RS0034951 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Versicherungsmakler haftet für fehlerhafte Beratung bei Pensionsversicherungsverträgen und Kreditaufnahme—OGH Entscheidung

7Ob162/24k22. April 2025

…beginnt mit dem Zeitpunkt zu laufen, in welchem dem Geschädigten sowohl der Schaden und die Person des Schädigers als auch die Schadensursache bekannt geworden ist (RS0034951; RS0034374). Das Kennenmüssen einschlägiger Tatsachen oder die bloße Möglichkeit der Kenntnis reichen grundsätzlich nicht aus (RS0034366 [T3, T6]; RS0034686 [T9]). [19] In gewissem Umfang wird…

Rechtsstreit um Schadenersatz und Feststellung der Haftung wegen unzulässiger Abschalteinrichtung in einem Fahrzeug—OGH Entscheidung

9Ob18/24y18. März 2024

…er davor mit gutem Grund annehmen durfte, dass der aufgetretene Schaden zur Gänze behoben wurde und daher die Geltendmachung weiterer Ansprüche nicht in Betracht komme (RS0034951 [T42]). [13] 2.2. Die Rechtsansicht der Vorinstanzen zur Verjährung steht im Einklang mit dieser – auch vom erkennenden Senat als zutreffend erachteten – Rechtsprechung. Stichhaltige…

Schadenersatzklage wegen Feuchteschäden im Weingut: Verjährung der Ansprüche—OLG Wien Entscheidung

33R164/24s10. Februar 2025

…T25]). Um mit Erfolg Klage erheben zu können, benötigt der Geschädigte daher bei einer Verschuldenshaftung neben der Kenntnis vom Ersatzpflichtigen ( RS0034374 ) Kenntnis von der Schadensursache ( RS0034951 ), dem maßgeblichen Kausalzusammenhang ( RS0034366 ) und dem Verschulden des Schädigers ( RS0034322 ). Zwar genügen bloße Mutmaßungen über die angeführten Umstände nicht. Der Geschädigte kann aber nicht so…

Motorradfahrer fordert Schadenersatz nach Kollision mit Pkw – Verjährung und Rechtswidrigkeitszusammenhang im Fokus—OGH Entscheidung

2Ob67/24b23. April 2024

…der Ersatzberechtigte sowohl den Schaden als auch den Ersatzpflichtigen soweit kennt, dass eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann (RS0034524; vgl RS0034374; vgl RS0034951). [8] 2. 2 Die Kenntnis muss dabei den ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt umfassen (RS0034374 [T13]), insbesondere auch die Kenntnis des Ursachenzusammenhangs zwischen dem Schaden und einem…

Klage auf Rückerstattung des Kaufpreises für VW Touran wegen unzulässiger Abschalteinrichtung—OGH Entscheidung

4Ob29/24d27. August 2024

…vorhanden ist ( 9 Ob 33/23b [Rz 23 f, 26]; 10 Ob 31/23s [Rz 62 ff]; RS0034951 [T42] ua). [8] Dies war nach den Feststellungen im Mai 2020 der Fall, die Klage wurde am 15. 7. 2020 eingebracht. [9…

Unzulässigkeit der Revision im Fall einer Klage wegen unzulässiger Abschalteinrichtung in einem VW Tiguan—OGH Entscheidung

3Ob2/24a28. Februar 2024

…technischen Beschaffenheit des Motors gegen die Vorschriften – davon ausgehen durfte, dass der Schaden damit behoben worden wäre (vgl 10 Ob 31/23s = RS0034951 [T42]; zuletzt etwa 2 Ob 3/24s mwN). [14] 1.3 Die Beurteilung des Berufungsgerichts stimmt mit dieser Rechtsprechung überein. Die Rechtsprechung zu…

7Ob182/20w—OGH Entscheidung

21. Oktober 2020

…Schaden und eine m bestimmten, dem Schädiger anzulastenden Verhalten, in Fällen der Verschuldenshaftung daher auch jene Umstände, aus denen sich das Verschulden des Schädigers ergibt (RS0034951 [T1, T2, T4 bis T7, T31]). Der anspruchsbegründende Sachverhalt muss dem Geschädigten zwar nicht in allen Einzelheiten aber doch soweit bekannt sein, dass er in…

6Ob85/16t—OGH Entscheidung

30. Mai 2016

…auch jene Umstände, aus denen sich das Verschulden des Schädigers ergibt. Dieses kann sich freilich auch aus der offenkundigen Rechtswidrigkeit seines Verhaltens ergeben (RIS-Justiz RS0034951 [T5]). Da ein solcher Kenntnisgrad gefordert ist, dass mit Aussicht auf Erfolg geklagt werden kann, ist (auch) „hinreichende Gewissheit“ über den Kausalzusammenhang Voraussetzung…

1Ob102/20m—OGH Entscheidung

23. September 2020

…konkret zu erstatten (vgl RS0034524 [T24, T25]). Um mit Erfolg Klage erheben zu können, benötigt der Geschädigte sohin bei einer Verschuldenshaftung Kenntnis von der Schadensursache (RS0034951), dem maßgeblichen Kausalzusammenhang (RS0034366) und dem Verschulden des Schädigers (RS0034322). Diese Kenntnis wird durch verschuldete Unkenntnis nicht ersetzt (RS0034686). Die bloße Möglichkeit der Kenntnis genügt…

1Ob121/20f—OGH Entscheidung

23. September 2020

…zwischen dem Schaden und dem dem Schädiger angelasteten Verhalten, sowie in Fällen der Verschuldenshaftung auch jene Umstände, aus denen sich das Verschulden des Schädigers ergibt (RS0034951 [T1, T2, T4, T5, T7]). Der anspruchsbegründende Sachverhalt muss dem Geschädigten nicht in allen Einzelheiten, aber doch so weit bekannt sein, dass er in der…

Bauprojekt Kindergarten: Streit um Gewährleistungsfristen und Baumängel—OGH Entscheidung

2Ob192/24k12. Dezember 2024

…setzt damit voraus, dass dem Geschädigten auch die Schadensursache und der Kausalzusammenhang zwischen dem schädigenden Ereignis und dem eingetretenen Schaden bekannt geworden ist ( RS0034366 ; RS0034387 ; RS0034951 ). [12] 4. Der den Anspruch begründende Sachverhalt muss dem Geschädigten aber nicht in allen Einzelheiten bekannt sein (RS0034524 [T24, T25]). Der Geschädigte darf mit…

3Ob70/03w—OGH Entscheidung

26. November 2003

…dem der Ersatzberechtigte sowohl den Schaden als auch den Ersatzpflichtigen so weit kennt, dass eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann (RIS Justiz RS0034951, RS0034524; M. Bydlinski in Rummel, ABGB3, § 1489, Rz 3 mwN). Diese kurze Verjährung von Ersatzansprüchen (§ 1489 erster Satz…

7Ob128/15x—OGH Entscheidung

02. September 2015

…dem Zeitpunkt zu laufen, in dem dem Geschädigten sowohl der Schaden und die Person des Schädigers als auch die Schadensursache bekannt geworden ist (RIS Justiz RS0034951; RS0034374; vgl RS0034524). Die Kenntnis muss dabei den ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt umfassen, insbesondere auch die Kenntnis des Ursachenzusammenhangs zwischen dem Schaden und einem bestimmten, dem…

6Ob27/15m—OGH Entscheidung

27. April 2015

…Zusammenspiel eine Haftpflicht der Beklagten begründen können ( Vollmaier in Fenyves/Kerschner/Vonkilch , Klang ³ [2012] § 1489 ABGB Rz 28; RIS Justiz RS0034524; RS0034951 [T31]). Die Verneinung des von der Beklagten erhobenen Verjährungseinwands ist deshalb durchaus vertretbar (vgl die Dreijahresfrist nach §§ 1490, 1489 ABGB). Einer allgemeinen…

6Ob276/07t—OGH Entscheidung

24. Januar 2008

…wenn etwa die genaue Berechnung des Schadens noch nicht möglich ist - eine Feststellungsklage in Betracht zu ziehen (RIS-Justiz RS0034524; vgl auch RIS-Justiz RS0034686; RS0034951 ua). Nach den Feststellungen der Vorinstanzen hatten alle Kläger im Februar 2003 von einem Gutachten eines Sachverständigen Kenntnis, aus dem hervorgeht, dass die Unterlassung weiterer…

7Ob211/15b—OGH Entscheidung

16. Dezember 2015

…ganzen den Anspruch begründenden Sachverhalt umfassen, insbesondere auch die Kenntnis des Ursachenzusammenhangs zwischen dem (jeweiligen) Schaden und einem bestimmten, dem Schädiger anzulastenden Verhalten (RIS Justiz RS0034951 [T2], RS0034374 [T4], RS0034366), in Fällen der Verschuldenshaftung daher auch jene Umstände, aus denen sich das Verschulden des Schädigers ergibt (RIS-Justiz RS0034524 [T14, T27…

2Ob152/21y—OGH Entscheidung

25. Oktober 2022

…in dem der Ersatzberechtigte sowohl den Schaden als auch den Ersatzpflichtigen soweit kennt, dass eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann (RS0034524, RS0034374, RS0034951). Die Kenntnis muss dabei den ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt umfassen, insbesondere auch die Kenntnis des Ursachenzusammenhangs zwischen dem Schaden und einem bestimmten Verhalten des Schädigers, in…

10Ob62/15p—OGH Entscheidung

28. Juni 2016

…dem Zeitpunkt zu laufen, in dem dem Geschädigten sowohl der Schaden und die Person des Schädigers als auch die Schadensursache bekannt geworden ist (RIS Justiz RS0034951; RS0034374). Kenntnis vom Schaden bedeutet das Wissen um die maßgeblichen Umstände, also das Bewusstsein eines erlittenen – rechtlich objektiv relevanten – Nachteils und zwar in…

3Ob70/11g—OGH Entscheidung

11. Mai 2011

…gehört auch die Kenntnis des Ursachenzusammenhangs zwischen dem Schaden und einem bestimmten dem Schädiger anzulastenden Verhalten (2 Ob 58/07d uva; RIS-Justiz RS0034951, RS0034374 [T4]). Die Kenntnis des Sachverhalts, der den Grund des Entschädigungsanspruchs bildet, beginnt erst, wenn dem Beschädigten der Sachverhalt soweit bekannt wurde, dass er eine…

1Ob22/21y—OGH Entscheidung

21. Juli 2021

…eingetretenen Schaden erkennbar war oder sein musste (RS0034366). Um mit Erfolg Klage erheben zu können, benötigt der Geschädigte bei der Verschuldenshaftung Kenntnis von der Schadensursache (RS0034951) und dem Verschulden des Schädigers (RS0034322). [7] 3.2 Nach den Feststellungen wusste der Kläger aufgrund seines Fachwissens zwar bereits im Jahr 2009, dass eine…

3Ob206/13k—OGH Entscheidung

22. Januar 2014

…Grunderwerbssteuer und Eintragungsgebühren) Kenntnis erlangte. Grundsätzlich wird die Verjährungsfrist durch die Kenntnis des Schadens und der Person des Ersatzpflichtigen in Gang gesetzt (RIS Justiz RS0034374, RS0034951). Wenn der Geschädigte die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann, gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt…

10Ob84/04g—OGH Entscheidung

25. Januar 2005

…mit Aussicht auf Erfolg erhoben werden kann (M. Bydlinski in Rummel³, ABGB § 1489 Rz 3 mwN ua; RIS Justiz RS0034951, RS0034524). Die Kenntnis der vollen Schadenshöhe ist nicht Voraussetzung des Verjährungsbeginnes, weil nur die Erkennbarkeit des Schadens ausschlaggebend ist (RIS Justiz RS0034366). Nach der nunmehr…

8Ob34/07v—OGH Entscheidung

21. Mai 2007

…dem Zeitpunkt zu laufen, in welchen dem Geschädigten sowohl der Schaden und die Person des Schädigers als auch die Schadensursache bekannt geworden ist (RIS-Justiz RS0034951; RS0034374). Für den Beginn der Verjährungsfrist kommt es entscheidend darauf an, wann der Geschädigte die für eine erfolgsversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in…

7Ob139/21y—OGH Entscheidung

18. Oktober 2021

…umfassen, insbesondere auch die Kausalität zwischen Schaden und einem bestimmten Verhalten des Schädigers und jene Umstände, aus denen sich ein Verschulden des Schädigers ableiten lässt (RS0034951 [T7]). Der anspruchsbegründende Sachverhalt muss dem Geschädigten dabei nicht in allen Einzelheiten, aber doch so weit bekannt sein, dass er in der Lage ist, eine…

2Ob122/21m—OGH Entscheidung

16. September 2021

…mit Tilgungsträgern vorsehen, ist entscheidend, zu welchem Zeitpunkt der Geschädigte erkennt, dass das Gesamtkonzept entgegen den Zusicherungen nicht oder nicht im zugesagten Ausmaß risikolos ist (RS0034951 [T38]; RS0087615 [T9, T10, T11]; RS0097976 [T8, T9]). Maßgeblich für den Verjährungsbeginn ist also die Kenntnis der Risikoträchtigkeit des gesamten Modells. [9] Diese Rechtsprechung kann…

3Ob136/21b—OGH Entscheidung

21. Oktober 2021

…– mit dem Zeitpunkt zu laufen, in dem dem Geschädigten sowohl der Schaden und die Person des Schädigers als auch die Schadensursache bekannt geworden ist (RS0034951). Kenntnis der Schadenshöhe ist nicht Voraussetzung des Verjährungsbeginns (RS0034440 [T1]). Ist ein wenn auch der Höhe nach noch nicht bezifferbarer Schaden einmal eingetreten, so sind…

Klage auf Schmerzengeld und Pflegehilfebedarf nach Sturz im Restaurant wegen Verjährung abgewiesen—OGH Entscheidung

8Ob45/24m22. Mai 2024

… Die dreijährige Verjährungsfrist des § 1489 ABGB beginnt, wenn der Geschädigte Kenntnis vom ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt erlangt ( RS0034322 ; RS0034366 ; RS0034374 ; RS0034387 ; RS0034524 ; RS0034547 ; RS0034951 ; RS0050338 ). Die Verjährungsfrist wird erst dann in Gang gesetzt, wenn die Kenntnis des Geschädigten über den Schadenseintritt, die Person des Schädigers und den Ursachenzusammenhang zwischen…

9Ob53/14f—OGH Entscheidung

25. September 2014

…Das bedingt die Kenntnis des Kausalzusammenhangs und bei verschuldensabhängiger Haftung auch die Kenntnis der Umstände, die das Verschulden begründen (RIS Justiz RS0034524 [T27; T29]; RS0034603; RS0034951; RS0034524 [T14; T27; T29]). Bloße Mutmaßungen über die angeführten Umstände genügen nicht. Erst objektives Bekanntsein der maßgeblichen Tatumstände bedeutet Kenntnis des Schadens (RIS Justiz RS0034547…

7Ob55/20v—OGH Entscheidung

24. April 2020

…T15] ua). Die Kenntnis muss dabei den ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt umfassen, insbesondere auch den Ursachenzusammenhang zwischen dem Schaden und einem bestimmten, dem Schädiger anzulastenden Verhalten (RS0034951 [T2]). Der Geschädigte darf sich allerdings nicht passiv verhalten und es darauf ankommen lassen, dass er von der Person des Ersatzpflichtigen eines Tages zufällig Kenntnis…

4Ob170/13y—OGH Entscheidung

19. November 2013

…und einem bestimmten, dem Schädiger anzulastenden Verhalten, in Fällen der Verschuldenshaftung daher auch jene Umstände, aus denen sich das Verschulden des Schädigers ergibt (RIS Justiz RS0034951 [T1, T2, T4 bis T7] uva). Der anspruchsbegründende Sachverhalt muss dem Geschädigten zwar nicht in allen Einzelheiten, aber doch so weit bekannt sein, dass er…

4Ob4/15i—OGH Entscheidung

24. März 2015

…dem Zeitpunkt zu laufen, in dem dem Geschädigten sowohl der Schaden und die Person des Schädigers als auch die Schadensursache bekannt geworden sind (RIS Justiz RS0034951, RS0034374, vgl RS0034524). Zwar gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt erlangt, in welchem sie dem Geschädigten bei angemessener Erkundigung zuteil geworden wäre, wenn…

1Ob169/20i—OGH Entscheidung

24. September 2020

…mit den Feststellungen überein und ist unbedenklich, zumal mit der Klageerhebung nicht so lange zugewartet werden darf, bis der Geschädigte sich seines Prozesserfolgs gewiss ist (RS0034951 [T21]; RS0034524 [T7]) oder glaubt, es zu sein (RS0034524 [T20]). 4. In der Revision unter Verweis auf zwei höchstgerichtliche Entscheidungen behauptetes Abweichen des Berufungsgerichts…

1Ob203/11a—OGH Entscheidung

24. November 2011

…Das bedingt die Kenntnis des Kausalzusammenhangs und bei verschuldensabhängiger Haftung auch die Kenntnis der Umstände, die das Verschulden begründen (RIS-Justiz RS0034524 [T27; T29]; RS0034603; RS0034951; RS0034524 [T14; T27; T29]). Bloße Mutmaßungen über die angeführten Umstände genügen nicht. Erst objektives Bekanntsein der maßgeblichen Tatumstände bedeutet Kenntnis des Schadens (RIS-Justiz RS0034547…

7Ob68/23k—OGH Entscheidung

30. August 2023

…durch die Kenntnis des Schadens und der Person des Schädigers sowie des Ursachenzusammenhangs zwischen dem Schaden und dem schadensstiftenden Verhalten in Gang gesetzt (RS0034374 [T4]; RS0034951), wobei es darauf ankommt, wann die Kenntnis des Geschädigten einen solchen Grad erreicht, dass mit Aussicht auf Erfolg geklagt werden kann (RS0034374 [T28, T37, T38…

9Ob43/14k—OGH Entscheidung

29. Januar 2015

…der Rechtsprechung dazu führen, dass dem Verjährungseinwand der beklagten Partei die Replik der Arglist entgegengehalten werden kann (6 Ob 103/08b; RIS Justiz RS0034951 [T33]). Welche Auswirkungen „Beschwichtigungsversuche“ auf die Verjährung der Ansprüche von Anlegern haben, ist im jeweiligen Einzelfall zu beurteilen und wirft daher regelmäßig abgesehen…

6Ob80/08w—OGH Entscheidung

05. Juni 2008

…Schaden und einem bestimmten (!) dem Schädiger anzulastenden Verhalten (5 Ob 293/74; 10 Ob 2102/96g; 1 Ob 64/00v = EvBl 2001/118; RIS-Justiz RS0034951 [T2]). Soweit die Entscheidung 5 Ob 293/74 Kenntnis des Geschädigten, welche (konkrete) Handlung des Schädigers Ursache seines Schadens gewesen war, nicht verlangte, sondern Kenntnis…

2Ob234/12v—OGH Entscheidung

14. März 2013

…dem Zeitpunkt zu laufen, in dem dem Geschädigten sowohl der Schaden und die Person des Schädigers als auch die Schadensursache bekannt geworden sind (RIS Justiz RS0034951). Die Kenntnis muss den ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt umfassen, insbesondere auch jene des Ursachenzusammenhangs zwischen dem Schaden und einem bestimmten, dem Schädiger anzulastenden Verhalten, in Fällen…

5Ob114/20f—OGH Entscheidung

10. Dezember 2020

…Ersatzanspruchs erforderliche Sachvorbringen konkret zu erstatten (RS0034366). Um mit Erfolg Klage erheben zu können, benötigt der Geschädigte sohin bei der Verschuldenshaftung Kenntnis von der Schadensursache (RS0034951), dem maßgeblichen Kausalzusammenhang (RS0034366) und dem Verschulden des Schädigers (RS0034322). Bloße Mutmaßungen über die Möglichkeit der angeführten Umstände reichen nicht aus. Dementsprechend beginnt die Verjährungszeit…

3Ob227/12x—OGH Entscheidung

16. April 2013

…Ersatzberechtigten sowohl der Schaden als auch der Ersatzpflichtige so weit erkennbar sind, dass er eine Klage mit Aussicht auf Erfolg erheben kann (vgl RIS-Justiz RS0034951; RS0034524). Dabei wird nicht danach unterschieden, ob ein Handeln schadensstiftend ist oder ein Unterlassen (vgl etwa RIS-Justiz RS0034951 [T1] und RS0010690 [T3]). 4. …

9Ob27/13f—OGH Entscheidung

24. April 2013

…den ganzen anspruchsbegründenden Sachverhalt umfassen, insbesondere die Kenntnis des Ursachenzusammenhangs zwischen dem Schaden und einem Verhalten, das einem bestimmten Schädiger angelastet werden kann (RIS-Justiz RS0034951 [T5, T7, T23). Wenn der Geschädigte die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann, gilt die Kenntnisnahme schon als…

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