RS0131928 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde * B* gemäß § 21 Abs 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen, weil er – verkürzt wiedergegeben – am 5. April 2021 in L* in einer Behandlungskoje der Notaufnahme des M* unter dem Einfluss eines seine Zurechnungsfähigkeit aus…

[2] Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 10 StPO gegründete Nichtigkeitsbeschwerde des Betroffenen. [3] Gegenstand von Rechts- und Subsumtionsrüge ist ausschließlich der Vergleich des zur Anwendung gebrachten materiellen Rechts – einschließlich prozessualer Verfolgungsvoraussetzungen – mi…

Aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Landesgericht Feldkirch verwiesen. Mit seinen Rechtsmitteln wird der Betroffene auf die Aufhebung verwiesen. …

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Cemil Z***** nach § 21 Abs 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Danach hat er am 28. Juni 2019 in H***** unter dem Einfluss eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustands (§ 11 StGB), der auf einer geistigen oder s…

Dagegen wendet sich die aus § 281 Abs 1 Z 5, 9 (richtig) lit a und 11 (iVm § 433 Abs 1) StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde des Betroffenen. Aus ihrem Anlass überzeugte sich der Oberste Gerichtshof, dass dem angefochtenen Urteil nicht (prozessförmig) geltend gemachte materielle Nichtigkeit anhaft…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch die Abweisung des Unterbringungsantrags hinsichtlich einer idealkonkurrierenden mit Strafe bedrohten Handlung enthält (s aber Ratz , WK StPO § 281 Rz 296; Murschetz , WK StPO § 430 Rz 5; RIS Justiz RS0090390; vgl allgemein zur Unzulässigkeit des Subs…

Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 4 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Betroffenen, die ihr Ziel verfehlt. Mit der Verfahrensrüge (Z 4) kritisiert der Beschwerdeführer die Abweisung seines in der Hauptverhandlung am 13. November 2017 (unter Verweis auf frühere schriftliche Eingaben; …