausführlich auseinandergesetzt hat; vgl US 16 f und…

Disziplinarverfahren gegen Rechtsanwalt wegen Berufspflichtenverletzung—OGH Entscheidung

21Ds12/23m12. September 2024

…werden konnte, ob der Disziplinarbeschuldigte „selbst oder ein:e Mitarbeiter:in seiner Kanzlei diese Verfälschung vorgenommen hat“ (ES 10), kein logischer Widerspruch (RIS Justiz RS0099651). [10] Die Rechtsrüge (Z 9 lit a) zum Schuldspruch A./2./ bestreitet eine disziplinäre Verantwortlichkeit des Disziplinarbeschuldigten, erklärt jedoch nicht, weshalb kein…

21Bs179/25i—OLG Wien Entscheidung

17. Juni 2025

…dann vorliegt, wenn die festgestellte Tatsache mit den dazu angestellten Erwägungen nach Denkgesetzen nicht in Einklang zu bringen ist. Denkgesetze und Lebenserfahrung (vgl RIS-Justiz RS0099651, RS0117402) verlangen geradezu danach, die Glaubwürdigkeit in sich widersprüchlicher Angaben einer Zeugin nicht etwa insgesamt zu bejahen, sondern – in Zusammenschau mit den übrigen Beweisergebnissen…

8Bs368/24i—OLG Graz Entscheidung

30. April 2025

…Adresse als Liefer- und Rechnungsadresse angab, und jener zum Bereicherungsvorsatz des Angeklagten, weil diese Tatsachen nach den Gesetzen logischen Denkens nebeneinander bestehen können (RIS-Justiz RS0099651). Auch die Berufung wegen des Ausspruchs über die Schuld, die vor dem geltend gemachten materiellen Nichtigkeitsgrund zu prüfen ist, bleibt erfolglos. Gegen die auf einer…

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