JudikaturJustizRS0131595

RS0131595 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
24. Januar 2020

RS0131595 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Besteht unter mehreren Personen Einvernehmen darüber, Widerstand gegen Personen zu leisten, die versuchen, das eigenmächtige Entzünden eines Osterfeuerhaufens auf ihrem Grund abzuwehren, haften sie auch dafür, wenn eine der Abwehrpersonen durch einen der Angreifer verletzt wird, obwohl der konkrete Schadenszufüger der Angreifergruppe nicht festgestellt werden kann.

Entscheidungen
2

  • 8Ob112/19g—OGH Entscheidung

    24. Januar 2020
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden hinsichtlich der dritt- bis fünftbeklagten Partei aufgehoben und die Rechtssache zur neuerlichen Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens bilden weitere Verfahrenskosten.…

    Text

    Begründung: Der Kläger begehrt Schadenersatz sowie die Feststellung der Haftung der Beklagten für künftige Folgen einer Verletzung, die er als Unbeteiligter im Zuge von gewalttätigen nächtlichen Auseinandersetzungen zweier rivalisierender Tätergruppen erlitten hat. Die Tätlichkeiten hatten zunächst …

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist zulässig, weil die Entscheidungen der Vorinstanzen in ihrer Begründung von der höchstgerichtlichen Rechtsprechung abweichen. Die Revision ist im Sinne des hilfsweise gestellten Aufhebungsantrags auch berechtigt. 1. Die Revision rügt, das Erstgericht habe ungeachtet vorhandener Bewei…

  • 5Ob34/17m—OGH Entscheidung

    20. Juli 2017
    Spruch

    Die Revision wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten seiner Revisionsbeantwortung selbst zu tragen.…

    Text

    Begründung: In der Nacht vor dem Karsamstag des Jahres 2013 trafen Familien und Jugendliche auf der Liegenschaft des Klägers zusammen, um die dort für das geplante Osterfeuer zusammengetragenen Holzhaufen zu bewachen. Es entspricht einem ländlichen Brauchtum, dass Personen versuchen, das Osterfeuer …

    Rechtliche Beurteilung

    Soweit sich die Revision der Beklagten gegen den aufhebenden Teil der Berufungsentscheidung richtet, ist sie schon aus diesem Grund als unzulässig zurückzuweisen. Im Übrigen ist die Revision – entgegen dem den Obersten Gerichtshof nicht bindenden Ausspruch des Berufungsgerichts (§ 508a Abs 1 ZPO) – …