RS0130961 – OGH Rechtssatz

Gemäß § 494a Abs 1 Z 2, Abs 6 StPO wird vom Widerruf der Delgash F***** mit Beschluss des Landesgerichts Innsbruck vom 30. Jänner 2015, AZ 25 BE 3/15f, gewährten bedingten Entlassung abgesehen und die diesbezügliche Probezeit auf fünf Jahre verlängert. Mit ihrer Berufung, soweit sie die Aussprüche …

Gründe: Mit dem – auch unbekämpft gebliebene Freisprüche enthaltenden – angefochtenen Urteil wurden Renas R*****, Hiresh K***** und Miad K***** jeweils mehrerer Verbrechen, Delgash F***** eines Verbrechens und Muhammed A***** eines Vergehens der Schlepperei, und zwar R***** (zu A 3, 4, 5 und 8) und …

1. Zur Nichtigkeitsbeschwerde: Das Rechtsmittel zeigt zutreffend auf, dass nach den Urteilsfeststellungen A***** seine vom Schuldspruch A 8 erfasste Tat – mit entsprechender Willensausrichtung – in Bezug auf mindestens drei (nämlich zwölf) Fremde beging (US 18). Es war daher – wie das Erstgericht in…

1/ Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Tharindu J***** wird zurückgewiesen. 2/ In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Malintha G***** wird das Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in den Schuldsprüchen A/II/b und B/I, demgemäß auch im diesen Angeklagten betr…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Tharindu J***** (zu A/I/a und b nach § 114 Abs 1, 3 Z 1 und 2, Abs 4 [erster Fall] FPG sowie zu B/III nach §§ 12 zweiter Fall, 15 StGB, § 114 Abs 1, 3 Z 1 und 2, Abs 4 [erster Fall] FPG), Patryk L***** (zu A/I/a und b nach § 114 Abs 1, 3 Z 1 und 2, Abs 4 […

Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Tharindu J*****: Der Verfahrensrüge (Z 2) zuwider wurden die Protokolle über von zwei geschleppten Personen vor amerikanischen Sicherheitsbehörden (Homeland Security) abgelegte Aussagen nach dem – vom Beschwerdeführer unbekämpften und auch keinen amtswegigen Bedenken a…

In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im den Angeklagten Majid Y***** betreffenden Schuldspruch C./, demzufolge auch im ihn betreffenden Strafausspruch (einschließlich der Vorhaftanrechnung) aufgehoben und die Strafsache in diesem U…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch in Rechtskraft erwachsene Schuldsprüche weiterer Angeklagter enthält, wurde Majid Y***** (zu C./) mehrerer Verbrechen der Schlepperei nach § 114 Abs 1, Abs 3 Z 1 und 2 und Abs 4 erster Fall FPG schuldig erkannt. Danach hat er von 30. Juli bis 18. Septem…

Der dagegen aus § 281 Abs 1 Z 5, 9 lit a, 10 und 11 StPO ergriffenen Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Majid Y***** kommt Berechtigung zu. Zu Recht kritisiert die Mängelrüge (Z 5 vierter Fall), dass die Feststellungen zu einem auf die Förderung der Durchreise von Fremden gerichteten Vorsatz des…