JudikaturJustizRS0128811

RS0128811 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
31. Januar 2023

RS0128811 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
31

Im Gegensatz zur Rechtslage vor dem KindNamRÄG 2013 soll nunmehr die Obsorge beider Elternteile (eher) die Regel sein. Kommt eine Belassung der Obsorge beider Eltern in Betracht, so ist letztlich die Frage, in wessen Haushalt das Kind hauptsächlich betreut werden soll, entscheidungsrelevant. Auch die Bestimmung dieses Elternteils hat sich grundsätzlich am Kindeswohl zu orientieren.

Entscheidungen
31

  • 5Ob3/23m—OGH Entscheidung

    31. Januar 2023
    Spruch

    Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen.…

    Text

    Begründung: [1] Seit der einvernehmlichen Scheidung der Ehe der Eltern am 11. 7. 2018 kam den Eltern die gemeinsame Obsorge für beide Töchter zu. Der überwiegende Aufenthalt von M* war im Haushalt des Vaters, derjenige von L* im Haushalt der Mutter. Mit Beschluss des Erstgerichts vom 21. 12. 2020 …

    Rechtliche Beurteilung

    [6] Der dagegen gerichtete außerordentliche Revisionsrekurs des Vaters zeigt keine erhebliche Rechtsfrage auf. [7] 1.1. Ist die Obsorge endgültig geregelt, so kann nach § 180 Abs 3 ABGB jeder Elternteil, sofern sich die Verhältnisse maßgeblich geändert haben, bei Gericht eine Neuregelung der Obs…

  • 1 Ob 15/20t—OGH Entscheidung

    23. September 2020

  • 1Ob181/20d—OGH Entscheidung

    20. Oktober 2020
    Spruch

    Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen.…

    Text

    Begründung: Der nunmehr achtjährige Sohn entstammt der Beziehung seiner unverheirateten Eltern. Er ist österreichischer und deutscher Staatsbürger und lebte von seiner Geburt bis Sommer 2018 in W*****. Die Eltern vereinbarten, dass ihnen die Obsorge gemeinsam zustehen solle, was pflegschaftsgerichtl…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Mutter zeigt in ihrem außerordentlichen Revisionsrekurs keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG auf: 1. Der Minderjährige hatte zum Zeitpunkt der Antragstellung vor dem Erstgericht seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich. Damit waren die österreichischen G…

  • 8Ob152/17m—OGH Entscheidung

    26. Januar 2018
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden aufgehoben; die Pflegschaftssache wird zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung an das Erstgericht zurückverwiesen.…

    Text

    Begründung: Mit Beschluss des Bezirksgerichts Klosterneuburg vom 25. 6. 2014, GZ *****, wurde die Ehe der Eltern im Einvernehmen geschieden. Die beiden Kinder, die 12 jährige A***** und die 9 jährige C*****, entstammen der Ehe. Aufgrund der Regelung in der Scheidungsvereinbarung kommt die Obsorge …

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionsrekurs ist entgegen dem – den Obersten Gerichtshof nicht bindenden – Ausspruch des Rekursgerichts zulässig, weil sich die Entscheidung über den Antrag der Mutter auf Übertragung der alleinigen Obsorge als noch nicht spruchreif erweist. Dementsprechend ist der Revisionsrekurs im Sinn des…