RS0092554 – OGH Rechtssatz

…Unterarm je als schwere Verletzungen anzusehen seien (US 8), ist keine Feststellung über (entscheidende) Tatsachen, sondern Teil der rechtlichen Erwägungen des Erstgerichts (RIS Justiz RS0092554). Soweit sich die Mängelrüge (nominell Z 5 fünfter Fall) dagegen wendet, verfehlt sie daher den Bezugspunkt der unternommenen Anfechtung (RIS Justiz RS0100877 [T6]). Das…

…ie Beurteilung, ob die Frakturen zweier Rippen (I./) einen Erfolg iSd § 84 Abs 1 StGB bilden, stellt eine Rechtsfrage dar ( RIS Justiz RS0092554 ), die als solche einer Beweisaufnahme entzogen ist (RIS Justiz RS0099342). [6] Das zur Antragsfundierung in der Beschwerde Nachgetragene ist prozessual verspätet (RIS Justiz RS0099618, RS0099117…

…die Verletzungen als „schwer“ einzustufen sind, geht schon deshalb ins Leere, weil es sich bei diesem Kriterium um eine Rechtsfrage handelt (RIS Justiz RS0092554; Fabrizy/Michel Kwapinski/Oshidari , StGB 14 § 84 Rz 12). [9] Z 5a des § 281 Abs 1 StPO will…

…die insoweit getroffenen hinausgehenden Feststellungen zur rechtsrichtigen Subsumtion erforderlich sein sollen. Weshalb im vorliegenden Fall der strafprozessuale Zweifelsgrundsatz für die Klärung der Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0092554) nach dem Schweregrad der Günther B***** zugefügten Verletzungen heranzuziehen sei, zeigt die Beschwerde gleichfalls nicht auf (vgl RIS-Justiz RS0098482; Fabrizy, StPO10 § 258 Rz…

…StGB einzustufen ist oder nicht, handelt es sich jedenfalls um eine Rechtsfrage, die daher vom Gericht und nicht vom Sachverständigen zu lösen ist (RIS Justiz RS0092554). [9] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung…

…das Vorliegen einer an sich schweren Körperverletzung vermisst, richtet sie sich gegen eine der Anfechtung aus Z 5 entzogene Beurteilung einer Rechtsfrage (RIS Justiz RS0092554, RS0100877 [T6]). Mit der Kritik, aus den Feststellungen des Erstgerichts zu den Verletzungsfolgen (insbesondere aus der Komprimierung der Schmerzperioden auf einen Tag mittelstarke und sieben…

…84 Rz 19; Stricker/Nimmervoll in Leukauf/Steininger , StGB 5 § 84 Rz 12 jeweils mwN). Diese Beurteilung stellt eine Rechtsfrage dar ( RS0092554 ), die vom Gericht auf Basis der getroffenen Feststellungen zu lösen ist. Das Erstgericht stellte auf US 3 fest, dass B* eine Trommelfellperforation des linken…

…des gesundheitlichen Nachteils, der Gefährlichkeit der Verletzung und der Möglichkeit weiterer Folgen für den Verletzten zu entscheidende (RIS-Justiz RS0092473) – Rechtsfrage darstellt (RIS-Justiz RS0092554), die als solche einer Beweisaufnahme entzogen ist (RIS-Justiz RS0099342). Von einer länger als 24 Tage dauernden Berufsunfähigkeit ist das Erstgericht ohnehin nicht ausgegangen (US…