RS0127346 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Die angefochtene Entscheidung wird abgeändert, sodass sie zu lauten hat wie folgt: „Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei 19.942,16 EUR samt 4 % Zinsen aus 13.379,66 EUR vom 21. 6. 2007 bis 27. 3. 2008 und aus 19.942,16 EUR seit 28. 3. 200…

Entscheidungsgründe: F***** A***** (im Folgenden als Erblasser bezeichnet) starb am 9. 3. 2007. Er war zwei Mal verheiratet. Aus der ersten Ehe stammen M***** A***** und die Klägerin, aus der zweiten Ehe stammen die Beklagte und F***** A***** jun. Am 12. 7. 1943 schlossen der Erblasser und seine ers…

Die Revision ist zulässig und teilweise berechtigt. 1. Die Revisionswerberin verweist zu Recht darauf, dass das Berufungsgericht von oberstgerichtlicher Rechtsprechung abgewichen ist: In der Entscheidung 2 Ob 186/10g hat der erkennende Senat nach ausführlicher Erörterung der einschlägigen Rechtsprec…

Der Revision wird, soweit sie von der zweitklagenden und der drittklagenden Partei erhoben wurde, nicht Folge gegeben; soweit sie von der erstklagenden Partei erhoben wurde, wird ihr teilweise Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird dahin abgeändert, dass die Entscheidung insgesamt zu lauten ha…

Entscheidungsgründe: Die Erstklägerin ist die Tochter aus der ersten Ehe des am 18. 10. 2005 verstorbenen Robert K*****. Der Zweitkläger und der Drittkläger sind die Söhne des im Jahr 1996 vorverstorbenen Bruders der Erstklägerin Robert Wolfgang K*****, demnach die Enkel des Erblassers. Im Testament…

Gegen dieses Berufungsurteil richtet sich die Revision sämtlicher Kläger mit dem Antrag, es im Sinne der Stattgebung des Klagebegehrens abzuändern. Hilfsweise wird ein Aufhebungsantrag gestellt. Die beklagte Partei beantragt, die Revision als unzulässig zurückzuweisen, in eventu ihr nicht Folge zu g…