JudikaturJustizRS0131681

RS0131681 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
27. Juli 2017

RS0131681 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Das Feststellungsbegehren einer nach § 851 Abs 2 ABGB erhobenen Klage kann sich auch mit dem Grenzverlauf laut außerstreitigem Grenzfestsetzungsbeschluss decken.

Entscheidung
1

  • 4Ob104/17y—OGH Entscheidung

    27. Juli 2017
    Spruch

    Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Rekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

    Text

    Begründung: Die Parteien sind Eigentümer angrenzender Grundstücke, die nicht im Grenzkataster eingetragen sind. Im Verlauf eines (noch anhängigen) Unterlassungsprozesses des hier Beklagten gegen den Kläger wegen behaupteter Eingriffe (Schlägerungen) in das Liegenschaftseigentum des Beklagten brachte…

    Rechtliche Beurteilung

    1. Der Oberste Gerichtshof hatte zu 7 Ob 518/80 die hier aufgeworfene Frage bereits in einer ähnlichen Konstellation zu beurteilen. Dem Fall lag zugrunde, dass eine schon seinerzeit strittige Grenze zwischen den Grundstücken der Streitteile in einem früheren Außerstreitverfahren nach den §§ 850 ff A…