Spruch 1. Der Antrag, dem Schiedsgericht die Vorlage der Bild/Ton Aufnahme der Schiedsverhandlung aufzutragen, wird abgewiesen. 2. Der Antrag auf Anberaumung einer mündlichen Verhandlung wird zurückgewiesen. 3. Die Ablehnung der Schiedsrichter Dr. C*****, Mag. S*****, LL.M., und Dr. T***** wird zurückgewi…
Text Begründung: Zwischen den Streitteilen ist seit August 2017 ein Schiedsverfahren beim Internationalen Schiedsgericht der Wirtschaftskammer Österreich (VIAC) zur AZ SCH 5518 anhängig, das von einem Dreier Schiedsgericht geführt wird. Am 21. April 2020 brachten die Schiedsbeklagten beim VIAC einen Ab…
Rechtliche Beurteilung I. Zur Einholung von Äußerungen und den verfahrensrechtlichen Anträgen: 1. Der Vierte Abschnitt der ZPO enthält die Bestimmungen über das Schiedsverfahren. Im Dritten Titel des Vierten Abschnitts („Bildung des Schiedsgerichts“) ist ua das Ablehnungsverfahren geregelt (§ 589 ZPO). Gemäß § 616 Abs 1 Z…
